Zur Prüfung des Materials des SPK-Vorsitzenden Gerhard Schürer zum Volkswirtschaftsplan 1989 durch Günter Mittag
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Zur Prüfung des Materials des SPK-Vorsitzenden Gerhard Schürer zum Volkswirtschaftsplan 1989 durch Günter Mittag
Signatur: BStU, MfS, HA XVIII, Nr. 3374, Bl. 15-39
Die steigende Verschuldung führte dazu, dass der DDR in den 80er Jahren ein Wirtschafts- und Staatsbankrott drohte. Gerhard Schürer, Vorsitzender der Staatlichen Plankommission (SPK), forderte in einem Schreiben an Generalsekretär Erich Honecker im April 1988 einen grundlegenden Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik der DDR. Der Wirtschaftssekretär beim ZK der SED, Günter Mittag, lehnte Schürers Vorschläge ab.
Seit Beginn der 70er Jahre galt die "Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik" als "Markenzeichen des Sozialismus in der DDR" (Günter Mittag). Konkret waren damit umfangreiche sozialpolitische Maßnahmen wie neue Kindergartenplätze, bezahlter Mutterschutzurlaub, Mietsubventionen, höhere Mindestlöhne und Renten, kürzere Arbeitszeiten für berufstätige Mütter und nicht zuletzt ein großangelegtes Wohnungsbauprogramm verbunden. Bezahlt wurde diese als "Hauptaufgabe" bezeichnete Ausrichtung der Wirtschaftspolitik allerdings mit dem rapiden Verschleiß des Produktionspotentials, ökologischem Raubbau, wachsenden Krediten und einer zu niedrigen Akkumulationsrate (Anteil der Investitionen am Nationaleinkommen) vor allem im produktiven Bereich. Infolgedessen stieg die Verschuldung nach innen und nach außen kontinuierlich an, bis in den 80er Jahren ein Wirtschafts- und Staatsbankrott drohte. Dass sich die DDR am Rand der Zahlungsunfähigkeit bewegte, war vor allem auf ihre Verschuldung gegenüber dem westlichen Ausland zurückzuführen.
Der SED-Apparat befasste sich wie in jedem Jahr auch im Frühjahr 1988 mit dem Volkswirtschafts- und Staatshaushaltsplan für das folgende Jahr. Die Staatliche Plankommission (SPK) entwarf dazu eine Vorlage für das Politbüro. Doch etwas war ungewöhnlich: Am 26. April 1988 fügte der SPK-Vorsitzende und Kandidat des Politbüros Gerhard Schürer dem Entwurf ein Schreiben an Honecker persönlich bei, in dem er angesichts von Bilanzierungslücken und steigender Auslandsverschuldung in zweistelliger Milliardenhöhe gegenüber dem "Nichtsozialistischen Wirtschaftsgebiet" (NSW) einen Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik forderte.
In dem Schreiben an SED-Generalsekretär Honecker zeichnet Planungschef Schürer ein kritisches Bild der Wirtschaftslage und macht verschiedene Vorschläge, um einen Wirtschafts- und Staatsbankrott abzuwenden.
Honecker reichte das Schreiben Schürers zur "Prüfung" an das verantwortliche Politbüro-Mitglied, den Wirtschaftssekretär beim ZK der SED Günter Mittag, weiter. Dessen "Prüfungsergebnis" fiel vernichtend aus. In seiner Vorlage lehnt Mittag die von Schürer vorgeschlagenen Änderungen in der Wirtschaftspolitik ab. Er argumentiert, dass diese nicht den Beschlüssen des VIII. und des XI. SED-Parteitages zur ökonomischen Strategie entsprechen würden. Darüber hinaus verweist er auf die vermeintlichen Erfolge der DDR-Planwirtschaft, insbesondere in der Mikroelektronik.
