Notizen aus der Politbürositzung zur Schürer-Mittag-Kontroverse
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Notizen aus der Politbürositzung zur Schürer-Mittag-Kontroverse
Signatur: BStU, MfS, HA XVIII, Nr. 3374, Bl. 47-75
Die steigende Verschuldung führte dazu, dass der DDR in den 80er Jahren ein Wirtschafts- und Staatsbankrott drohte. Gerhard Schürer, Vorsitzender der Staatlichen Plankommission (SPK), forderte in einem Schreiben an Generalsekretär Erich Honecker im April 1988 einen grundlegenden Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik der DDR. Der Wirtschaftssekretär beim ZK der SED, Günter Mittag, lehnte Schürers Vorschläge auf der Politbürositzung am 10. Mai 1988 ab und machte die SPK für alle Probleme verantwortlich.
Seit Beginn der 70er Jahre galt die "Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik" als "Markenzeichen des Sozialismus in der DDR" (Günter Mittag). Konkret waren damit umfangreiche sozialpolitische Maßnahmen wie neue Kindergartenplätze, bezahlter Mutterschutzurlaub, Mietsubventionen, höhere Mindestlöhne und Renten, kürzere Arbeitszeiten für berufstätige Mütter und nicht zuletzt ein großangelegtes Wohnungsbauprogramm verbunden. Bezahlt wurde diese als "Hauptaufgabe" bezeichnete Ausrichtung der Wirtschaftspolitik allerdings mit dem rapiden Verschleiß des Produktionspotentials, ökologischem Raubbau, wachsenden Krediten und einer zu niedrigen Akkumulationsrate (Anteil der Investitionen am Nationaleinkommen) vor allem im produktiven Bereich. Infolgedessen stieg die Verschuldung nach innen und nach außen kontinuierlich an, bis in den 80er Jahren ein Wirtschafts- und Staatsbankrott drohte. Dass sich die DDR am Rand der Zahlungsunfähigkeit bewegte, war vor allem auf ihre Verschuldung gegenüber dem westlichen Ausland zurückzuführen.
Der SED-Apparat befasste sich wie in jedem Jahr auch im Frühjahr 1988 mit dem Volkswirtschafts- und Staatshaushaltsplan für das folgende Jahr. Die Staatliche Plankommission (SPK) entwarf dazu eine Vorlage für das Politbüro. Doch etwas war ungewöhnlich: Am 26. April 1988 fügte der SPK-Vorsitzende und Kandidat des Politbüros Gerhard Schürer dem Entwurf ein Schreiben an Honecker persönlich bei, in dem er angesichts von Bilanzierungslücken und steigender Auslandsverschuldung in zweistelliger Milliardenhöhe gegenüber dem "Nichtsozialistischen Wirtschaftsgebiet" (NSW) einen Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik forderte. In dem Schreiben an SED-Generalsekretär Honecker zeichnet Planungschef Schürer ein kritisches Bild der Wirtschaftslage und macht verschiedene Vorschläge, um einen Wirtschafts- und Staatsbankrott abzuwenden.
Honecker reichte das Schreiben Schürers zur "Prüfung" an das verantwortliche Politbüro-Mitglied, den Wirtschaftssekretär beim ZK der SED Günter Mittag, weiter. In seiner Vorlage lehnt Mittag die von Schürer vorgeschlagenen Änderungen in der Wirtschaftspolitik ab. Die im Politbüro für Wirtschaftsfragen zuständigen Mitglieder stimmten Mittags Vorlage vorab zu. Danach brachte Honecker sie als Chefsache offiziell ins Politbüro ein.
Planungschef Schürer erhielt die Möglichkeit, seine Kritik an der aktuellen Wirtschaftspolitik den Politbüro-Mitgliedern vorzutragen. Anschließend wies der ZK-Sekretär für Wirtschaft, Günter Mittag, diese Kritik zurück und machte für alle Probleme die Staatliche Plankommission verantwortlich. Honecker schloss sich ihm an. Damit war die Sache entschieden. In der vorliegenden Mitschrift der Sitzung wird Honeckers Abschlussstatement wiedergegeben.
