• Protokoll zu einer Dienstbesprechung kurz vor dem Mauerbau

  

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  Protokoll zu einer Dienstbesprechung kurz vor dem Mauerbau

  Signatur: BStU, MfS, SdM, Nr. 2861, Bl. 231-240

  Zwei Tage vor dem Mauerbau kündigte Erich Mielke seinen leitenden Mitarbeiter gegenüber an, dass "in den nächsten Tagen entscheidende Maßnahmen beschlossen werden."

  Anfang der 60er Jahre flüchteten Abertausende Menschen aus der DDR. Das Land stand wirtschaftlich und politisch vor dem Ruin. Die Staatsmacht wusste sich angesichts der desolaten Lage nicht anders zu helfen, als das eigene Volk einzusperren. Eine unüberwindbare Mauer sollte die Massenflucht stoppen und der SED die Macht im Land sichern.

  Der sowjetischen Unterstützung gewiss, begann das Regime am 13. August 1961 seinen Plan in die Tat umzusetzen. Eine zentrale Rolle spielte dabei die DDR-Geheimpolizei. Das Ministerium für Staatssicherheit kümmerte sich im Auftrag der SED um alle neuralgischen Punkte: Es sicherte den Bau der Mauer ab und spürte Fluchtwillige und Mauerkritiker auf. Darüber hinaus sorgte das MfS auch in den Folgejahrzehnten, für die Vertuschung von Todesschüssen durch DDR-Grenzer.

  Die Vorbereitungen für die Abriegelung der Grenzen begannen am 9. August 1961. Erich Honecker, ZK-Sekretär für Sicherheitsfragen, leitete den Haupteinsatzstab. Ebenfalls vertreten waren darin alle beteiligten Ressortchefs: der Minister für Staatssicherheit Erich Mielke, Innenminister Karl Maron, Verteidigungsminister Heinz Hoffmann und Verkehrsminister Erwin Kramer. Auch zwei nicht benannte sowjetische Vertreter gehörten dem Gremium an. Gleichzeitig liefen militärische Vorbereitungen an: Eine operative Gruppe arbeitete Einsatz-, Alarm- und Truppenverlegungspläne aus, zwei motorisierte Schützendivisionen wurden in die Nähe Berlins verlegt.

  Erich Mielke teilte seinen führenden Mitarbeitern zwei Tage darauf mit, dass "in den nächsten Tagen entscheidende Maßnahmen beschlossen werden." Aus dem vorliegenden Protokoll geht jedoch nicht hervor, inwieweit Mielke seine Mitarbeiter in den anstehenden Mauerbau einweihte.

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  Metadaten

  Diensteinheit:

  Sekretariat des Ministers

  Datum:

  18.8.1961

  Transkript

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  Gen. [abgehakt] Oberst Wichert; Verw. Groß-Berlin
  Gen. [abgehakt] Oberstltn. Gehlert [abgehakt]; BV Karl-Marx-Stadt
  Gen. [abgehakt] Oberstltn. Zuschke; Verw. "W"
  Gen. [abgehakt] Oberst Kraus; BV Rostock
  Gen. [abgehakt] Major Pilz; BV Schwerin
  Gen. [abgehakt] Oberst Szinda; BV Neubrandenburg
  Gen. [abgehakt] Oberstltn. Mittig; BV Potsdam
  Gen. [abgehakt] Major Opitz; BV Cottbus
  Gen. [abgehakt] Oberstltn. Neiber; BV Frankfurt
  Gen. [abgehakt] Oberst Schneider [abgehakt]; BV Leipzig
  Gen. [abgehakt] Oberst Knoppe; BV Magdeburg
  Gen. [abgehakt] Oberst Wagner; BV Halle
  Gen. [abgehakt] Generalmajor Weikert; BV Erfurt
  Gen. [abgehakt] Oberstltn. Richter; BV Suhl
  Gen. [abgehakt] Oberstltn. Michelberger [abgehakt]; BV Gera
  Gen. [abgehakt] Oberst [durchgestrichen: Markert][handschriftliche Ergänzung: Meuche] [abgehakt]; BV Dresden
  [handschriftliche Ergänzung: [abgehakt] Gen. Major Kairies]

  [handschriftliche Ergänzung: sind durch Fernschreiben eingeladen.]

