Hinweise zum Einsatz von Stasi-Mitarbeitern für die Demonstration am 4. November 1989 in Berlin
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Informationen
Hinweise zum Einsatz von Stasi-Mitarbeitern für die Demonstration am 4. November 1989 in Berlin
Signatur: BStU, MfS, HA XX/AKG, Nr. 1465, Bl. 142-147
Am 4. November 1989 fand die größte Demonstration während der Friedlichen Revolution in Berlin statt. Diese war zwar offiziell genehmigt, trotzdem hatten die Stasi-Mitarbeiter vor Ort einen umfangreichen Aufgabenkatalog abzuarbeiten.
Die erste offiziell genehmigte Demonstration während der Friedlichen Revolution in der DDR fand am 4. November 1989 in Berlin-Mitte statt. Hunderttausende Menschen demonstrierten gegen das SED-Machtmonopol und die Gewalt durch die Sicherheitsorgane der DDR und forderten Menschenrechte, wie Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit ein.
Es begann um 10 Uhr mit einer Demonstration. Sie führte über die Karl-Liebknecht-Straße zum Palast der Republik und schließlich zum Alexanderplatz, wo bereits Zehntausende warteten. Dort fand eine über drei Stunden dauernde Abschlusskundgebung statt.
Unter den Rednern befanden sich die Politiker Manfred Gerlach und Günter Schabowski, Stasi-Generaloberst a.D. Markus Wolf, der Theologe Friedrich Schorlemmer, Rechtsanwalt Gregor Gysi, Hochschulrektor Lothar Bisky, die Schriftsteller Christoph Hein, Stefan Heym und Christa Wolf, die Schauspieler Ulrich Mühe und Jan Josef Liefers sowie Vertreter der Bürgerbewegung Neues Forum.
Die Demonstration war die größte ihrer Art während der Friedlichen Revolution. Lange war unklar, ob sie überhaupt genehmigt werden sollte. Aufgabe der Staatssicherheit war es, zu verhindern, dass etwas aus dem Ruder läuft. Mitarbeiter der Geheimpolizei dokumentierten akribisch den Ablauf der Versammlung und fotografierten die Losungen der Demonstranten auf Plakaten und Transparenten.
Das vorliegende Dokument zeigt darüber hinaus, welche Aufgaben der Staatssicherheitsdienst bei Versammlungen dieser Art zu bewältigen hatte.
Metadaten
- Urheber:
- MfS
- Datum:
- 2.11.1989
- Rechte:
- BStU
- Transkript
-
Transkript
durch die konsequente Unterbindung einer möglichen Ausweitung der Demonstration von einigen Gruppen in Richtung Staatsgrenze in provokativer Absicht.
Handlungs- und Verhaltensgrundsätze
Die Politik der SED hat den Grundsatz: Jede politische Auseinandersetzung kann nur mit politischen Mitteln geführt werden. Diesem Handlungsprinzip müssen alle Handlungen und Verhaltensweisen der Einsatzkräfte des MfS entsprechen.
- Durch die Angehörigen des MfS sind alle Maßnahmen grundsätzlich gedeckt (konspirativ) zu realisieren. Alle Handlungen und Verhaltensweisen der Einsatzkräfte des MfS sind darauf abzustellen, daß Konfrontationen oder Reibungen mit den Teilnehmern der Demonstration u.a. Personen im Veranstaltungsraum vermieden werden.
- Der Einsatz polizeilicher Mittel ist nur dann statthaft, wenn eine unmittelbare Gefahr für Personen oder Sachen besteht und diese mit anderen Mitteln nicht abwendbar ist. Auch unter dieser Voraussetzung können Zuführungen nur durch Einschaltung von VP- Angehörigen in Uniform realisiert werden. Die Realisierung von Zuführungen durch Einsatzkräfte kann nur erfolgen, wenn sie im Interesse von Leben und Gesundheit sowie zum Schutz materieller Werte absolut unumgänglich ist.
- Begriffserklärungen
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Begriffserklärungen
- Auswertungs- und Kontrollgruppe (AKG)
-
1978 wurden die AIG der Bezirksverwaltungen mit der Integration des Kontrollwesens in Auswertungs- und Kontrollgruppen umgewandelt. Analog zur ZAIG waren die AKG jetzt das Funktionalorgan der Leiter der BV mit den Aufgaben Auswertung und Information, Planung, Überprüfung und Kontrolle, Erarbeitung dienstlicher Bestimmungen und Weisungen sowie EDV. Darüber hinaus wurden die AKG auch für Öffentlichkeitsarbeit zuständig, die im Ministerium noch bis 1985 der Abteilung Agitation bzw. der Arbeitsgruppe Öffentliche Verbindungen zugeordnet war. 1979 wurden auch in den meisten selbständigen Abteilungen und Hauptabteilungen der MfS-Zentrale AKG gebildet. Die AKG unterstanden den Leitern der jeweiligen Diensteinheit, wurden aber fachlich von der ZAIG angeleitet.
