Abschlußbericht zur Operativen Personenkontrolle "Abflug II"

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Abschlußbericht zur Operativen Personenkontrolle "Abflug II"

Signatur: BStU, MfS, ZKG, Nr. 3791, Bl. 144-147

DDR-Bürger, die in den Westen ausreisen wollten, wurden von der Stasi gezielt überwacht. Im Falle eines Chemikers leitete das MfS eine Operative Personenkontrolle ein und inhaftierte ihn

1985 riefen SED und Stasi eine Kampagne mit ehemaligen DDR-Bürgern ins Leben, die von der Bundesrepublik in die DDR zurückkehren wollten. So druckte die Partei-Zeitung "Neues Deutschland" unter der Überschrift "Über 20.000 Ehemalige wollen zurück" Aussagen ehemaliger DDR-Bürger: Angesichts von Arbeitslosigkeit und "sozialer Kälte" im Westen würden sie lieber wieder in die DDR zurückkehren. Hatte Ost-Berlin in den 50er Jahren mit ähnlichen Kampagnen noch offensiv für die Zu- und Rückwanderung geworben, sollten nun vor allem Ausreisewillige frühzeitig umgestimmt werden. Zu diesem Zweck wurden in dem Artikel die Zahlen der Rückkehrwilligen weit übertrieben und ihre Lebenswege und Motive teilweise konstruiert. Die Kampagne war eine Reaktion auf den sprunghaft wachsenden Strom von Ausreisewilligen: 1984 hatte die SED in Zusammenhang mit dem Milliardenkredit aus der Bundesrepublik etwa 30.000 Menschen ausreisen lassen.

Bei ihrer Wiederaufnahme überprüfte die Stasi die politische Zuverlässigkeit der West-Ost-Migranten vor wie auch nach der Ankunft, entschied über die Aufnahme und bereitete die Rückkehrer auf öffentliche Auftritte und Interviews vor. Auch ein 1984 in die BRD übergesiedelter ehemaliger DDR-Bürger war unter diesen Rückkehrern.

Im Abschlussbericht zur Operativen Personenkontrolle (OPK) "Abflug II" skizzierte die zuständige Objektdienststelle alle Ausreisebemühungen des DDR-Bürgers. Beruflicher Aufstieg war dem Naturwissenschaftler in der DDR verwehrt worden, weil er sich nicht von seinem in der BRD lebenden Bruder distanzierte, der in den 1950er Jahren aus der DDR geflüchtet war.

Der Bericht dokumentiert, wie ausreisewillige DDR-Bürger von der Stasi überwacht wurden. Stasi-Mitarbeiter der Objektdienststelle versuchten zudem in einem "Verhinderungsgespräch", den Naturwissenschaftler von seinen Ausreisplänen abzubringen. Als er sein Vorhaben weiter verfolgte, wurde er aus politischen Gründen inhaftiert. Besonders alarmiert war die Stasi, weil der Ausreisewillige seine Verwandtschaft im Westen über seine Anträge und die ihm daraus erwachsenden Nachteile informiert hatte.

Metadaten

Diensteinheit:: Bezirksverwaltung Halle, Objektdienststelle Buna
Datum:: 17.5.1984

Transkript

Transkript

Im Ergebnis der op. Kontrolle haben sich die op. Anhaltspunkte nicht bestätigt.
[geschwärzt] war überörtlich wissenschaftlich tätig, so hielt er z.B. mehrere Referate auf Symposien.
Aufgrund seiner Verbindung zu seinem in der BRD lebenden Bruder

[geschwärzt]
[geschwärzt] in [geschwärzt]
BRD [geschwärzt]
[geschwärzt]
verheiratet
[geschwärzt]
erfaßt für die HA XVIII/3

von dem er sich nicht abgrenzen wollte, wurde [geschwärzt] nicht als SW-RK bestätigt und konnte ebenfalls keine höhere Leiterstelle übernehmen. Bei dem [geschwärzt] handelt es sich um einen ehemaligen DDR-Bürger. Im Dezember 1958 verließ er auf illegalem Wege die DDR. Bis zu diesem Zeitpunkt studierte er an der Hochschule für [geschwärzt].