Metadaten
- Datum:
- 4.5.1988
- Rechte:
- BStU
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Transkript
Kombinat; Rentabilität; Uberschuß Valutaerlös gegenüber Betriebs-Preis 1987
Nagema; 1,83; 207 Mio M
Fritz-Heckert; 1,48; 367 Mio M
Umformtechnik Erfurt; 1,44; 315 Mio M
7. Oktober; 1,36; 212 Mio M
Textima; 1,30; 184 Mio M
Takraf; 1,31; 316 Mio M
Carl Zeiss; 1,28; 251 Mio M
Polygraph; 1,27; 85 Mio MFür eine Vielzahl von Erzeugnissen aus diesen Kombinaten hat die UdSSR einen hohen Bedarf, den die DDR bisher nicht befriedigen kann. Wir halten es für erforderlich, daß in den staatlichen Aufgaben für 1989 und darüber hinaus bis 1995 für diese und andere Kombinate mit hoher Rentabilität aufbauend auf der Analyse der voraussichtlichen Nachfrageentwicklung vorgesehen wird, ihren Export maximal zu erhöhen und das materiell-technisch zu sichern.
Genosse Schürer kommt in seinen "Überlegungen..." auf Seite 2 zu der allgemeinen Schlußfolgerung, durch Spezialisierung auf dem Gebiet der Mikroelektronik - insbesondere mit der UdSSR - die Kosten zu senken.Es bleibt offen, wo konkret und was weiter spezialisiert werden sollte. Die Prüfung ergibt: Zu der bisherigen Zusammenarbeit zwischen der DDR und der UdSSR auf dem Gebiet der Mikroelektronik und der elektronischen Rechentechnik hat sich im Ergebnis der mehrjährigen Zusammenarbeit ein hoher Grad der Verflechtung herausgebildet. Eine Übersicht über diese um[unleserlich]ngreiche Spezialisierung und Zusammenarbeit ist in dem vom [unleserlich]neralsekretär des ZK der SED, Genossen Erich Honecker, an den Generalsekretär des ZK der KPdSU, Genossen Michail Gorbatschow, im Mai 1987 übergebenen Material zur wissen-
- Begriffserklärungen
-
Begriffserklärungen
- Hauptabteilung (HA)
-
Organisationsstruktur in der MfS-Zentrale, die durch den Minister oder einen seiner Stellvertreter direkt angeleitet wurde. Die zuletzt 13 Hauptabteilungen wurden durch Einzelleiter geführt. Die weiter untergliederten und nach dem Linienprinzip tätigen HA waren für komplexe, abgegrenzte Bereiche operativ zuständig und federführend verantwortlich. Der Zuschnitt der Zuständigkeitsbereiche war an Ressorts oder geheimdienstlichen Praktiken (z. B. Verkehrswesen, Beobachtung, Funkspionage) orientiert.
- Abkürzungen
-
Abkürzungen
- DDR
- Deutsche Demokratische Republik
- HA
- Hauptabteilung
- KPdSU
- Kommunistische Partei der Sowjetunion
- M
- Mark
- MfS
- Ministerium für Staatssicherheit (MfS)
- Nagema
- Nahrungs- und Genussmittel Maschinenbau
- SED
- Sozialistische Einheitspartei Deutschlands
- SPK
- Staatliche Plankommission
- UdSSR
- Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken
- ZK
- Zentralkomitee
- NSW
- nichtsozialistisches Wirtschaftsgebiet
- XI
- römisch elf
- Inhaltsverzeichnis
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Signatur: BStU, MfS, HA XVIII, Nr. 3374, Bl. 15-39
Die steigende Verschuldung führte dazu, dass der DDR in den 80er Jahren ein Wirtschafts- und Staatsbankrott drohte. Gerhard Schürer, Vorsitzender der Staatlichen Plankommission (SPK), forderte in einem Schreiben an Generalsekretär Erich Honecker im April 1988 einen grundlegenden Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik der DDR. Der Wirtschaftssekretär beim ZK der SED, Günter Mittag, lehnte Schürers Vorschläge ab.
Seit Beginn der 70er Jahre galt die "Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik" als "Markenzeichen des Sozialismus in der DDR" (Günter Mittag). Konkret waren damit umfangreiche sozialpolitische Maßnahmen wie neue Kindergartenplätze, bezahlter Mutterschutzurlaub, Mietsubventionen, höhere Mindestlöhne und Renten, kürzere Arbeitszeiten für berufstätige Mütter und nicht zuletzt ein großangelegtes Wohnungsbauprogramm verbunden. Bezahlt wurde diese als "Hauptaufgabe" bezeichnete Ausrichtung der Wirtschaftspolitik allerdings mit dem rapiden Verschleiß des Produktionspotentials, ökologischem Raubbau, wachsenden Krediten und einer zu niedrigen Akkumulationsrate (Anteil der Investitionen am Nationaleinkommen) vor allem im produktiven Bereich. Infolgedessen stieg die Verschuldung nach innen und nach außen kontinuierlich an, bis in den 80er Jahren ein Wirtschafts- und Staatsbankrott drohte. Dass sich die DDR am Rand der Zahlungsunfähigkeit bewegte, war vor allem auf ihre Verschuldung gegenüber dem westlichen Ausland zurückzuführen.