- Konspiration
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Konspiration war das Grundprinzip der nachrichtendienstlichen und geheimpolizeilichen Arbeit des MfS, das den Einsatz von inoffiziellen Kräften und anderen verdeckten Mitteln und Methoden sowie die weitgehende Geheimhaltung der eigenen Tätigkeit auch gegenüber anderen DDR-Organen und dem SED-Parteiapparat beinhaltet. Eine besondere Rolle spielt die Konspiration bei den Verhaltensregeln für IM, GMS, HIM, OibE und Führungsoffiziere, welche über die inoffiziellen Beziehungen zum MfS zu schweigen bzw. inoffizielle Handlungen für das MfS geheimzuhalten, zu tarnen oder zu verschleiern hatten.
- Abkürzungen
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Abkürzungen
- AKG
- Auswertungs- und Kontrollgruppe
- HA
- Hauptabteilung
- MfS
- Ministerium für Staatssicherheit (MfS)
- SED
- Sozialistische Einheitspartei Deutschlands
- VP
- Volkspolizei
- a.D.
- außer Dienst
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Hinweise zum Einsatz von Stasi-Mitarbeitern für die Demonstration am 4. November 1989 in Berlin
Signatur: BStU, MfS, HA XX/AKG, Nr. 1465, Bl. 142-147
Am 4. November 1989 fand die größte Demonstration während der Friedlichen Revolution in Berlin statt. Diese war zwar offiziell genehmigt, trotzdem hatten die Stasi-Mitarbeiter vor Ort einen umfangreichen Aufgabenkatalog abzuarbeiten.
Die erste offiziell genehmigte Demonstration während der Friedlichen Revolution in der DDR fand am 4. November 1989 in Berlin-Mitte statt. Hunderttausende Menschen demonstrierten gegen das SED-Machtmonopol und die Gewalt durch die Sicherheitsorgane der DDR und forderten Menschenrechte, wie Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit ein.
Es begann um 10 Uhr mit einer Demonstration. Sie führte über die Karl-Liebknecht-Straße zum Palast der Republik und schließlich zum Alexanderplatz, wo bereits Zehntausende warteten. Dort fand eine über drei Stunden dauernde Abschlusskundgebung statt.
Unter den Rednern befanden sich die Politiker Manfred Gerlach und Günter Schabowski, Stasi-Generaloberst a.D. Markus Wolf, der Theologe Friedrich Schorlemmer, Rechtsanwalt Gregor Gysi, Hochschulrektor Lothar Bisky, die Schriftsteller Christoph Hein, Stefan Heym und Christa Wolf, die Schauspieler Ulrich Mühe und Jan Josef Liefers sowie Vertreter der Bürgerbewegung Neues Forum.
Die Demonstration war die größte ihrer Art während der Friedlichen Revolution. Lange war unklar, ob sie überhaupt genehmigt werden sollte. Aufgabe der Staatssicherheit war es, zu verhindern, dass etwas aus dem Ruder läuft. Mitarbeiter der Geheimpolizei dokumentierten akribisch den Ablauf der Versammlung und fotografierten die Losungen der Demonstranten auf Plakaten und Transparenten.
Das vorliegende Dokument zeigt darüber hinaus, welche Aufgaben der Staatssicherheitsdienst bei Versammlungen dieser Art zu bewältigen hatte.
Metadaten
- Urheber:
- MfS
- Datum:
- 2.11.1989
- Rechte:
- BStU
- Transkript
-
Transkript
- Bei allen Handlungen ist von den Einsatzkräften eine sorgfältige und vorausschauende Beurteilung der Lage erforderlich, Bei der zu erwartenden Situation während der Demonstration sind Zuführungen/Festnahmen aus den vorhandenen Menschenansammlungen ausgeschlossen. Notwendige Handlungen sind außerhalb des Veranstaltungsraumes bzw. des Sichtbereiches von Kameras und (von Demonstranten mitgeführten) Fotoapparaten durchzuführen.
Alle Maßnahmen der Einsatzkräfte (einschließlich des Einsatzes von körperlicher Gewalt) müssen der jeweiligen polizeilichen Situation angemessen durchgeführt werden. Rachegefühle gegen Täter und Überschreitung der Befugnisse durch Einsatzkräfte widersprechen dem Einsatzziel des MfS auf das schärfste.