  Begriffserklärungen

  Begriffserklärungen

  Straftaten gegen die staatliche Ordnung

  Straftaten gegen die staatliche Ordnung waren Straftatbestände des 8. Kapitels des StGB/1968. Insbesondere der 2. Abschnitt ("Straftaten gegen die staatliche und öffentliche Ordnung") enthält politische Strafnormen, die für die strafrechtliche Untersuchungstätigkeit der Staatssicherheit (Untersuchungsorgan) von großer Bedeutung waren.

  Das gilt vor allem für § 213 ("Ungesetzlicher Grenzübertritt"), der in der Honecker-Ära Grundlage von rund der Hälfte aller MfS-Ermittlungsverfahren war. Auch § 214 ("Beeinträchtigung staatlicher und gesellschaftlicher Tätigkeit") spielte, vor allem im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Ausreiseantragstellern, in den 80er Jahren eine immer wichtigere Rolle.

  Ähnliches gilt für § 219 ("Ungesetzliche Verbindungsaufnahme") und § 220 ("Öffentliche Herabwürdigung der staatlichen Ordnung"), die die ähnlichen, aber schwerer wiegenden Strafnormen aus dem 2. Kapitel des StGB/1968 § 100 ("Staatsfeindliche Verbindungen", ab 1979 "Landesverräterische Agententätigkeit") und § 106 ("Staatsfeindliche Hetze") weitgehend verdrängten (Staatsverbrechen).

  Bezirksverwaltung (BV, BVfS)

  Im Zusammenhang mit der Verwaltungsreform der DDR vom Sommer 1952 wurden die fünf Länderverwaltungen für Staatssicherheit (LVfS) in 14 Bezirksverwaltungen umgebildet. Daneben bestanden die Verwaltung für Staatssicherheit Groß-Berlin und die Objektverwaltung "W" (Wismut) mit den Befugnissen einer BV. Letztere wurde 1982 als zusätzlicher Stellvertreterbereich "W" in die Struktur der BV Karl-Marx-Stadt eingegliedert.

  Der Apparat der Zentrale des MfS Berlin und der der BV waren analog strukturiert und nach dem Linienprinzip organisiert. So waren die Hauptabteilung II in der Zentrale bzw. die Abteilungen II der BV für die Schwerpunkte der Spionageabwehr zuständig usw. Auf der Linie der Hauptverwaltung A waren die Abteilung XV der BV aktiv. Einige Zuständigkeiten behielt sich die Zentrale vor: so die Militärabwehr (Hauptabteilung I) und die internationalen Verbindungen (Abteilung X) oder die Arbeit des Büros für Besuchs- und Reiseangelegenheiten in Westberlin (Abteilung XVII). Für einige Aufgabenstellungen wurde die Bildung bezirklicher Struktureinheiten für unnötig erachtet. So gab es in den 60er und 70er Jahren für die Abteilung XXI und das Büro der Leitung II Referenten für Koordinierung (RfK) bzw. Offiziere BdL II. Für spezifische Aufgaben gab es territorial bedingte Diensteinheiten bei einigen BV, z. B. in Leipzig ein selbständiges Referat (sR) Messe, in Rostock die Abt. Hafen.

  An der Spitze der BV standen der Leiter (Chef) und zwei Stellv. Operativ. Der Stellv. für Aufklärung fungierte zugleich als Leiter der Abt. XV. Die Schaffung des Stellvertreterbereichs Operative Technik im MfS Berlin im Jahre 1986 führte in den BV zur Bildung von Stellv. für Operative Technik/Sicherstellung.