Der SED-Apparat befasste sich wie in jedem Jahr auch im Frühjahr 1988 mit dem Volkswirtschafts- und Staatshaushaltsplan für das folgende Jahr. Die Staatliche Plankommission (SPK) entwarf dazu eine Vorlage für das Politbüro. Doch etwas war ungewöhnlich: Am 26. April 1988 fügte der SPK-Vorsitzende und Kandidat des Politbüros Gerhard Schürer dem Entwurf ein Schreiben an Honecker persönlich bei, in dem er angesichts von Bilanzierungslücken und steigender Auslandsverschuldung in zweistelliger Milliardenhöhe gegenüber dem "Nichtsozialistischen Wirtschaftsgebiet" (NSW) einen Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik forderte.
In dem Schreiben an SED-Generalsekretär Honecker zeichnet Planungschef Schürer ein kritisches Bild der Wirtschaftslage und macht verschiedene Vorschläge, um einen Wirtschafts- und Staatsbankrott abzuwenden.
Honecker reichte das Schreiben Schürers zur "Prüfung" an das verantwortliche Politbüro-Mitglied, den Wirtschaftssekretär beim ZK der SED Günter Mittag, weiter. Dessen "Prüfungsergebnis" fiel vernichtend aus. In seiner Vorlage lehnt Mittag die von Schürer vorgeschlagenen Änderungen in der Wirtschaftspolitik ab. Er argumentiert, dass diese nicht den Beschlüssen des VIII. und des XI. SED-Parteitages zur ökonomischen Strategie entsprechen würden. Darüber hinaus verweist er auf die vermeintlichen Erfolge der DDR-Planwirtschaft, insbesondere in der Mikroelektronik.
Metadaten
- Datum:
- 4.5.1988
- Rechte:
- BStU
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schaftlich-technischen und ökonomischen Zusammenarbeit zwischen der DDR und der UdSSR bis 1990 und darüber hinaus enthalten. Eine Darstellung ist als Anlage 1 beigefügt.
Anfang dieses Jahres wurde zum Abkommen Mikroelektronik die Arbeitsteilung bei der Entwicklung von technologischen Spezialausrüstungen für die Produktion von 256-Kilobit-Speicherschaltkreisen und 1-Megabit-Speicherschaltkreisen vereinbart. Dem Protokoll liegt zugrunde, daß von 84 zur Entwicklung und Produktion des 1-Megabit-Speichers notwendigen Ausrüstungstypen die DDR 29 Typen und die UdSSR 33 Typen entwickelt und produziert. Für 7 Typen haben andere RGW-Länder im Rahmen der mehrseitigen Spezialisierung die Entwicklung übernommen.
Im Zusammenhang mit der intensiven Entwicklung der Mikroelektronik und mit der Spezialisierung, insbesondere mit der UdSSR, schlägt Genosse Schürer auf Seite 2 der Überlegungen ..." vor, zunächst keine weiteren neuen Betriebe zu bauen,
sondern mehr Akkumulationskraft auf die Kombinate des Verarbeitungsmaschinenbaus zu richten.Wir halten es für unverständlich und für falsch, einseitig die weitere Entwicklung der Mikroelektronik zu Gunsten des Verarbeitungsmaschinenbaus einzuschränken.
Alle Erfahrungen und Zukunftsabsichten moderner Industriestaaten laufen darauf hinaus, alle Möglichkeiten der Investitionskraft der Volkswirtschaft auf die Entwicklung der Mikroelektronik zu konzentrieren. In der DDR ist diese Aufgabe und die Entwicklung des Verarbeitungsmaschinenbaus bei Wahrung der planmäßig-proportionalen Entwicklung der Volkswirtschaft zu gewährleisten.
