• Hinweise auf Reaktionen von SED-Mitgliedern und Funktionären auf die Lage in der DDR

  

  Informationen

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  Hinweise auf Reaktionen von SED-Mitgliedern und Funktionären auf die Lage in der DDR

  Signatur: BStU, MfS, ZAIG, Nr. 5351, Bl. 32-39

  Über einhunderttausend DDR-Bürger haben ihr Land im ersten Halbjahr 1989 verlassen. Die Stasi versuchte die Stimmungslage bei den Daheimgebliebenen zu erkunden und musste feststellen: Unzufriedenheit beherrschte die gesamte Gesellschaft.

  Im ersten Halbjahr 1989 hatten über einhunderttausend DDR-Bürger einen Antrag auf Ausreise in die Bundesrepublik gestellt. Doch das Verfahren war für die Antragsteller zum einen wenig erfolgversprechend und zum anderen sehr langwierig. Im Mai 1989 eröffnete sich eine neue Möglichkeit. Ungarn begann die Grenzanlagen nach Österreich abzubauen und damit durchlässiger zu machen. Die ersten Wagemutigen riskierten im Juni und Juli 1989 den immer noch gefährlichen Weg über die "grüne Grenze". Andere suchten die bundesdeutschen Botschaften in Budapest, Warschau  oder Prag auf, in der Hoffnung von dort in die Bundesrepublik abgeschoben zu werden. Aus Dutzenden wurden bald Hunderte, aus Hunderten Tausende und Zehntausende.

  Die Zentrale Auswertungs- und Informationsgruppe versuchte, die Motive für die Fluchtwelle herauszuarbeiten und interessierte sich im vorliegenden Bericht für die Reaktion der Daheimgebliebenen auf die ständig steigende Ausreisewelle.

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  Metadaten

  Diensteinheit:

  Zentrale Informations- und Auswertungsgruppe

  Datum:

  13.9.1989

  Zustand:

  Leichte Mechanische Schäden

  Transkript

  Transkript

  Berlin, 13. September 1989

  Streng geheim!

  Hinweise auf die Reaktion der Bevölkerung im Zusammenhang mit der ständigen Ausreise von Bürgern aus der DDR bzw. dem ungesetzlichen Verlassen der DDR

  Die Problematik der ständigen Ausreise von Bürgern der DDR in das nichtsozialistische Ausland sowie des ungesetzlichen Verlassens der DDR bildet einen wesentlichen Schwerpunkt in der Reaktion der Bevölkerung. Die Entwicklung der Lage auf diesem Gebiet hat unter großen Teilen der Bevölkerung, vor allem aber unter progressiven Kräften, Besorgnis und Beunruhigung bis hin zu Verunsicherung ausgelöst.

  Von vielen progressiven Kräften, insbesondere von Werktätigen aus Großbetrieben sowie von Mitarbeitern staatlicher und wirtschaftsleitender Organe und Angehörigen der Intelligenz, wird zunehmend die Erwartung geäußert - teilweise trägt dies Forderungscharakter -, daß sich die Partei- und Staatsführung tiefgründig und umfassend mit den Ursachen und begünstigenden Bedingungen dieser Entwicklung beschäftigt und schnellstmöglich Maßnahmen einleitet, die zur Überwindung bestehender Probleme in der DDR führen.

  Sie verweisen in diesem Zusammenhang auf in allen Bevölkerungskreisen zunehmende Auffassungen, daß man angesichts der "Massenflucht" von DDR-Bürgern, der hohen und offenbar weiter steigenden Anzahl von Antragstellungen auf ständige Ausreise und damit verbundenen Ausreisen und der Entwicklung des ungesetzlichen Verlassens der DDR, insbesondere unter Ausnutzung des Reiseverkehrs, Angst vor der Zukunft haben müsse.