Metadaten
- Datum:
- 10.5.1988
- Rechte:
- BStU
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Eine wichtige Leistungsreserve besteht in der vollständiger Ausnutzung der CAD/CAM-Technik und der Industrieroboter. In der Volkswirtschaft gab es Ende 1987 [unterstrichen: 42.493 CAD/CAM-Arbeitsstationen und -systeme.] Davon wurden allein im vergangenen Jahr 17.344 CAD/CAM-Arbeitsstationen und -systeme installiert. Mit diesen 1967 zugeführten CAD/CAM-Anlagen wurden im vergangenen Jahr durchaus beachtliche ökonomische Resultate erzielt.
So wurde z.B. eine Nettoproduktion von 501 Mio Mark ein Zuwachs des einheitlichen Betriebsergebnisses um 700 Mio Mark und eine Einsparung von rund 44,9 Mio Arbeitsstunden erzielt. Die gestellten Planziele wurden jedoch nicht erreicht. So wurden u.a. 15.538 Arbeitskräfte zu wenig freigesetzt. Die zeitliche Auslastung entsprach in der Mehrzahl der Kombinate nicht den geplanten Zielstellungen. Sie wurden nur durchschnittlich 10,4 Stunden je Kalendertag genutzt.Die Analyse zeigt, daß der Durchbruch zur Erreichung einer höheren ökonomischen Wirksamkeit im wesentlichen davon abhängt, wie es gelingt, von Insellösungen, die lediglich punktuelle ökonomische Effekte mit sich bringen, zur Schaffung komplexer Lösungen für die Steuerung und Organisation ganzer Produktionsabschnitte zu gelangen.
Das erfordert, in verstärktem Maße CAD/CAM-Arbeitsstationen in den Produktionshaupt- und -hilfsprozessen sowie in der Produktionsvorbereitung zum Einsatz zu bringen. - Begriffserklärungen
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Begriffserklärungen
- Hauptabteilung (HA)
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Organisationsstruktur in der MfS-Zentrale, die durch den Minister oder einen seiner Stellvertreter direkt angeleitet wurde. Die zuletzt 13 Hauptabteilungen wurden durch Einzelleiter geführt. Die weiter untergliederten und nach dem Linienprinzip tätigen HA waren für komplexe, abgegrenzte Bereiche operativ zuständig und federführend verantwortlich. Der Zuschnitt der Zuständigkeitsbereiche war an Ressorts oder geheimdienstlichen Praktiken (z. B. Verkehrswesen, Beobachtung, Funkspionage) orientiert.
- Abkürzungen
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Abkürzungen
- DDR
- Deutsche Demokratische Republik
- HA
- Hauptabteilung
- MfS
- Ministerium für Staatssicherheit (MfS)
- SED
- Sozialistische Einheitspartei Deutschlands
- SPK
- Staatliche Plankommission
- ZK
- Zentralkomitee
- computer-aided design
- computer-aided manufacturing
- NSW
- nichtsozialistisches Wirtschaftsgebiet
- Inhaltsverzeichnis
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Notizen aus der Politbürositzung zur Schürer-Mittag-Kontroverse
Signatur: BStU, MfS, HA XVIII, Nr. 3374, Bl. 47-75
Die steigende Verschuldung führte dazu, dass der DDR in den 80er Jahren ein Wirtschafts- und Staatsbankrott drohte. Gerhard Schürer, Vorsitzender der Staatlichen Plankommission (SPK), forderte in einem Schreiben an Generalsekretär Erich Honecker im April 1988 einen grundlegenden Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik der DDR. Der Wirtschaftssekretär beim ZK der SED, Günter Mittag, lehnte Schürers Vorschläge auf der Politbürositzung am 10. Mai 1988 ab und machte die SPK für alle Probleme verantwortlich.
