"Begründung zur Ablage der OPK

"Begründung zur Ablage der OPK 'Besteck'"

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"Begründung zur Ablage der OPK 'Besteck'"

Signatur: BStU, MfS, BV Dresden, AOPK, Nr. 1725/87, Bl. 49-52

Im Dezember 1984 weitete die DDR die Produktion von Edelstahlbestecken aus. Nachdem es bei der Besteckproduktion im volkseigenen Betrieb Stahl- und Walzwerk Riesa zu Problemen kam, wurde die Stasi beauftragt, im Riesaer Werk zu ermitteln und Mitarbeiter zu überwachen. Die Ermittlungen der Stasi ergaben schließlich, dass die Probleme in der Produktion durch Fehlplanung und Misswirtschaft verursacht worden waren.

Das Ministerium für Erzbergbau, Metallurgie und Kali ordnete am 14. Dezember 1984 an, dass im Rohrkombinat Riesa ab Dezember 1986 Edelstahlbestecke produziert werden sollten. Hauptsächlich wurden dort Rohre für die Gasversorgung hergestellt. Die eigentlichen Betriebe zur Herstellung von Bestecken waren die VEB Besteckwarenwerke Aue und VEB Alekto Freiberg.

Mit einer Ausweitung der Besteckproduktion wurden zwei Ziele verfolgt. Einerseits sollten die minderwertigen Aluminium-Bestecke, die in der DDR-Gastronomie weit verbreitet waren, zumindest teilweise, von den neuen Edelstahlprodukten aus Riesa ersetzen werden. Andererseits sollte auch der private Bedarf der Bevölkerung mit abgedeckt werden. Nicht zuletzt erhoffte man sich auch die Erwirtschaftung von Devisen durch Exporte ins westliche Ausland.

Die Besteckproduktion im volkseigenen Betrieb Stahl- und Walzwerk Riesa entwickelte sich jedoch ab 1985/86 keineswegs nach den Erwartungen des zuständigen Ministeriums. Dem Vorhaben "Konsumgüterproduktion Besteckfertigung" standen von Anfang an größte Probleme gegenüber. Es begann damit, dass die staatliche Plankommission das Projekt nicht in den Plan von 1985 eingeordnet hatte. So fehlte es in der Vorbereitungsphase an den nötigen Investitionsmitteln. Von den geforderten 200 Arbeitskräften standen gerade einmal 100 zur Verfügung.

Hinsichtlich der Exportpläne war es zudem fraglich, ob die neuen Produkte den hohen Qualitätsanforderungen in der Bundesrepublik genügen würden. Und auch im Inland rechnete man sich wenige Chancen aus. Die niedrigen Preise in der DDR und die dadurch zu erwartenden geringen Erlöse sprachen ebenfalls gegen einen Erfolg.

Den mit der Planung befassten Mitgliedern aus dem Rohrkombinat Riesa waren die Ursachen dieser Probleme durchaus bekannt; der SED-Kreisleitung in Riesa jedoch nicht. Sie informierte den Leiter der MfS-Kreisdienststelle Riesa, der daraufhin eine "Operative Kontrollakte" mit dem Namen "Besteck" anlegte.

Die Aktivitäten der Stasi begannen im August 1985. Ziel der damit anlaufenden Ermittlungen war es, die Ursachen festzustellen, die einer planmäßigen Realisierung des Vorhabens entgegenstanden. Die Überwachung des verantwortlichen Leiters des Projekts sowie weiterer Mitarbeiter lief an.

Der Verdacht der Stasi, die Störungen des Vorhabens seien durch Arbeiter im Riesaer Werk zustande gekommen, ließ sich jedoch nicht erhärten. Auch für die Verantwortlichen im MfS stand nun fest, dass Fehlplanung und Misswirtschaft die Ursachen waren. Die Ermittlungen ergaben sogar, dass die in Riesa benötigten Maschinen für den Export vorgesehen waren und somit nicht geliefert werden konnten. Im Juni 1987 schloss die Stasi diese Akte.