  Sekretariat des Ministers (SdM)

  1971 hervorgegangen aus dem Büro der Leitung. Seine Aufgaben waren

  • die persönliche Betreuung des Ministers,
  • die Verteilung und Weiterleitung von Eingaben und anderer Post
  • die Auswahl und Sammlung grundsätzlicher Dokumente, Weiterleitung von Grundsatzbefehlen und -bestimmungen sowie von dienstlichen Ordnungen an das BdL und
  • die Realisierung von Sonderaufgaben und Sonderaufträgen.

  Abkürzungen

  Abkürzungen

  BV

  Bezirksverwaltung

  Gen.

  Genosse

  Oberstltn.

  Oberstleutnant

  SdM

  Sekretariat des Ministers

  SED

  Sozialistische Einheitspartei Deutschlands

  Verw.

  Verwaltung

  "W"

  Wismut

  ZK

  Zentralkomitee

  Inhaltsverzeichnis

  9 10

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  Protokoll zu einer Dienstbesprechung kurz vor dem Mauerbau

  Signatur: BStU, MfS, SdM, Nr. 2861, Bl. 231-240

  Zwei Tage vor dem Mauerbau kündigte Erich Mielke seinen leitenden Mitarbeiter gegenüber an, dass "in den nächsten Tagen entscheidende Maßnahmen beschlossen werden."

  Anfang der 60er Jahre flüchteten Abertausende Menschen aus der DDR. Das Land stand wirtschaftlich und politisch vor dem Ruin. Die Staatsmacht wusste sich angesichts der desolaten Lage nicht anders zu helfen, als das eigene Volk einzusperren. Eine unüberwindbare Mauer sollte die Massenflucht stoppen und der SED die Macht im Land sichern.

  Der sowjetischen Unterstützung gewiss, begann das Regime am 13. August 1961 seinen Plan in die Tat umzusetzen. Eine zentrale Rolle spielte dabei die DDR-Geheimpolizei. Das Ministerium für Staatssicherheit kümmerte sich im Auftrag der SED um alle neuralgischen Punkte: Es sicherte den Bau der Mauer ab und spürte Fluchtwillige und Mauerkritiker auf. Darüber hinaus sorgte das MfS auch in den Folgejahrzehnten, für die Vertuschung von Todesschüssen durch DDR-Grenzer.

  Die Vorbereitungen für die Abriegelung der Grenzen begannen am 9. August 1961. Erich Honecker, ZK-Sekretär für Sicherheitsfragen, leitete den Haupteinsatzstab. Ebenfalls vertreten waren darin alle beteiligten Ressortchefs: der Minister für Staatssicherheit Erich Mielke, Innenminister Karl Maron, Verteidigungsminister Heinz Hoffmann und Verkehrsminister Erwin Kramer. Auch zwei nicht benannte sowjetische Vertreter gehörten dem Gremium an. Gleichzeitig liefen militärische Vorbereitungen an: Eine operative Gruppe arbeitete Einsatz-, Alarm- und Truppenverlegungspläne aus, zwei motorisierte Schützendivisionen wurden in die Nähe Berlins verlegt.

  Erich Mielke teilte seinen führenden Mitarbeitern zwei Tage darauf mit, dass "in den nächsten Tagen entscheidende Maßnahmen beschlossen werden." Aus dem vorliegenden Protokoll geht jedoch nicht hervor, inwieweit Mielke seine Mitarbeiter in den anstehenden Mauerbau einweihte.