  Begriffserklärungen

  Begriffserklärungen

  Straftaten gegen die staatliche Ordnung

  Straftaten gegen die staatliche Ordnung waren Straftatbestände des 8. Kapitels des StGB/1968. Insbesondere der 2. Abschnitt ("Straftaten gegen die staatliche und öffentliche Ordnung") enthält politische Strafnormen, die für die strafrechtliche Untersuchungstätigkeit der Staatssicherheit (Untersuchungsorgan) von großer Bedeutung waren.

  Das gilt vor allem für § 213 ("Ungesetzlicher Grenzübertritt"), der in der Honecker-Ära Grundlage von rund der Hälfte aller MfS-Ermittlungsverfahren war. Auch § 214 ("Beeinträchtigung staatlicher und gesellschaftlicher Tätigkeit") spielte, vor allem im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Ausreiseantragstellern, in den 80er Jahren eine immer wichtigere Rolle.

  Ähnliches gilt für § 219 ("Ungesetzliche Verbindungsaufnahme") und § 220 ("Öffentliche Herabwürdigung der staatlichen Ordnung"), die die ähnlichen, aber schwerer wiegenden Strafnormen aus dem 2. Kapitel des StGB/1968 § 100 ("Staatsfeindliche Verbindungen", ab 1979 "Landesverräterische Agententätigkeit") und § 106 ("Staatsfeindliche Hetze") weitgehend verdrängten (Staatsverbrechen).

  Zentrale Auswertungs- und Informationsgruppe (ZAIG)

  Die ZAIG war das "Funktionalorgan" des Ministers für Staatssicherheit, die Schaltstelle im MfS, in der nahezu alle komplexen Stabsfunktionen konzentriert waren: die zentrale Auswertung und Information, einschließlich der Berichterstattung an die politische Führung, die Optimierung der entsprechenden Verfahren und Strukturen im Gesamtapparat des MfS, die zentralen Kontrollen und Untersuchungen und die Analyse der operativen Effektivität des MfS, die zentrale Planung und die Erarbeitung dienstlicher Bestimmungen, zudem die übergeordneten Funktionen im Bereich EDV sowie die Gewährleistung des internationalen Datenaustauschsystems der kommunistischen Staatssicherheitsdienste (SOUD). Nach der Eingliederung der Abteilung Agitation 1985 waren auch die Öffentlichkeitsarbeit und die Traditionspflege des MfS in der ZAIG als "Bereich 6" funktional verankert. Die ZAIG war im direkten Anleitungsbereich des Ministers angesiedelt; ihr waren zuletzt die formal selbständigen Abt. XII, XIII (Rechenzentrum) und die Rechtsstelle fachlich unterstellt.
  
  Die ZAIG geht auf die nach dem Juniaufstand 1953 gegründete und von Heinz Tilch geleitete Informationsgruppe (IG) der Staatssicherheitszentrale zurück, die erstmals eine regelmäßige Lage- und Stimmungsberichterstattung für die Partei- und Staatsführung hervorbrachte. Diese entwickelte sich 1955/56 zur Abteilung Information mit drei Fachreferaten, wurde aber 1957 als Resultat des Konfliktes zwischen Ulbricht und Wollweber wieder stark reduziert. 1957 erhielt die Abteilung mit Irmler einen neuen Leiter, der jedoch bereits 1959 vom ehemaligen stellv. Leiter der HV A Korb abgelöst und zum Stellvertreter zurückgestuft wurde. Gleichzeitig wurde die Diensteinheit in Zentrale Informationsgruppe (ZIG) umbenannt; von da an lief auch die bisher eigenständige Berichterstattung der HV A über sie. 1960 wurde die Berichterstattung an die politische Führung durch einen Ministerbefehl präzise geregelt, und die ZIG erhielt mit der Neueinrichtung von Informationsgruppen in den BV und operativen HA einen soliden Unterbau.
  
  1965 wurde die ZIG in ZAIG umbenannt und ein einheitliches Auswertungs- und Informationssystem eingeführt, das die Recherche und Selektion von Daten sowie die Organisierung von Informationsflüssen gewährleistete. In den operativen HA und BV erhielt die ZAIG mit den AIG entsprechende "Filialen". Im gleichen Jahr ging Korb in den Ruhestand, Irmler wurde wieder Leiter der Diensteinheit.
  