Metadaten

Diensteinheit:: Kreisdienststelle Riesa
Datum:: 1.6.1987
Rechte:: BStU

Transkript

Transkript

[handschriftliche Ergänzung: 47]

2. Die Produktionsanlaufkurve 1987 ist auf Grund fehlender Ausrüstungen und Anlagen nicht erreichbar. Die Planabsicherung von 12,2 Mio M wird 1987 voraussichtlich nur 6,0 Mio M betragen.

3. Eine Exportfähigkeit der Produktion ist bis 1990 nicht gegeben. Die Ursachen sind in den unter Punkt 1. und 2. angeführten Problemen begründet.

Durch den Generaldirektor Gen. [anonymisiert] wurde deshalb im MEMK die Veränderung der Grundsatzentscheidung in

a) Senkung der bis 1990 orientierten Warenproduktion von 23 Mio M auf 12,0 Mio M,
b) die Arbeitskräfteaufstockung nicht wie geplant auf 200 vorzunehmen. Der derzeitige Stand von 110 Arbeitskräften ist als verbindlich festzulegen

beantragt.

Damit ist gesichert, daß in der Fortführung des Vorhabens der real mögliche ökonomische Nutzeffekt erreicht wird.

Das Persönlichkeitsbild der Kontrollperson wurde inoffiziell aufgeklärt und im Ermittlungsbericht dokumentiert. Bei [anonymisiert] handelt es sich um einen politisch zuverlässigen Leiter, der sich persönlich mit Engagement, Zielstrebigkeit und Verantwortungsbewußtsein für die Lösung des Vorhabens einsetzte. Seinen politischen und fachlichen Aufgaben als Leiter wird er gerecht und im Kollektiv ist er geachtet und anerkannt. Er setzt sich mit seinem Kollektiv aktiv dafür ein, daß die gestellten Aufgaben im Vorhaben "Besteckproduktion" objektiv und mit maximalen Ergebnissen erfüllt werden. Subjektive Entscheidungen oder Mängel und Schwächen in der Leitungstätigkeit, wurden nicht festgestellt.

6. Im Zusammenhang der OPK-Durchführung wurden keine operativ-bedeutsamen Verbindungen der Kontrollperson dokumentiert. Der Reiseverkehr hat im Rahmen der OPK keine operative Bedeutung.

7. Hinweise auf Dekonspiration der eingesetzten inoffiziellen Kräfte und Mittel liegen nicht vor.

8. Entscheid über das erarbeitete Ergebnis:

Es wird vorgeschlagen, die OPK-Durchführung "Bestecke" gegen [anonymisiert] einzustellen. Im Ergebnis der erarbeiteten Hinweise und Informationen wurden durch die eingeleiteten Maßnahmen der SED-Kreislei-

Begriffserklärungen

Begriffserklärungen

Bezirksverwaltung (BV, BVfS)

Im Zusammenhang mit der Verwaltungsreform der DDR vom Sommer 1952 wurden die fünf Länderverwaltungen für Staatssicherheit (LVfS) in 14 Bezirksverwaltungen umgebildet. Daneben bestanden die Verwaltung für Staatssicherheit Groß-Berlin und die Objektverwaltung "W" (Wismut) mit den Befugnissen einer BV. Letztere wurde 1982 als zusätzlicher Stellvertreterbereich "W" in die Struktur der BV Karl-Marx-Stadt eingegliedert.

Der Apparat der Zentrale des MfS Berlin und der der BV waren analog strukturiert und nach dem Linienprinzip organisiert. So waren die Hauptabteilung II in der Zentrale bzw. die Abteilungen II der BV für die Schwerpunkte der Spionageabwehr zuständig usw. Auf der Linie der Hauptverwaltung A waren die Abteilung XV der BV aktiv. Einige Zuständigkeiten behielt sich die Zentrale vor: so die Militärabwehr (Hauptabteilung I) und die internationalen Verbindungen (Abteilung X) oder die Arbeit des Büros für Besuchs- und Reiseangelegenheiten in Westberlin (Abteilung XVII). Für einige Aufgabenstellungen wurde die Bildung bezirklicher Struktureinheiten für unnötig erachtet. So gab es in den 60er und 70er Jahren für die Abteilung XXI und das Büro der Leitung II Referenten für Koordinierung (RfK) bzw. Offiziere BdL II. Für spezifische Aufgaben gab es territorial bedingte Diensteinheiten bei einigen BV, z. B. in Leipzig ein selbständiges Referat (sR) Messe, in Rostock die Abt. Hafen.