Seit Beginn der 70er Jahre galt die "Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik" als "Markenzeichen des Sozialismus in der DDR" (Günter Mittag). Konkret waren damit umfangreiche sozialpolitische Maßnahmen wie neue Kindergartenplätze, bezahlter Mutterschutzurlaub, Mietsubventionen, höhere Mindestlöhne und Renten, kürzere Arbeitszeiten für berufstätige Mütter und nicht zuletzt ein großangelegtes Wohnungsbauprogramm verbunden. Bezahlt wurde diese als "Hauptaufgabe" bezeichnete Ausrichtung der Wirtschaftspolitik allerdings mit dem rapiden Verschleiß des Produktionspotentials, ökologischem Raubbau, wachsenden Krediten und einer zu niedrigen Akkumulationsrate (Anteil der Investitionen am Nationaleinkommen) vor allem im produktiven Bereich. Infolgedessen stieg die Verschuldung nach innen und nach außen kontinuierlich an, bis in den 80er Jahren ein Wirtschafts- und Staatsbankrott drohte. Dass sich die DDR am Rand der Zahlungsunfähigkeit bewegte, war vor allem auf ihre Verschuldung gegenüber dem westlichen Ausland zurückzuführen.
Der SED-Apparat befasste sich wie in jedem Jahr auch im Frühjahr 1988 mit dem Volkswirtschafts- und Staatshaushaltsplan für das folgende Jahr. Die Staatliche Plankommission (SPK) entwarf dazu eine Vorlage für das Politbüro. Doch etwas war ungewöhnlich: Am 26. April 1988 fügte der SPK-Vorsitzende und Kandidat des Politbüros Gerhard Schürer dem Entwurf ein Schreiben an Honecker persönlich bei, in dem er angesichts von Bilanzierungslücken und steigender Auslandsverschuldung in zweistelliger Milliardenhöhe gegenüber dem "Nichtsozialistischen Wirtschaftsgebiet" (NSW) einen Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik forderte. In dem Schreiben an SED-Generalsekretär Honecker zeichnet Planungschef Schürer ein kritisches Bild der Wirtschaftslage und macht verschiedene Vorschläge, um einen Wirtschafts- und Staatsbankrott abzuwenden.
Honecker reichte das Schreiben Schürers zur "Prüfung" an das verantwortliche Politbüro-Mitglied, den Wirtschaftssekretär beim ZK der SED Günter Mittag, weiter. In seiner Vorlage lehnt Mittag die von Schürer vorgeschlagenen Änderungen in der Wirtschaftspolitik ab. Die im Politbüro für Wirtschaftsfragen zuständigen Mitglieder stimmten Mittags Vorlage vorab zu. Danach brachte Honecker sie als Chefsache offiziell ins Politbüro ein.
Planungschef Schürer erhielt die Möglichkeit, seine Kritik an der aktuellen Wirtschaftspolitik den Politbüro-Mitgliedern vorzutragen. Anschließend wies der ZK-Sekretär für Wirtschaft, Günter Mittag, diese Kritik zurück und machte für alle Probleme die Staatliche Plankommission verantwortlich. Honecker schloss sich ihm an. Damit war die Sache entschieden. In der vorliegenden Mitschrift der Sitzung wird Honeckers Abschlussstatement wiedergegeben.
Metadaten
- Datum:
- 10.5.1988
- Rechte:
- BStU
- Transkript
-
Transkript
Noch stärker ist daran zu arbeiten, Einsatzlösungen für solche Bereiche, wie die
- Konstruktion
- Projektierung
- Materialwirtschaft einschließlich Lagerwirtschaft sowie
- die Finanz- und Kostenrechnung bis hin zur
- rechnergestützten Führung profilbestimmender Erzeugnisgruppenzu schaffen und praktisch zu realisieren.
Die Erschließung dieser Einsatzgebiete muß durch eine schnellere und umfassendere Komplettierung der Rechner mit den notwendigen Peripheriegeräten, wie z.B. leistungsfähigen Druckern und grafischen Terminals, gesichert werden.
1987 waren [unterstrichen: 72.310 Industrieroboter] im Einsatz, davon wurden im vergangenen Jahr 14.305 Industrieroboter neu zugeführt. Sie verkörpern einen Grundmittelbruttowert von knapp 16 Mrd.