  1968 wurde auch das Kontrollwesen der Staatssicherheit in die ZAIG eingegliedert, das im Dezember 1953 mit der Kontrollinspektion seinen ersten organisatorischen Rahmen erhalten hatte und 1957 mit der Umbenennung in AG Anleitung und Kontrolle erheblich qualifiziert worden war.
  
  1969 erhielt die ZAIG auch die Verantwortung für den Einsatz der EDV. Das im Aufbau begriffene Rechenzentrum (Abt. XIII) wurde ihr unterstellt. In der ersten Hälfte der 70er Jahre bildeten sich vier Arbeitsbereiche der ZAIG heraus. Bereich 1: konkrete Auswertungs- und Informationstätigkeit und Berichterstattung an die politische Führung; Bereich 2: Kontrollwesen, die Erarbeitung von dienstlichen Bestimmungen sowie Prognose- und Planungsaufgaben; Bereich 3: Fragen der EDV; Bereich 4: Pflege und Weiterentwicklung der "manuellen" Bestandteile des Auswertungs- und Informationssystems. 1979 erhielt dieser Bereich auch die Verantwortung für das SOUD ("ZAIG/5").

  Abkürzungen

  Abkürzungen

  DDR

  Deutsche Demokratische Republik

  MfS

  Ministerium für Staatssicherheit (MfS)

  SED

  Sozialistische Einheitspartei Deutschlands

  Stasi

  Staatssicherheit

  ZAIG

  Zentrale Auswertungs- und Informationsgruppe

  Inhaltsverzeichnis

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  Hinweise auf Reaktionen von SED-Mitgliedern und Funktionären auf die Lage in der DDR

  

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  Hinweise auf Reaktionen von SED-Mitgliedern und Funktionären auf die Lage in der DDR

  Signatur: BStU, MfS, ZAIG, Nr. 5351, Bl. 32-39

  Über einhunderttausend DDR-Bürger haben ihr Land im ersten Halbjahr 1989 verlassen. Die Stasi versuchte die Stimmungslage bei den Daheimgebliebenen zu erkunden und musste feststellen: Unzufriedenheit beherrschte die gesamte Gesellschaft.

  Im ersten Halbjahr 1989 hatten über einhunderttausend DDR-Bürger einen Antrag auf Ausreise in die Bundesrepublik gestellt. Doch das Verfahren war für die Antragsteller zum einen wenig erfolgversprechend und zum anderen sehr langwierig. Im Mai 1989 eröffnete sich eine neue Möglichkeit. Ungarn begann die Grenzanlagen nach Österreich abzubauen und damit durchlässiger zu machen. Die ersten Wagemutigen riskierten im Juni und Juli 1989 den immer noch gefährlichen Weg über die "grüne Grenze". Andere suchten die bundesdeutschen Botschaften in Budapest, Warschau  oder Prag auf, in der Hoffnung von dort in die Bundesrepublik abgeschoben zu werden. Aus Dutzenden wurden bald Hunderte, aus Hunderten Tausende und Zehntausende.

  Die Zentrale Auswertungs- und Informationsgruppe versuchte, die Motive für die Fluchtwelle herauszuarbeiten und interessierte sich im vorliegenden Bericht für die Reaktion der Daheimgebliebenen auf die ständig steigende Ausreisewelle.

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  Metadaten

  Diensteinheit:

  Zentrale Informations- und Auswertungsgruppe

  Datum:

  13.9.1989

  Zustand:

  Leichte Mechanische Schäden

  Transkript

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  Es sei zu befürchten, daß sich dadurch die vorhandenen Probleme in der DDR weiter zuspitzen und es zu einer weiteren Verschlechterung der Stimmungslage der Bevölkerung komme.