An der Spitze der BV standen der Leiter (Chef) und zwei Stellv. Operativ. Der Stellv. für Aufklärung fungierte zugleich als Leiter der Abt. XV. Die Schaffung des Stellvertreterbereichs Operative Technik im MfS Berlin im Jahre 1986 führte in den BV zur Bildung von Stellv. für Operative Technik/Sicherstellung.

Dekonspiration

Als Dekonspiration wurde das Bekanntwerden von Einrichtungen, Zielen, Arbeitsmethoden und -mitteln der Staatssicherheit sowie von Personen bezeichnet, die vom MfS für operative Aufgaben getarnt eingesetzt wurden. Von besonderer Bedeutung war die Dekonspiration von inoffiziellen Mitarbeitern (IM). Diese konnte durch den IM selbst erfolgen, indem dieser sich bewusst gegenüber einem Dritten offenbarte oder aber ungewollt durch eine Verletzung der Regeln, die die Konspiration sicherstellen sollten. Die Dekonspiration wurde als ein schwerwiegender Schaden für das MfS und eine Gefährdung seiner Arbeit betrachtet.

Kreisdienststelle (KD)

Die Kreisdienststellen waren neben den Objektdienststellen die territorial zuständigen Diensteinheiten. Sie waren entsprechend den regionalen Gegebenheiten unterschiedlich strukturiert und personell ausgestattet. Einige verfügten über ein Referat zur komplexen Spionageabwehr oder zur Sicherung der Volkswirtschaft und andere nur über spezialisierte Mitarbeiter in diesen Bereichen. Ihre Aufgaben waren die Kontrolle der Wirtschaft, des Verkehrswesens, des Staatsapparates, des Gesundheitswesens, der kulturellen Einrichtungen, der Volksbildung, ggf. von Einrichtungen des Hoch- und Fachschulwesens, wissenschaftlich-technischer Einrichtungen sowie die Überwachung besonders interessierender Personenkreise.

Die Kreisdienststellen waren maßgeblich an den Genehmigungsverfahren für dienstliche bzw. private Auslandsreisen beteiligt, führten Sicherheitsüberprüfungen durch und erstellten Stimmungs- und Lageberichte. Zur Realisierung der Aufgaben bedurfte es einer engen Zusammenarbeit mit den Partnern des POZW, insbesondere mit der Volkspolizei, den Räten und anderen Einrichtungen der Kreise. Die Kreisdienststellen unterhielten ständige Verbindungen zu den SED Kreisleitungen. Zwei Drittel der hauptamtlichen Mitarbeiter der Kreisdienststellen waren operativ tätig. Die Kreisdienststellen führten 50 Prozent der IM und bearbeiteten etwa 60 Prozent der OV zu einzelnen Personen oder Gruppen.

Die Kreisdienststellen gliederten sich in 2 bis 16 Fachreferate sowie das Referat Auswertung und Information (ZAIG) und die Wache/Militärische Sicherungsgruppe. In jeder Kreisdienststelle gab es einen Offizier, der teilweise oder ganz (IM-führender Mitarbeiter/XV) für die Belange der HV A vor Ort zuständig war.

Operative Personenkontrolle (OPK)

Die OPK wurde 1971 in Abgrenzung zum Operativen Vorgang eingeführt. Auf der Grundlage der MfS-Richtlinien 1/71 und 1/81 zielte sie auf die Überprüfung von Verdachtsmomenten zu Verbrechen und Straftaten, das Erkennen "feindlich-negativer" Haltungen, aber auch den vorbeugenden Schutz von Personen in sicherheitsrelevanten Positionen. Auch Ausländer konnten unter OPK gestellt werden.