[Abschnitt wurde am rechten Rand handschriftlich markiert.]Bei der in den "Überlegungen ..." geäußerten Auffassung, keine neuen Betriebe für die Mikroelektronik zu bauen, gilt es auch solche Gesichtspunkte zu beachten:
- Die DDR mußte in den letzten 6 Jahren aus dem NSW nach Angaben des Ministers für Elektrotechnik/Elektronik elektronische Bauelemente im Werte von 481,4 Millionen VM importieren.
- Begriffserklärungen
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Begriffserklärungen
- Hauptabteilung (HA)
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Organisationsstruktur in der MfS-Zentrale, die durch den Minister oder einen seiner Stellvertreter direkt angeleitet wurde. Die zuletzt 13 Hauptabteilungen wurden durch Einzelleiter geführt. Die weiter untergliederten und nach dem Linienprinzip tätigen HA waren für komplexe, abgegrenzte Bereiche operativ zuständig und federführend verantwortlich. Der Zuschnitt der Zuständigkeitsbereiche war an Ressorts oder geheimdienstlichen Praktiken (z. B. Verkehrswesen, Beobachtung, Funkspionage) orientiert.
- Abkürzungen
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Abkürzungen
- DDR
- Deutsche Demokratische Republik
- HA
- Hauptabteilung
- MfS
- Ministerium für Staatssicherheit (MfS)
- RGW
- Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe
- SED
- Sozialistische Einheitspartei Deutschlands
- SPK
- Staatliche Plankommission
- UdSSR
- Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken
- VM
- Valutamark
- ZK
- Zentralkomitee
- NSW
- nichtsozialistisches Wirtschaftsgebiet
- XI
- römisch elf
- Inhaltsverzeichnis
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Zur Prüfung des Materials des SPK-Vorsitzenden Gerhard Schürer zum Volkswirtschaftsplan 1989 durch Günter Mittag
Signatur: BStU, MfS, HA XVIII, Nr. 3374, Bl. 15-39
Die steigende Verschuldung führte dazu, dass der DDR in den 80er Jahren ein Wirtschafts- und Staatsbankrott drohte. Gerhard Schürer, Vorsitzender der Staatlichen Plankommission (SPK), forderte in einem Schreiben an Generalsekretär Erich Honecker im April 1988 einen grundlegenden Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik der DDR. Der Wirtschaftssekretär beim ZK der SED, Günter Mittag, lehnte Schürers Vorschläge ab.
Seit Beginn der 70er Jahre galt die "Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik" als "Markenzeichen des Sozialismus in der DDR" (Günter Mittag). Konkret waren damit umfangreiche sozialpolitische Maßnahmen wie neue Kindergartenplätze, bezahlter Mutterschutzurlaub, Mietsubventionen, höhere Mindestlöhne und Renten, kürzere Arbeitszeiten für berufstätige Mütter und nicht zuletzt ein großangelegtes Wohnungsbauprogramm verbunden. Bezahlt wurde diese als "Hauptaufgabe" bezeichnete Ausrichtung der Wirtschaftspolitik allerdings mit dem rapiden Verschleiß des Produktionspotentials, ökologischem Raubbau, wachsenden Krediten und einer zu niedrigen Akkumulationsrate (Anteil der Investitionen am Nationaleinkommen) vor allem im produktiven Bereich. Infolgedessen stieg die Verschuldung nach innen und nach außen kontinuierlich an, bis in den 80er Jahren ein Wirtschafts- und Staatsbankrott drohte. Dass sich die DDR am Rand der Zahlungsunfähigkeit bewegte, war vor allem auf ihre Verschuldung gegenüber dem westlichen Ausland zurückzuführen.
Der SED-Apparat befasste sich wie in jedem Jahr auch im Frühjahr 1988 mit dem Volkswirtschafts- und Staatshaushaltsplan für das folgende Jahr. Die Staatliche Plankommission (SPK) entwarf dazu eine Vorlage für das Politbüro. Doch etwas war ungewöhnlich: Am 26. April 1988 fügte der SPK-Vorsitzende und Kandidat des Politbüros Gerhard Schürer dem Entwurf ein Schreiben an Honecker persönlich bei, in dem er angesichts von Bilanzierungslücken und steigender Auslandsverschuldung in zweistelliger Milliardenhöhe gegenüber dem "Nichtsozialistischen Wirtschaftsgebiet" (NSW) einen Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik forderte.