- Jeder eingesetzte Genossen hat davon auszugehen, daß viele Teilnehmer der Demonstration eine starke Abneigung und evtl. Haßgefühle gegen die Mitarbeiter der Staatssicherheit haben. Einige Teilnehmer werden versuchen, Mitarbeiter des MfS im Demonstrationszug zu erkennen und in der Öffentlichkeit bloßzustellen. In dieser Situation gilt: Ruhe bewahren, verbale Angriffe ignorieren, rechtzeitig und langsam aus dem Blickfeld der Provokateure herausgehen.
- Wegen der besonderen Lagebedingungen ist für die Einsatzkräfte des MfS auf den Straßen und Plätzen des Veranstaltungsraumes [unterstrichen: untersagt]
- das Tragen der Dienstwaffe
- die Verwendung äußerlich sichtbarer technische[durchgestrichen: r]/Geräte (Funk)
- die Anwendung operativer Personaldokumente.
- Bei allen Handlungen ist von den Einsatzkräften eine sorgfältige und vorausschauende Beurteilung der Lage erforderlich, Bei der zu erwartenden Situation während der Demonstration sind Zuführungen/Festnahmen aus den vorhandenen Menschenansammlungen ausgeschlossen. Notwendige Handlungen sind außerhalb des Veranstaltungsraumes bzw. des Sichtbereiches von Kameras und (von Demonstranten mitgeführten) Fotoapparaten durchzuführen.
- Begriffserklärungen
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Begriffserklärungen
- Auswertungs- und Kontrollgruppe (AKG)
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1978 wurden die AIG der Bezirksverwaltungen mit der Integration des Kontrollwesens in Auswertungs- und Kontrollgruppen umgewandelt. Analog zur ZAIG waren die AKG jetzt das Funktionalorgan der Leiter der BV mit den Aufgaben Auswertung und Information, Planung, Überprüfung und Kontrolle, Erarbeitung dienstlicher Bestimmungen und Weisungen sowie EDV. Darüber hinaus wurden die AKG auch für Öffentlichkeitsarbeit zuständig, die im Ministerium noch bis 1985 der Abteilung Agitation bzw. der Arbeitsgruppe Öffentliche Verbindungen zugeordnet war. 1979 wurden auch in den meisten selbständigen Abteilungen und Hauptabteilungen der MfS-Zentrale AKG gebildet. Die AKG unterstanden den Leitern der jeweiligen Diensteinheit, wurden aber fachlich von der ZAIG angeleitet.
- Zuführung
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Eine Zuführung ist eine polizeirechtliche Maßnahme der kurzzeitigen Freiheitsentziehung, wurde zunächst aus der polizeirechtlichen Generalklausel von § 14 des in der DDR bis 1968 geltenden Preußischen Polizeiverwaltungsgesetzes vom 1.6.1931 abgeleitet. Zuführungen von Personen konnten zur Feststellung der Personalien sowie "zur Klärung eines Sachverhalts" (Sachverhaltsprüfung) durchgeführt werden.
Seit 1968 bildete § 12 VP-Gesetz die Rechtsgrundlage für polizeirechtliche Zuführungen. Im Rahmen des strafprozessualen Prüfungsstadiums war auch eine Zuführung Verdächtiger zur Befragung nach § 95 Abs. 2 StPO/1968 als strafprozessuale Sicherungsmaßnahme zulässig. In beiden Fällen durfte die Zeitdauer 24 Stunden nicht überschreiten. Vom MfS wurden Zuführungen auch als taktisches Instrument genutzt. Sie konnten in eine Inhaftierung münden, aber auch zur Einschüchterung oder zur Anwerbung unter Druck genutzt werden.
- Abkürzungen
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Abkürzungen
- AKG
- Auswertungs- und Kontrollgruppe
- HA
- Hauptabteilung
- MfS
- Ministerium für Staatssicherheit (MfS)
- SED
- Sozialistische Einheitspartei Deutschlands
- a.D.
- außer Dienst
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Hinweise zum Einsatz von Stasi-Mitarbeitern für die Demonstration am 4. November 1989 in Berlin
- Informationen
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Hinweise zum Einsatz von Stasi-Mitarbeitern für die Demonstration am 4. November 1989 in Berlin
Signatur: BStU, MfS, HA XX/AKG, Nr. 1465, Bl. 142-147
Am 4. November 1989 fand die größte Demonstration während der Friedlichen Revolution in Berlin statt. Diese war zwar offiziell genehmigt, trotzdem hatten die Stasi-Mitarbeiter vor Ort einen umfangreichen Aufgabenkatalog abzuarbeiten.
Die erste offiziell genehmigte Demonstration während der Friedlichen Revolution in der DDR fand am 4. November 1989 in Berlin-Mitte statt. Hunderttausende Menschen demonstrierten gegen das SED-Machtmonopol und die Gewalt durch die Sicherheitsorgane der DDR und forderten Menschenrechte, wie Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit ein.