Bei der OPK-Person handelt es sich um einen intelligenten Menschen, welcher es versteht, aus jeder Situation "Kapital" zu schlagen. Mit [geschwärzt] wurden 1979/80 zwei Kontaktgespräche durch die OD [geschwärzt] bezüglich einer möglichen Werbung geführt.
Die Kontaktgespräche wurden nicht weitergeführt, da er zu hohe Forderungen stellte, welche das MfS zu erfüllen hat, bevor er einer inoffiziellen Arbeit zusagt. Daraufhin wurde die Verbindung abgebrochen.

Am 4.2.1984 führten Gen. der OD [geschwärzt] mit dem [geschwärzt] ein Verhinderungsgespräch, in diesem bekannte er, daß er in keiner Weise negativ in Erscheinung oder demonstrativ gegen die DDR auftreten werde, da er beabsichtigt, nach erfolgter Ausreise in die DDR besuchsweise zurückzukommen, um seine Kinder und seine Eltern zu besuchen.

Durch die im Rahmen der Bearbeitung eingeleiteten Maßnahmen konnte herausgearbeitet werden, daß [geschwärzt] den in der BRD lebenden Bruder [geschwärzt], von seinem Schritt in Kenntnis setzte und ihn um Unterstützung bat.
Von allen Anträge übersandte er seinem Bruder Durchschläge und bat ihn dann, entsprechende Formalitäten bei den zuständigen Behörden der BRD einzuleiten.

Weiter informierte er von seinem Schritt der Antragstellung den in der BRD lebenden Cousin

[geschwärzt]
[geschwärzt] in [geschwärzt]
[geschwärzt]
erf. für KD [geschwärzt]

Begriffserklärungen

Begriffserklärungen

Hauptabteilung XVIII (Volkswirtschaft)

Nach dem Vorbild der "Verwaltung für Wirtschaft" in der sowjetischen Hauptverwaltung für Staatssicherheit erhielt das am 8.2.1950 gebildete MfS eine Einrichtung, die zunächst unter der Bezeichnung Abteilung III bzw. Hauptabteilung III agierte. Vorläufer war die von Mielke geleitete Hauptverwaltung zum Schutz der Volkswirtschaft im MdI. Die Kernaufgaben bestanden in der Sabotageabwehr, im Schutz des Volkseigentums und in der Überwachung der Betriebe. Für die SAG Wismut wurde 1951 eine separate Struktureinheit, die Objektverwaltung "W" gegründet.

1955 wurde die systematische Überprüfung von Leitungskadern (später Sicherheitsüberprüfungen), 1957 der Aufbau des Informantennetzes, die Zusammenarbeit mit staatlichen Leitern und Parteisekretären, der Aufbau von Operativgruppen und Objektdienststellen sowie die Gewinnung von IM für Schlüsselpositionen in wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben und Institutionen etabliert. Mit der Auflösung der Abteilung VI erhielt die HA III den Auftrag zur Sicherung volkswirtschaftlicher Maßnahmen auf dem Gebiet der Landesverteidigung.

1964 erfolgte im Zusammenhang mit den Reformen in der DDR-Volkswirtschaft die Umbenennung der HA III in HA XVIII. Die neue Struktur basierte auf dem Produktionsprinzip, das zunächst auf die führenden Wirtschaftszweige Bau und Industrie fokussiert war. Andere Wirtschaftsobjekte wurden nach dem Territorialprinzip von den Kreisdienststellen bearbeitet. Der HA XVIII in der Zentrale entsprachen gemäß dem Linienprinzip auf der Bezirksebene die Abteilungen XVIII der Bezirksverwaltungen. Sicherungsschwerpunkte waren vor allem Außenhandel, Wissenschaft und Technik sowie die Verteidigungsindustrie. Mit der Richtlinie 1/82 wurde der Akzent auf die Gewährleistung der inneren Stabilität verschoben. Strukturelle Auswirkungen hatte insbesondere die Hochtechnologie Mikroelektronik. 1983 wurde die für den Bereich KoKo zuständige AG BKK aus der für den Außenhandel zuständigen Abteilung 7 der HA XVIII herausgelöst.