In dem Schreiben an SED-Generalsekretär Honecker zeichnet Planungschef Schürer ein kritisches Bild der Wirtschaftslage und macht verschiedene Vorschläge, um einen Wirtschafts- und Staatsbankrott abzuwenden.
Honecker reichte das Schreiben Schürers zur "Prüfung" an das verantwortliche Politbüro-Mitglied, den Wirtschaftssekretär beim ZK der SED Günter Mittag, weiter. Dessen "Prüfungsergebnis" fiel vernichtend aus. In seiner Vorlage lehnt Mittag die von Schürer vorgeschlagenen Änderungen in der Wirtschaftspolitik ab. Er argumentiert, dass diese nicht den Beschlüssen des VIII. und des XI. SED-Parteitages zur ökonomischen Strategie entsprechen würden. Darüber hinaus verweist er auf die vermeintlichen Erfolge der DDR-Planwirtschaft, insbesondere in der Mikroelektronik.
Metadaten
- Datum:
- 4.5.1988
- Rechte:
- BStU
- Transkript
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- Entsprechend dem Ministerabkommen über die Spezialisierung und Kooperation von Erzeugnissen der Mikroelektronik sind für den Zeitraum 1986 bis 1990 folgende gegenseitigen Lieferungen von Bauelementen und Keramikgehäusen zwischen der DDR und der UdSSR vereinbart:
- Lieferungen der UdSSR; 4,9 Milliarden M/VGW
- Lieferungen der DDR; 1,3 Milliarden M/VGW.- Im Jahre 1987 hat die DDR ihre Verpflichtungen erfüllt. Die UdSSR war nicht in der Lage, ihre Verpflichtungen voll einzuhalten. Bei einer im Jahresprotokoll 1987 durch die UdSSR übernommenen Verpflichtung zur Lieferung von Bauelementen im Umfang von 607,1 Millionen M/VGW wurden 362,9 Millionen M/VGW geliefert.
- Für das Jahr 1988 schlagen jetzt die Genossen Schürer und Meier vor, zur-materiell-technischen Sicherung der Produktion insbesondere von Erzeugnissen der Elektrotechnik/ Elektronik außerplanmäßig elektronische Bauelemente für 59,4 Millionen VM aus dem NSW zu importieren.
In den "Überlegungen ..." auf Seite 2 wird dargelegt, auch auf dem Gebiet der [unterstrichen: Mikrobiologie] die Investitionsobjekte ökonomisch mit den Weltmarktbedingungen zu konfrontieren. Das halten wir für richtig. Die angeführten ökonomischen Fakten zur Futterhefefabrik in Schwedt entsprechen den Tatsachen. Es wird richtig festgestellt, daß die Entscheidung darüber vor langer Zeit getroffen wurde. Der Beschluß wurde am 9. August 1973 gefaßt.
Generell ist es richtig, daraus Schlußfolgerungen zu ziehen. Was die Schlußfolgerung konkret für diese Fabrik betrifft, müßte von der Staatlichen Plankommission und dem Minister für Chemische Industrie vorgelegt werden, welche Kapazitäten bei Schließung der Fabrik frei werden, welche Produktion mit
- Begriffserklärungen
-
Begriffserklärungen
- Hauptabteilung (HA)
-
Organisationsstruktur in der MfS-Zentrale, die durch den Minister oder einen seiner Stellvertreter direkt angeleitet wurde. Die zuletzt 13 Hauptabteilungen wurden durch Einzelleiter geführt. Die weiter untergliederten und nach dem Linienprinzip tätigen HA waren für komplexe, abgegrenzte Bereiche operativ zuständig und federführend verantwortlich. Der Zuschnitt der Zuständigkeitsbereiche war an Ressorts oder geheimdienstlichen Praktiken (z. B. Verkehrswesen, Beobachtung, Funkspionage) orientiert.
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Abkürzungen
- DDR
- Deutsche Demokratische Republik
- HA
- Hauptabteilung
- M
- Mark
- MfS
- Ministerium für Staatssicherheit (MfS)
- SED
- Sozialistische Einheitspartei Deutschlands
- SPK
- Staatliche Plankommission
- UdSSR
- Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken
- VGW
- Valutagegenwert
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- nichtsozialistisches Wirtschaftsgebiet
- XI
- römisch elf
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