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  Metadaten

  Diensteinheit:

  Sekretariat des Ministers

  Datum:

  18.8.1961

  Transkript

  Transkript

  [handschriftliche Ergänzung: Kategorie II]

  Berlin, den 11.08.1961

  [handschriftliche Ergänzung: 12:00 Uhr Zimmer des Ministers 1095]

  Aufstellung

  Abt. X; Genosse Major Damm
  Abt. XII; Genosse Oberstltn. Karoos
  Abt. XIV; Genosse Oberstltn. Bialas
  Abt. XVI; Genosse Major Zimermann - Vertreter im Amt: Maj. Sachse
  [handschriftliche Ergänzung: Wolterdorf bei Berlin]
  Abt. XXI; Genosse [durchgestrichen: Oberst Kiefel] [handschriftliche Ergänzung: Hptm. Bauer]
  Abt. 31; Genosse Major Weber
  Abt. 32; Genosse Oberstltn. Tiepold
  Abt. 33; Genosse Oberstltn. Pörs
  Abt. 35; Genosse Oberstltn. Großkopf
  Abt. SvS; Genosse Oberstltn. Schkopik
  [durchgestrichen: Anleitung u. Kontrolle; Genosse Major Otto - Vertreter im Amt: Major Kairies [handschriftliche Ergänzung: Berlin/ Bindow Krs. Königswusterhausen]
  WTA; Genosse Major Bielke - Vertreter im Amt: Oltn. Walzel
  [handschriftliche Ergänzung: Trähne Voigtstädt/ Artern]
  Abt. E; Genosse Oberleutnant Müller
  Hochschule; Genosse Major Treffehn - Vertreter im Amt: Maj. [durchgestrichen: Grunert] [handschriftliche Ergänzung: Werner]
  Fachschule; Genosse Major Nagel
  HA Verwalt. u. Wirtsch.; Genosse Oberstltn. Bein
  Med. Dienst; Genosse Oberst Lr. Kempe
  Finanzen; Genosse Oberstltn. Brode - Vertreter im Amt: Maj. Hennig
  [handschriftliche Ergänzung: Heringsdorf]
  Schulung; Genosse Oberstltn. Hoske
  Abt. N; Genosse Major Köpke - Vertreter im Amt: Hptm. Brahde
  [handschriftliche Ergänzung: Schierke]
  OTS; Genosse Oberst Hentschke - Vertreter im Amt: Oltn. Hahnewald
  [handschriftliche Ergänzung: Kur Bad Liebenstein]
  BdL; Genosse Oberst Harnisch
  BdL; Genosse Major Filin (in Urlaub] [handschriftliche Ergänzung: UdSSR]

  Begriffserklärungen

  Begriffserklärungen

  Abteilung N (Nachrichten)

  1959 hervorgegangen aus der Abt. Nachrichtenverbindungen und Waffen. Aufgaben: Planung, Organisation und Sicherstellung des Nachrichtenwesens des MfS, der geheimen Regierungsnachrichtenverbindungen und des Informationsaustausches mit den Partei- und Staatsführungen der Mitgliedsländer des Warschauer Vertrages und weiterer befreundeter Länder sowie Sicherung der Nachrichtenübermittlung des MfS zum Partei- und Staatsapparat.

  Straftaten gegen die staatliche Ordnung

  Straftaten gegen die staatliche Ordnung waren Straftatbestände des 8. Kapitels des StGB/1968. Insbesondere der 2. Abschnitt ("Straftaten gegen die staatliche und öffentliche Ordnung") enthält politische Strafnormen, die für die strafrechtliche Untersuchungstätigkeit der Staatssicherheit (Untersuchungsorgan) von großer Bedeutung waren.

  Das gilt vor allem für § 213 ("Ungesetzlicher Grenzübertritt"), der in der Honecker-Ära Grundlage von rund der Hälfte aller MfS-Ermittlungsverfahren war. Auch § 214 ("Beeinträchtigung staatlicher und gesellschaftlicher Tätigkeit") spielte, vor allem im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Ausreiseantragstellern, in den 80er Jahren eine immer wichtigere Rolle.