Zuletzt wies die Organisationsstruktur 6 Arbeitsbereiche und 62 Referate auf. Sie diente vor allem der Aufklärung gegnerischer Geheimdienste ("Arbeit im und nach dem Operationsgebiet"), der inneren Abwehrarbeit in den Betrieben und Institutionen, der Gewährleistung der inneren Stabilität, der Wahrung von Sicherheit, Ordnung und Geheimnisschutz sowie der Unterstützung der Wirtschaft durch "effektivitäts- und leistungsfördernde Maßnahmen". Leiter der HA XVIII waren Knoppe (1950–1953), Hofmann (1953–1957), Weidauer (1957–1963), Mittig (1964–1974) und Kleine (1974–1989). Der hauptamtliche Mitarbeiterbestand stieg 1954–1989 von 93 auf 646, auf der gesamten Linie XVIII waren es zuletzt 1623. 1989 arbeiteten für die Linie XVIII ca. 11.000 IM.

Anwerbung

Anwerbung war in den Jahren 1950 bis 1968 die Bezeichnung des MfS für die Werbung von IM für die konspirative Arbeit. Im Vorfeld der Anwerbung war die Person sorgfältig, aber konspirativ zu überprüfen. In der Regel hatte der Angeworbene die Bereitschaft zur Kooperation schriftlich zu erklären und sich dabei einen Decknamen auszuwählen. Über die Anwerbung selbst war vom Führungsoffizier ein detaillierter Bericht zu fertigen.

Hauptabteilung (HA)

Organisationsstruktur in der MfS-Zentrale, die durch den Minister oder einen seiner Stellvertreter direkt angeleitet wurde. Die zuletzt 13 Hauptabteilungen wurden durch Einzelleiter geführt. Die weiter untergliederten und nach dem Linienprinzip tätigen HA waren für komplexe, abgegrenzte Bereiche operativ zuständig und federführend verantwortlich. Der Zuschnitt der Zuständigkeitsbereiche war an Ressorts oder geheimdienstlichen Praktiken (z. B. Verkehrswesen, Beobachtung, Funkspionage) orientiert.

Kreisdienststelle (KD)

Die Kreisdienststellen waren neben den Objektdienststellen die territorial zuständigen Diensteinheiten. Sie waren entsprechend den regionalen Gegebenheiten unterschiedlich strukturiert und personell ausgestattet. Einige verfügten über ein Referat zur komplexen Spionageabwehr oder zur Sicherung der Volkswirtschaft und andere nur über spezialisierte Mitarbeiter in diesen Bereichen. Ihre Aufgaben waren die Kontrolle der Wirtschaft, des Verkehrswesens, des Staatsapparates, des Gesundheitswesens, der kulturellen Einrichtungen, der Volksbildung, ggf. von Einrichtungen des Hoch- und Fachschulwesens, wissenschaftlich-technischer Einrichtungen sowie die Überwachung besonders interessierender Personenkreise.

Die Kreisdienststellen waren maßgeblich an den Genehmigungsverfahren für dienstliche bzw. private Auslandsreisen beteiligt, führten Sicherheitsüberprüfungen durch und erstellten Stimmungs- und Lageberichte. Zur Realisierung der Aufgaben bedurfte es einer engen Zusammenarbeit mit den Partnern des POZW, insbesondere mit der Volkspolizei, den Räten und anderen Einrichtungen der Kreise. Die Kreisdienststellen unterhielten ständige Verbindungen zu den SED Kreisleitungen. Zwei Drittel der hauptamtlichen Mitarbeiter der Kreisdienststellen waren operativ tätig. Die Kreisdienststellen führten 50 Prozent der IM und bearbeiteten etwa 60 Prozent der OV zu einzelnen Personen oder Gruppen.