  Mit großer Besorgnis wird auch die Frage gestellt, ob die DDR angesichts der ohnehin angespannten Arbeitskräftesituation eine Verringerung des gesellschaftlichen Arbeitskräftepotentials, vor allem im Hinblick auf den Weggang einer großen Zahl von
  Hoch- und Fachschulkadern sowie Facharbeitern, in diesem Umfang volkswirtschaftlich verkraften könne.

  Dies treffe besonders zu auf Bereiche der materiellen Produktion sowie Forschung und Entwicklung, Handel/Versorgung und Dienstleistungen einschließlich des Gaststättenwesens sowie in besonderem Maße auf das Gesundheitswesen.

  Leitungskader und Mitarbeiter, vor allem aus den genannten Bereichen, schätzen ein, daß bei weiteren ständigen Ausreisen entsprechend der gegenwärtigen Praxis und bei weiter anhaltendem ungesetzlichen Verlassen unter Ausnutzung besonders des Reiseverkehrs erhebliche Abstriche an gestellten Aufgaben und Leistungszielen unumgänglich seien, die weitreichende negative Folgen besonders auf sozialpolitischem Gebiet und bei der medizinischen Grundbetreuung der Bevölkerkerung hätten. Insbesondere Mitarbeiter in medizinischen Einrichtungen erklären unter Hinweis auf den "Abgang" qualifzierten medizinischen Personals, bereits jetzt solchen enormen Belastungen ausgesetzt zu sein, denen auf Dauer physisch und psychisch nicht standzuhalten sei. Dies schaffe neue Anlässe für Antragstellungen auf ständige Ausreise bzw. für das ungesetzliche Verlassen.

  Immer wieder wird Unverständnis geäußert, daß so viele Bürger, vor allem Jugendliche und Jungerwachsene, ihre gesicherte soziale Existenz in der DDR aufgeben und ins Ungewisse fahren.

  Sehr häufig wird in diesem Zusammenhang, besonders von vielen älteren Bürgern, darunter von Mitgliedern der SED, die Frage gestellt, warum hauptsächlich junge Menschen, die doch im Sozialismus aufgewachsen und erzogen wurden, in der DDR umfassende soziale Unter-

  Begriffserklärungen

  Begriffserklärungen

  Straftaten gegen die staatliche Ordnung

  Straftaten gegen die staatliche Ordnung waren Straftatbestände des 8. Kapitels des StGB/1968. Insbesondere der 2. Abschnitt ("Straftaten gegen die staatliche und öffentliche Ordnung") enthält politische Strafnormen, die für die strafrechtliche Untersuchungstätigkeit der Staatssicherheit (Untersuchungsorgan) von großer Bedeutung waren.

  Das gilt vor allem für § 213 ("Ungesetzlicher Grenzübertritt"), der in der Honecker-Ära Grundlage von rund der Hälfte aller MfS-Ermittlungsverfahren war. Auch § 214 ("Beeinträchtigung staatlicher und gesellschaftlicher Tätigkeit") spielte, vor allem im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Ausreiseantragstellern, in den 80er Jahren eine immer wichtigere Rolle.

  Ähnliches gilt für § 219 ("Ungesetzliche Verbindungsaufnahme") und § 220 ("Öffentliche Herabwürdigung der staatlichen Ordnung"), die die ähnlichen, aber schwerer wiegenden Strafnormen aus dem 2. Kapitel des StGB/1968 § 100 ("Staatsfeindliche Verbindungen", ab 1979 "Landesverräterische Agententätigkeit") und § 106 ("Staatsfeindliche Hetze") weitgehend verdrängten (Staatsverbrechen).