Zur Informationsbeschaffung wurden staatliche Organe, Betriebe und Institute, gesellschaftliche Organisationen, die Deutsche Volkspolizei und andere Stellen sowie, wenn erforderlich, operative Mittel und Methoden einbezogen. Die OPK endete mit einem Abschlussbericht. Die bearbeitete Person galt bis dahin als aktiv erfasst, da OPK zu den registrierpflichtigen Vorgängen zählten.

Abkürzungen

Abkürzungen

AOPK: Archivierter operative Personenkontrolle
BV: Bezirksverwaltung
DDR: Deutsche Demokratische Republik
Gen.: Genosse
M: Mark
MfS: Ministerium für Staatssicherheit (MfS)
OPK: Operative Personenkontrolle
SED: Sozialistische Einheitspartei Deutschlands
Stasi: Staatssicherheit
VEB: Volkseigener Betrieb

Inhaltsverzeichnis

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"Begründung zur Ablage der OPK 'Besteck'"

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Signatur: BStU, MfS, BV Dresden, AOPK, Nr. 1725/87, Bl. 49-52

Metadaten

Diensteinheit:: Kreisdienststelle Riesa
Datum:: 1.6.1987
Rechte:: BStU

Transkript

Transkript

[handschriftliche Ergänzung: 48]

tung Riesa und des Generaldirektors des VEB Rohrkombinat Riesa nachweislich erreicht, daß die Grundsatzentscheidung überarbeitet, entsprechend den Erfordernissen die notwendigen Veränderungen beantragt und mit den vorhandenen Mitteln und Kräften die maximal möglichen Ergebnisse erreicht werden. Die Zielstellung der OPK-Durchführung wurde erreicht.

Das Material ist in der Abt. XII als nicht gesperrte Ablage zu archivieren und der [anonymisiert] bleibt als OG-Hinweis für die Kreisdienststelle Riesa erfaßt.

[Unterschrift: Kern]
Kern
Ltn.

Arbeitsgruppenleiter
[Unterschrift: i.V. [unleserlich]]
Eulitz
Hptm.

Leiter der Kreisdienststelle
[Unterschrift: i.V. [unleserlich]
Winkler [handschriftliche Ergänzung: 03.06.87]
Oberstleutnant

Verteiler:
1 x AKG
1 x Abt. XVIII
1 x OPK

Begriffserklärungen

Begriffserklärungen

Abteilung XII (Zentrale Auskunft, Speicher)

Abteilung zur Speicherung und Verwaltung von Informationen zu Personen und formgerecht geführten Vorgängen (Registratur und Archivaufgaben). 1950 als Abteilung Erfassung und Statistik gebildet, wurde sie 1951 in Abt. XII umbenannt und gehörte zu den auf der Linie des Ministers tätigen Diensteinheiten.

Abteilungen XII existierten in der Zentrale und dem Linienprinzip entsprechend in den BV. Die Kreisdienststellen (KD) archivierten ihre Ablagen nicht selbständig. Die HV A und die HA I besaßen jeweils eigene Registraturabteilungen, die karteimäßig mit der Zentrale verbunden waren. Die Abt. XII bestand aus den Bereichen Kartei und Archiv mit folgenden Hauptaufgaben: Kartei- bzw. Speicherführung und -änderung (Erfassung von Personen und Objekten; Registrierung von Vorgängen und archivierten Akten; Änderung von Personen- und / oder Erfassungsdaten), Archivierung, Überprüfung und Auskunftserteilung.

Die Grunddaten zu erfassten Personen und registrierten Vorgängen wurden in Karteien gespeichert. So war es möglich, jede Person zu überprüfen, zu identifizieren und ihr Verhältnis zum MfS festzustellen. Anfangs existierten für die Erfassung von Personen nur drei Kategorien: 1. "feindliche" Personen; 2. geheime Mitarbeiter (GM, GI, KW); 3. durch das MfS verhaftete Personen.

In den letzten 20 Jahren des MfS gab es im Bereich Kartei folgende wichtige Speicher: Personenkartei (F 16), Vorgangskartei (F 22, F 22 a), Feindobjektkartei (F 17), Decknamenkartei (F 77), Straßenkartei (F 78), Objektkartei für Konspirative Wohnungen und andere Objekte (F 80), IM-Vorauswahlkartei (IM-VAK). Außerdem gab es Neben- und Hilfskarteien. Allein in der Zentrale umfassten 1989 die 12 Hauptkarteien mehr als 18 Mio. Karteikarten.