Die Kreisdienststellen gliederten sich in 2 bis 16 Fachreferate sowie das Referat Auswertung und Information (ZAIG) und die Wache/Militärische Sicherungsgruppe. In jeder Kreisdienststelle gab es einen Offizier, der teilweise oder ganz (IM-führender Mitarbeiter/XV) für die Belange der HV A vor Ort zuständig war.

Objektdienststelle (OD)

Die ersten Objektdienststellen wurden 1957 für die Chemiekombinate Buna und Leuna gegründet, die letzte 1981 für das Kernkraftwerk "Bruno Leuschner" bei Lubmin. 1989 existierten sieben Objektdienststellen, zwölf – darunter neun Objektdienststellen der Objektverwaltung "W" – sind bis 1982 aufgelöst worden. Erst 1969 erfolgte mit der 1. Durchführungsbestimmung zur Richtlinie 1/69 die Festlegung der normativen Grundorientierung für die Objektdienststellen. Sie besaßen einen den Kreisdienststellen (KD) vergleichbaren Status und waren in der Struktur der jeweiligen Bezirksverwaltung (BV) gemäß dem Linienprinzip eingeordnet und dem dortigen Stellvertreter Operativ unterstellt.

Die Objektdienststellen befanden sich in den zu sichernden Wirtschaftsobjekten oder zumindest in deren unmittelbarer räumlicher Nähe. Ihre Organisationsstruktur wies Referate und/oder Arbeitsgebiete sowie ggf. temporäre nichtstrukturelle Arbeitsgruppen (NSAG) auf, jedoch auch Einzelverantwortliche für bestimmte Arbeitsbereiche. Der Gesamtpersonalbestand betrug zuletzt 257 Mitarbeiter; er schwankte in den einzelnen Objektdienststellen zwischen 24 und 56. Ihnen standen ca. 2.000 IM aller Kategorien zur Verfügung. Entsprechend den Veränderungen in der Produktionsstruktur der Wirtschaftsobjekte waren Struktur- und Organisationsänderungen recht häufig.

Die Leiter der Objektdienststellen hatten die Informationsbeziehungen einschließlich offizieller Verbindungen zu den Leitungen der Betriebe und Einrichtungen zu organisieren. Die Sicherheitsstandards richteten sich nach dem Gefährdungs- und Bedeutungsstatus der jeweiligen Wirtschaftsobjekte. Entsprechend hoch war er für das Kernkraftwerk, das Kombinat Carl Zeiss Jena sowie für die drei großen Kombinate im Chemiedreieck Leuna, Buna und Bitterfeld.

Operative Personenkontrolle (OPK)

Die OPK wurde 1971 in Abgrenzung zum Operativen Vorgang eingeführt. Auf der Grundlage der MfS-Richtlinien 1/71 und 1/81 zielte sie auf die Überprüfung von Verdachtsmomenten zu Verbrechen und Straftaten, das Erkennen "feindlich-negativer" Haltungen, aber auch den vorbeugenden Schutz von Personen in sicherheitsrelevanten Positionen. Auch Ausländer konnten unter OPK gestellt werden.

Zur Informationsbeschaffung wurden staatliche Organe, Betriebe und Institute, gesellschaftliche Organisationen, die Deutsche Volkspolizei und andere Stellen sowie, wenn erforderlich, operative Mittel und Methoden einbezogen. Die OPK endete mit einem Abschlussbericht. Die bearbeitete Person galt bis dahin als aktiv erfasst, da OPK zu den registrierpflichtigen Vorgängen zählten.

Zentrale Koordinierungsgruppe (ZKG)

Die Zentrale Koordinierungsgruppe (ZKG) entstand 1975 durch Übernahme von Aufgaben verschiedener Diensteinheiten, insbesondere von HA VI und HA XX/5. Aufgaben: zentrale Koordinierung des Vorgehens des MfS im Zusammenhang mit Übersiedlungen in die Bundesrepublik Deutschland, nach Westberlin bzw. das nichtsozialistische Ausland, einschließlich der Versuche des Zurückdrängens von Ausreiseanträgen bzw. zur Verhinderung des Verlassens der DDR und zur Bekämpfung des sog. staatsfeindlichen Menschenhandels bis hin zur Mitwirkung an den Entscheidungen in Ausreisefällen.