  Zentrale Auswertungs- und Informationsgruppe (ZAIG)

  Die ZAIG war das "Funktionalorgan" des Ministers für Staatssicherheit, die Schaltstelle im MfS, in der nahezu alle komplexen Stabsfunktionen konzentriert waren: die zentrale Auswertung und Information, einschließlich der Berichterstattung an die politische Führung, die Optimierung der entsprechenden Verfahren und Strukturen im Gesamtapparat des MfS, die zentralen Kontrollen und Untersuchungen und die Analyse der operativen Effektivität des MfS, die zentrale Planung und die Erarbeitung dienstlicher Bestimmungen, zudem die übergeordneten Funktionen im Bereich EDV sowie die Gewährleistung des internationalen Datenaustauschsystems der kommunistischen Staatssicherheitsdienste (SOUD). Nach der Eingliederung der Abteilung Agitation 1985 waren auch die Öffentlichkeitsarbeit und die Traditionspflege des MfS in der ZAIG als "Bereich 6" funktional verankert. Die ZAIG war im direkten Anleitungsbereich des Ministers angesiedelt; ihr waren zuletzt die formal selbständigen Abt. XII, XIII (Rechenzentrum) und die Rechtsstelle fachlich unterstellt.
  
  Die ZAIG geht auf die nach dem Juniaufstand 1953 gegründete und von Heinz Tilch geleitete Informationsgruppe (IG) der Staatssicherheitszentrale zurück, die erstmals eine regelmäßige Lage- und Stimmungsberichterstattung für die Partei- und Staatsführung hervorbrachte. Diese entwickelte sich 1955/56 zur Abteilung Information mit drei Fachreferaten, wurde aber 1957 als Resultat des Konfliktes zwischen Ulbricht und Wollweber wieder stark reduziert. 1957 erhielt die Abteilung mit Irmler einen neuen Leiter, der jedoch bereits 1959 vom ehemaligen stellv. Leiter der HV A Korb abgelöst und zum Stellvertreter zurückgestuft wurde. Gleichzeitig wurde die Diensteinheit in Zentrale Informationsgruppe (ZIG) umbenannt; von da an lief auch die bisher eigenständige Berichterstattung der HV A über sie. 1960 wurde die Berichterstattung an die politische Führung durch einen Ministerbefehl präzise geregelt, und die ZIG erhielt mit der Neueinrichtung von Informationsgruppen in den BV und operativen HA einen soliden Unterbau.
  
  1965 wurde die ZIG in ZAIG umbenannt und ein einheitliches Auswertungs- und Informationssystem eingeführt, das die Recherche und Selektion von Daten sowie die Organisierung von Informationsflüssen gewährleistete. In den operativen HA und BV erhielt die ZAIG mit den AIG entsprechende "Filialen". Im gleichen Jahr ging Korb in den Ruhestand, Irmler wurde wieder Leiter der Diensteinheit.
  
  1968 wurde auch das Kontrollwesen der Staatssicherheit in die ZAIG eingegliedert, das im Dezember 1953 mit der Kontrollinspektion seinen ersten organisatorischen Rahmen erhalten hatte und 1957 mit der Umbenennung in AG Anleitung und Kontrolle erheblich qualifiziert worden war.
  
  1969 erhielt die ZAIG auch die Verantwortung für den Einsatz der EDV. Das im Aufbau begriffene Rechenzentrum (Abt. XIII) wurde ihr unterstellt. In der ersten Hälfte der 70er Jahre bildeten sich vier Arbeitsbereiche der ZAIG heraus. Bereich 1: konkrete Auswertungs- und Informationstätigkeit und Berichterstattung an die politische Führung; Bereich 2: Kontrollwesen, die Erarbeitung von dienstlichen Bestimmungen sowie Prognose- und Planungsaufgaben; Bereich 3: Fragen der EDV; Bereich 4: Pflege und Weiterentwicklung der "manuellen" Bestandteile des Auswertungs- und Informationssystems. 1979 erhielt dieser Bereich auch die Verantwortung für das SOUD ("ZAIG/5").

  Abkürzungen

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  DDR

  Deutsche Demokratische Republik

  MfS

  Ministerium für Staatssicherheit (MfS)

  SED

  Sozialistische Einheitspartei Deutschlands

  Stasi

  Staatssicherheit

  ZAIG

  Zentrale Auswertungs- und Informationsgruppe

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