Die Arbeiten in den Speichern und im Archiv erfolgten ausschließlich auf Anforderung der operativen Diensteinheiten. Diese konnten veranlassen, dass eine Person überprüft, erfasst bzw. ein Vorgang registriert (Registrierung) wurde. Um Mehrfachbearbeitungen zu vermeiden, durfte eine Person nur in einem registrierten Vorgang aktiv erfasst werden (Erfassung, aktive), umgekehrt konnten in einem Vorgang aber mehrere Personen registriert werden. Bei IM-Vorgängen wurde nur eine Person registriert, allerdings nicht bei der Hauptverwaltung A (HV A), wo neben dem IM auch Angehörige und mit dem IM in Verbindung stehende Personen im selben IM-Vorgang registriert werden konnten (Rosenholz).

Hauptaufgaben des Bereichs Archiv der Zentrale waren v. a.: Archivierung politisch- operativen Schriftgutes der Zentrale und speziellen Schriftgutes der BV; Archivierung von Schriftgut anderer staatlicher Institutionen; Erarbeitung und Speicherung von schriftlichen Auskünften; Ausleihe und Nachweisführung über Bewegung von Archivgut, Zuheftung, Kassation und Restaurierung.

Die Bestände teilten sich in die Operative Hauptablage, die Allgemeine Sachablage, den Bestand Kader und Schulung, den Bestand an Akten der Staatsanwaltschaft sowie diverse Sonderbestände und Teilablagen, darunter die Geheime Ablage sowie Akten der Verwaltung Aufklärung des Ministeriums für Nationale Verteidigung und Unterlagen aus der Zeit vor 1945, die aber bereits in den 60er Jahren in das gesonderte Archiv der HA IX/11 abgegeben wurden.

Zuletzt gab es Kategorien für ca. 30 verschiedene Erfassungsarten, die sämtlich separat geführt wurden, darunter: Untersuchungsvorgang, Operativer Vorgang, Operative Personenkontrolle, inoffizieller Mitarbeiter, Zelleninformator, Feindobjekt. Analog zur Registriernummer bei aktiven Vorgängen wurde für jede abzulegende Akte eine eigene Archivnummer vergeben.

Seit Beginn der 70er Jahre setzte das MfS zunehmend auf EDV, was in der Abteilung XII die Erfassung der zentralen Personenkartei F 16 in der elektronischen Datenbank System der automatischen Vorauswahl (SAVO) zur Folge hatte. Ab 1981 begann auch die Zentrale Auswertungs- und Informationsgruppe (ZAIG) mittels der Zentralen Personendatenbank (ZPDB) Einzelinformationen zu Personen und Sachverhalten elektronisch zu speichern. Trotzdem behielten manuell geführte Karteien und schriftliches Archiv bis zuletzt ihre grundlegende Bedeutung.

Auswertungs- und Kontrollgruppe (AKG)

1978 wurden die AIG der Bezirksverwaltungen mit der Integration des Kontrollwesens in Auswertungs- und Kontrollgruppen umgewandelt. Analog zur ZAIG waren die AKG jetzt das Funktionalorgan der Leiter der BV mit den Aufgaben Auswertung und Information, Planung, Überprüfung und Kontrolle, Erarbeitung dienstlicher Bestimmungen und Weisungen sowie EDV. Darüber hinaus wurden die AKG auch für Öffentlichkeitsarbeit zuständig, die im Ministerium noch bis 1985 der Abteilung Agitation bzw. der Arbeitsgruppe Öffentliche Verbindungen zugeordnet war. 1979 wurden auch in den meisten selbständigen Abteilungen und Hauptabteilungen der MfS-Zentrale AKG gebildet. Die AKG unterstanden den Leitern der jeweiligen Diensteinheit, wurden aber fachlich von der ZAIG angeleitet.

Bezirksverwaltung (BV, BVfS)

Kreisdienststelle (KD)

Operative Personenkontrolle (OPK)

Abkürzungen