Abkürzungen

Abkürzungen

BRD: Bundesrepublik Deutschland
DDR: Deutsche Demokratische Republik
Gen.: Genosse
HA: Hauptabteilung
KD: Kreisdienststelle
MfS: Ministerium für Staatssicherheit (MfS)
OD: Objektdienststelle
OPK: Operative Personenkontrolle
RK: Reisekader
SED: Sozialistische Einheitspartei Deutschlands
Stasi: Staatssicherheit
ZKG: Zentrale Koordinierungsgruppe
op.: operativ
SW: sozialistisches Wirtschaftsgebiet

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Abschlußbericht zur Operativen Personenkontrolle "Abflug II"

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Abschlußbericht zur Operativen Personenkontrolle "Abflug II"

Signatur: BStU, MfS, ZKG, Nr. 3791, Bl. 144-147

DDR-Bürger, die in den Westen ausreisen wollten, wurden von der Stasi gezielt überwacht. Im Falle eines Chemikers leitete das MfS eine Operative Personenkontrolle ein und inhaftierte ihn

Metadaten

Diensteinheit:: Bezirksverwaltung Halle, Objektdienststelle Buna
Datum:: 17.5.1984

Transkript

Transkript

sowie die Bekannte

[geschwärzt] gbn. [geschwärzt]
[geschwärzt] in [geschwärzt]
[geschwärzt]

ebenfalls mit der Bitte, ihn in der Frage der Antragstellung zu unterstützen.
Bis zum heutigen Zeitpunkt hat [geschwärzt] 7 Anträge auf Übersiedlung gestellt.
Am 12.03.1984 droht er in einem erneuten Antrag, bei Nichtgewährung mit spektakulären Mitteln seine Antragstellung durchzusetzen. Einen Durchschlag dieses Briefes schickt er wieder zu seinem Bruder in die BRD. Obwohl er von der Abt. Inneres sowie von OM der OD [geschwärzt] belehrt worden ist, berichtet [geschwärzt] in seinem Briefverkehr über die angeblichen Nachteile, die ihn aus der Antragstellung erwachsen.

Aufgrund der im Ergebnis der OPK herausgearbeiteten Verdachtsmomente wird der [geschwärzt] am 5.4.84 inhaftiert und gegen ihn eine Ermittlungsverfahren nach den §§ 214 Abs. 1, 219 Abs. 2 Ziff. 1 u. 63 Abs. 2 StGB eingeleitet und die Zielstellung der OPK damit erfüllt.

Ref.-Leiter

Pauli
Major

Sachbearbeiter

Schöppa
Feldwebel

Begriffserklärungen

Begriffserklärungen

Operative Mitarbeiter

Operative Mitarbeiter des MfS waren Hauptamtliche Mitarbeiter, die IM und OibE führten, in MfS-Dokumenten auch als vorgangsführende Mitarbeiter oder IM-führende Mitarbeiter (umgangssprachlich Führungsoffiziere) bezeichnet, von denen es im MfS zuletzt etwa 12.000 bis 13.000 gab. Sie waren für eine Region oder Institution, für bestimmte Personenkreise oder spezifische Sachfragen zuständig und hatten die Sicherheitslage in ihrem Verantwortungsbereich zu beurteilen.

Es wurde von ihnen erwartet, dass sie insbesondere durch Rekrutierung und Einsatz von IM die "staatliche Sicherheit und die gesellschaftliche Entwicklung" vorbeugend sicherten. Verdächtige Personen waren in Operativen Vorgängen oder Operativen Personenkontrollen zu "bearbeiten", Personengruppen mit besonderen Befugnissen mit Sicherheitsüberprüfungen unter Kontrolle zu halten. Bei der Erfüllung ihrer Aufgaben sollten sie das politisch-operative Zusammenwirken mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen nutzen.

Objektdienststelle (OD)

Operative Personenkontrolle (OPK)

Zentrale Koordinierungsgruppe (ZKG)

Abkürzungen