Mark.
Die mit wichtigen Produktionsausrüstungen gekoppelten Industrieroboter - 36 % des Industrieroboterbestandes in der
Industrie - wurden mit 14,6 Stunden je Kalendertag 3-schichtig an den Werktagen genutzt. Die zeitliche Ausnutzung der Industrieroboter betrug 1987 13 Stunden je Kalendertag und stagniert seit Jahren. Es muß auch gesagt werden, daß bisher je Industrieroboter nur 1,6 Arbeitskräfte eingespart wurden, obwohl 2,1 Arbeitskräfte geplant sind. - Begriffserklärungen
-
Begriffserklärungen
- Hauptabteilung (HA)
-
Organisationsstruktur in der MfS-Zentrale, die durch den Minister oder einen seiner Stellvertreter direkt angeleitet wurde. Die zuletzt 13 Hauptabteilungen wurden durch Einzelleiter geführt. Die weiter untergliederten und nach dem Linienprinzip tätigen HA waren für komplexe, abgegrenzte Bereiche operativ zuständig und federführend verantwortlich. Der Zuschnitt der Zuständigkeitsbereiche war an Ressorts oder geheimdienstlichen Praktiken (z. B. Verkehrswesen, Beobachtung, Funkspionage) orientiert.
- Abkürzungen
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Abkürzungen
- DDR
- Deutsche Demokratische Republik
- HA
- Hauptabteilung
- Mrd.
- Milliarden
- MfS
- Ministerium für Staatssicherheit (MfS)
- SED
- Sozialistische Einheitspartei Deutschlands
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- Staatliche Plankommission
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- NSW
- nichtsozialistisches Wirtschaftsgebiet
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Notizen aus der Politbürositzung zur Schürer-Mittag-Kontroverse
Signatur: BStU, MfS, HA XVIII, Nr. 3374, Bl. 47-75
Die steigende Verschuldung führte dazu, dass der DDR in den 80er Jahren ein Wirtschafts- und Staatsbankrott drohte. Gerhard Schürer, Vorsitzender der Staatlichen Plankommission (SPK), forderte in einem Schreiben an Generalsekretär Erich Honecker im April 1988 einen grundlegenden Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik der DDR. Der Wirtschaftssekretär beim ZK der SED, Günter Mittag, lehnte Schürers Vorschläge auf der Politbürositzung am 10. Mai 1988 ab und machte die SPK für alle Probleme verantwortlich.
Seit Beginn der 70er Jahre galt die "Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik" als "Markenzeichen des Sozialismus in der DDR" (Günter Mittag). Konkret waren damit umfangreiche sozialpolitische Maßnahmen wie neue Kindergartenplätze, bezahlter Mutterschutzurlaub, Mietsubventionen, höhere Mindestlöhne und Renten, kürzere Arbeitszeiten für berufstätige Mütter und nicht zuletzt ein großangelegtes Wohnungsbauprogramm verbunden. Bezahlt wurde diese als "Hauptaufgabe" bezeichnete Ausrichtung der Wirtschaftspolitik allerdings mit dem rapiden Verschleiß des Produktionspotentials, ökologischem Raubbau, wachsenden Krediten und einer zu niedrigen Akkumulationsrate (Anteil der Investitionen am Nationaleinkommen) vor allem im produktiven Bereich. Infolgedessen stieg die Verschuldung nach innen und nach außen kontinuierlich an, bis in den 80er Jahren ein Wirtschafts- und Staatsbankrott drohte. Dass sich die DDR am Rand der Zahlungsunfähigkeit bewegte, war vor allem auf ihre Verschuldung gegenüber dem westlichen Ausland zurückzuführen.