Es begann um 10 Uhr mit einer Demonstration. Sie führte über die Karl-Liebknecht-Straße zum Palast der Republik und schließlich zum Alexanderplatz, wo bereits Zehntausende warteten. Dort fand eine über drei Stunden dauernde Abschlusskundgebung statt.
Unter den Rednern befanden sich die Politiker Manfred Gerlach und Günter Schabowski, Stasi-Generaloberst a.D. Markus Wolf, der Theologe Friedrich Schorlemmer, Rechtsanwalt Gregor Gysi, Hochschulrektor Lothar Bisky, die Schriftsteller Christoph Hein, Stefan Heym und Christa Wolf, die Schauspieler Ulrich Mühe und Jan Josef Liefers sowie Vertreter der Bürgerbewegung Neues Forum.
Die Demonstration war die größte ihrer Art während der Friedlichen Revolution. Lange war unklar, ob sie überhaupt genehmigt werden sollte. Aufgabe der Staatssicherheit war es, zu verhindern, dass etwas aus dem Ruder läuft. Mitarbeiter der Geheimpolizei dokumentierten akribisch den Ablauf der Versammlung und fotografierten die Losungen der Demonstranten auf Plakaten und Transparenten.
Das vorliegende Dokument zeigt darüber hinaus, welche Aufgaben der Staatssicherheitsdienst bei Versammlungen dieser Art zu bewältigen hatte.
Metadaten
- Urheber:
- MfS
- Datum:
- 2.11.1989
- Rechte:
- BStU
- Transkript
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Transkript
Die Ausrüstung von Einsatzkräften in gedeckten Positionen wird vom jeweiligen Vorgesetzten festgelegt. Die zur Sicherung der Staatsgrenze und des Grenzgebietes eingesetzten Angehörigen tragen ihre Dienstwaffen.
Information zur Lage
Es ist zu beachten:- Alle in der DDR akkreditierten Medienvertreter sind berechtigt, sich im Veranstaltungsraum aufzuhalten sowie Bild- und Tonaufnahmen zu fertigen
- Zur Demonstration wird auch eine nicht berechenbare Zahl von Personen aus der BRD/WB und dem übrigen Ausland einreisen.
- Vor der Demonstration wurden an verschiedenen Orten die Teilnehmer aufgefordert, mit Fotoapparaten zu erscheinen, um evtl."Übergriffe" der Schutz- und Sicherheitsorgane zu dokumentieren bzw. sich mit Plakaten, Symbolen o.a. Gegenständen darzustellen.
Die Einsatzleitung des MfS ist sich dessen bewußt, daß alle Angehörigen vor grundsätzlich neuen, bisher unbekannten Einsatzbedingungen stehen. Der politische und organisatorische Ablauf der Demonstration ist weder für die Antragsteller/Organisatoren noch für die Schutz- und Sicherheitsorgane detailliert vorausschaubar. Deshalb erfordert der Einsatz von allen Mitarbeitern Besonnenheit, höchste tschekistische Wachsamkeit und flexibles Handeln auf der Grundlage dieser Hinweise.
- Alle in der DDR akkreditierten Medienvertreter sind berechtigt, sich im Veranstaltungsraum aufzuhalten sowie Bild- und Tonaufnahmen zu fertigen
- Begriffserklärungen
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Begriffserklärungen
- Auswertungs- und Kontrollgruppe (AKG)
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1978 wurden die AIG der Bezirksverwaltungen mit der Integration des Kontrollwesens in Auswertungs- und Kontrollgruppen umgewandelt. Analog zur ZAIG waren die AKG jetzt das Funktionalorgan der Leiter der BV mit den Aufgaben Auswertung und Information, Planung, Überprüfung und Kontrolle, Erarbeitung dienstlicher Bestimmungen und Weisungen sowie EDV. Darüber hinaus wurden die AKG auch für Öffentlichkeitsarbeit zuständig, die im Ministerium noch bis 1985 der Abteilung Agitation bzw. der Arbeitsgruppe Öffentliche Verbindungen zugeordnet war. 1979 wurden auch in den meisten selbständigen Abteilungen und Hauptabteilungen der MfS-Zentrale AKG gebildet. Die AKG unterstanden den Leitern der jeweiligen Diensteinheit, wurden aber fachlich von der ZAIG angeleitet.
- Abkürzungen
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Abkürzungen
- AKG
- Auswertungs- und Kontrollgruppe
- DDR
- Deutsche Demokratische Republik
- HA
- Hauptabteilung
- MfS
- Ministerium für Staatssicherheit (MfS)
- SED
- Sozialistische Einheitspartei Deutschlands
- WB
- West-Berlin
- a.D.
- außer Dienst
- o.a.
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