  Ähnliches gilt für § 219 ("Ungesetzliche Verbindungsaufnahme") und § 220 ("Öffentliche Herabwürdigung der staatlichen Ordnung"), die die ähnlichen, aber schwerer wiegenden Strafnormen aus dem 2. Kapitel des StGB/1968 § 100 ("Staatsfeindliche Verbindungen", ab 1979 "Landesverräterische Agententätigkeit") und § 106 ("Staatsfeindliche Hetze") weitgehend verdrängten (Staatsverbrechen).

  Abteilung X (Internationale Verbindungen)

  1956 entstanden. Aufgaben: Förderung und Weiterentwicklung der internationalen Beziehungen des MfS, insbesondere der Zusammenarbeit mit den "Bruderorganen" sozialistischer Länder und der Zusammenarbeit mit den Sicherheitsorganen befreundeter Staaten sowie Übersetzerdienst für die Diensteinheiten des MfS.

  Abteilung XII (Zentrale Auskunft, Speicher)

  Abteilung zur Speicherung und Verwaltung von Informationen zu Personen und formgerecht geführten Vorgängen (Registratur und Archivaufgaben). 1950 als Abteilung Erfassung und Statistik gebildet, wurde sie 1951 in Abt. XII umbenannt und gehörte zu den auf der Linie des Ministers tätigen Diensteinheiten.
  
  Abteilungen XII existierten in der Zentrale und dem Linienprinzip entsprechend in den BV. Die Kreisdienststellen (KD) archivierten ihre Ablagen nicht selbständig. Die HV A und die HA I besaßen jeweils eigene Registraturabteilungen, die karteimäßig mit der Zentrale verbunden waren. Die Abt. XII bestand aus den Bereichen Kartei und Archiv mit folgenden Hauptaufgaben: Kartei- bzw. Speicherführung und -änderung (Erfassung von Personen und Objekten; Registrierung von Vorgängen und archivierten Akten; Änderung von Personen- und / oder Erfassungsdaten), Archivierung, Überprüfung und Auskunftserteilung.
  
  Die Grunddaten zu erfassten Personen und registrierten Vorgängen wurden in Karteien gespeichert. So war es möglich, jede Person zu überprüfen, zu identifizieren und ihr Verhältnis zum MfS festzustellen. Anfangs existierten für die Erfassung von Personen nur drei Kategorien: 1. "feindliche" Personen; 2. geheime Mitarbeiter (GM, GI, KW); 3. durch das MfS verhaftete Personen.
  
  In den letzten 20 Jahren des MfS gab es im Bereich Kartei folgende wichtige Speicher: Personenkartei (F 16), Vorgangskartei (F 22, F 22 a), Feindobjektkartei (F 17), Decknamenkartei (F 77), Straßenkartei (F 78), Objektkartei für Konspirative Wohnungen und andere Objekte (F 80), IM-Vorauswahlkartei (IM-VAK). Außerdem gab es Neben- und Hilfskarteien. Allein in der Zentrale umfassten 1989 die 12 Hauptkarteien mehr als 18 Mio. Karteikarten.
  
  Die Arbeiten in den Speichern und im Archiv erfolgten ausschließlich auf Anforderung der operativen Diensteinheiten. Diese konnten veranlassen, dass eine Person überprüft, erfasst bzw. ein Vorgang registriert (Registrierung) wurde. Um Mehrfachbearbeitungen zu vermeiden, durfte eine Person nur in einem registrierten Vorgang aktiv erfasst werden (Erfassung, aktive), umgekehrt konnten in einem Vorgang aber mehrere Personen registriert werden. Bei IM-Vorgängen wurde nur eine Person registriert, allerdings nicht bei der Hauptverwaltung A (HV A), wo neben dem IM auch Angehörige und mit dem IM in Verbindung stehende Personen im selben IM-Vorgang registriert werden konnten (Rosenholz).
  