Der SED-Apparat befasste sich wie in jedem Jahr auch im Frühjahr 1988 mit dem Volkswirtschafts- und Staatshaushaltsplan für das folgende Jahr. Die Staatliche Plankommission (SPK) entwarf dazu eine Vorlage für das Politbüro. Doch etwas war ungewöhnlich: Am 26. April 1988 fügte der SPK-Vorsitzende und Kandidat des Politbüros Gerhard Schürer dem Entwurf ein Schreiben an Honecker persönlich bei, in dem er angesichts von Bilanzierungslücken und steigender Auslandsverschuldung in zweistelliger Milliardenhöhe gegenüber dem "Nichtsozialistischen Wirtschaftsgebiet" (NSW) einen Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik forderte. In dem Schreiben an SED-Generalsekretär Honecker zeichnet Planungschef Schürer ein kritisches Bild der Wirtschaftslage und macht verschiedene Vorschläge, um einen Wirtschafts- und Staatsbankrott abzuwenden.
Honecker reichte das Schreiben Schürers zur "Prüfung" an das verantwortliche Politbüro-Mitglied, den Wirtschaftssekretär beim ZK der SED Günter Mittag, weiter. In seiner Vorlage lehnt Mittag die von Schürer vorgeschlagenen Änderungen in der Wirtschaftspolitik ab. Die im Politbüro für Wirtschaftsfragen zuständigen Mitglieder stimmten Mittags Vorlage vorab zu. Danach brachte Honecker sie als Chefsache offiziell ins Politbüro ein.
Planungschef Schürer erhielt die Möglichkeit, seine Kritik an der aktuellen Wirtschaftspolitik den Politbüro-Mitgliedern vorzutragen. Anschließend wies der ZK-Sekretär für Wirtschaft, Günter Mittag, diese Kritik zurück und machte für alle Probleme die Staatliche Plankommission verantwortlich. Honecker schloss sich ihm an. Damit war die Sache entschieden. In der vorliegenden Mitschrift der Sitzung wird Honeckers Abschlussstatement wiedergegeben.
Metadaten
- Datum:
- 10.5.1988
- Rechte:
- BStU
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Transkript
Für die 1987 eingesetzten Industrieroboter wurden 5.686 Arbeitskräfte weniger eingespart als im Plan vorgesehen. Die bessere Nutzung und die Bereitstellung der überwiegend vorhandenen Insellösungen ist eine wichtige Reserve, die für die Erhöhung der Leistung und der Produktivität genutzt werden muß.
- Besser ausgenutzt werden müssen auch die bereits vorhandenen 56.300 Büro-, Personal- und Arbeitsplatzcomputer. Das betrifft besonders die Computer, die eingesetzt sind für Leitung, Planung, Verwaltung und Lagerwirtschaft. Auch hier sind die Anstrengungen zur Einsparung von Arbeitskräften und von Verwaltungs- und Planungsaufwand wesentlich zu erhöhen.
5. möchte ich noch meine Meinung dazu sagen, daß [Unterstreichung: neben der Weiterführung des großen Wohnungsbauprogramms die wichtigste sozialpolitische Aufgabe darin bestehen muß, die Versorgung zu stabilisieren und die Versorgungslücken zu beseitigen.]
- Begriffserklärungen
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Begriffserklärungen
- Hauptabteilung (HA)
-
Organisationsstruktur in der MfS-Zentrale, die durch den Minister oder einen seiner Stellvertreter direkt angeleitet wurde. Die zuletzt 13 Hauptabteilungen wurden durch Einzelleiter geführt. Die weiter untergliederten und nach dem Linienprinzip tätigen HA waren für komplexe, abgegrenzte Bereiche operativ zuständig und federführend verantwortlich. Der Zuschnitt der Zuständigkeitsbereiche war an Ressorts oder geheimdienstlichen Praktiken (z. B. Verkehrswesen, Beobachtung, Funkspionage) orientiert.
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Abkürzungen
- DDR
- Deutsche Demokratische Republik
- HA
- Hauptabteilung
- MfS
- Ministerium für Staatssicherheit (MfS)
- SED
- Sozialistische Einheitspartei Deutschlands
- SPK
- Staatliche Plankommission
- ZK
- Zentralkomitee
- NSW
- nichtsozialistisches Wirtschaftsgebiet
- Inhaltsverzeichnis