  Hauptaufgaben des Bereichs Archiv der Zentrale waren v. a.: Archivierung politisch- operativen Schriftgutes der Zentrale und speziellen Schriftgutes der BV; Archivierung von Schriftgut anderer staatlicher Institutionen; Erarbeitung und Speicherung von schriftlichen Auskünften; Ausleihe und Nachweisführung über Bewegung von Archivgut, Zuheftung, Kassation und Restaurierung.
  
  Die Bestände teilten sich in die Operative Hauptablage, die Allgemeine Sachablage, den Bestand Kader und Schulung, den Bestand an Akten der Staatsanwaltschaft sowie diverse Sonderbestände und Teilablagen, darunter die Geheime Ablage sowie Akten der Verwaltung Aufklärung des Ministeriums für Nationale Verteidigung und Unterlagen aus der Zeit vor 1945, die aber bereits in den 60er Jahren in das gesonderte Archiv der HA IX/11 abgegeben wurden.
  
  Zuletzt gab es Kategorien für ca. 30 verschiedene Erfassungsarten, die sämtlich separat geführt wurden, darunter: Untersuchungsvorgang, Operativer Vorgang, Operative Personenkontrolle, inoffizieller Mitarbeiter, Zelleninformator, Feindobjekt. Analog zur Registriernummer bei aktiven Vorgängen wurde für jede abzulegende Akte eine eigene Archivnummer vergeben.
  
  Seit Beginn der 70er Jahre setzte das MfS zunehmend auf EDV, was in der Abteilung XII die Erfassung der zentralen Personenkartei F 16 in der elektronischen Datenbank System der automatischen Vorauswahl (SAVO) zur Folge hatte. Ab 1981 begann auch die Zentrale Auswertungs- und Informationsgruppe (ZAIG) mittels der Zentralen Personendatenbank (ZPDB) Einzelinformationen zu Personen und Sachverhalten elektronisch zu speichern. Trotzdem behielten manuell geführte Karteien und schriftliches Archiv bis zuletzt ihre grundlegende Bedeutung.

  Büro der Leitung (BdL)

  1956 entstanden durch Umbenennung der Abteilung Allgemeines. Aufgaben des Büros der Leitung waren unter anderem

  • die Organisierung/Koordinierung von Verwaltungsaufgaben und Chef- bzw. zentralen Dienstbesprechungen,
  • die Ausarbeitung, Bearbeitung und Sammlung von Anordnungen und Anweisungen, Koordinierung der Eingaben an das MfS
  • aber auch Wach- und Sicherungsdienst für diverse Dienstobjekte des MfS Berlin.

  Sekretariat des Ministers (SdM)

  1971 hervorgegangen aus dem Büro der Leitung. Seine Aufgaben waren

  • die persönliche Betreuung des Ministers,
  • die Verteilung und Weiterleitung von Eingaben und anderer Post
  • die Auswahl und Sammlung grundsätzlicher Dokumente, Weiterleitung von Grundsatzbefehlen und -bestimmungen sowie von dienstlichen Ordnungen an das BdL und
  • die Realisierung von Sonderaufgaben und Sonderaufträgen.

  Abkürzungen

  Abkürzungen

  Abt. 31

  Abteilung 31

  Abt. N

  Abteilung Nachrichten

  Abt. XIV

  Abteilung römisch vierzehn

  BdL

  Büro der Leitung

  E

  Einreise

  HA

  Hauptabteilung

  Hptm.

  Hauptmann

  Krs.

  Kreis

  Med.

  Medizinisch

  Obltn.

  Oberleutnant

  Oberstltn.

  Oberstleutnant

  OTS

  Operativ-technischer Sektor

  SdM

  Sekretariat des Ministers

  SED

  Sozialistische Einheitspartei Deutschlands

  UdSSR

  Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken

  ZK

  Zentralkomitee

  OTS

  operativ-technische Sicherstellung

  XXI

  römisch einundzwanzig

  WTA

  wissenschaftlich-technische Auswertung

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