Stimmungs- und Meinungsbild unter Angehörigen und Zivilbeschäftigten der NVA und der GT/DDR

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Stimmungs- und Meinungsbild unter Angehörigen und Zivilbeschäftigten der NVA und der GT/DDR

Signatur: BStU, MfS, Sekr. Neiber, Nr. 181, Bl. 118-122

In Dresden kam es seit dem 3. Oktober 1989 zu heftigen Zusammenstößen zwischen Ausreisewilligen und Volkspolizei. In der Nationalen Volksarmee, die bei den Krawallen ebenfalls zum Einsatz kam, regten sich Zweifel gegen das Vorgehen der Staatsführung gegen die Demonstranten.

Im Oktober 1989 spitzte sich die politische Krise in der DDR zu. Die Fluchtwelle über Ungarn und die Tschechoslowakei hatte dramatische Ausmaße angenommen. Seit September 1989 sahen sich SED und MfS einer wachsenden und sich organisierenden Oppositionsbewegung in der DDR gegenüber. Während sich die Machthaber zum 40. Jahrestag der Staatsgründung selbst feierten, protestierten tausende Menschen in Dresden, Leipzig, Plauen und anderen Städten gegen das Regime.

In Dresden war es seit dem 3. Oktober zu heftigen Zusammenstößen gekommen, ausgelöst durch die Sperrung der Grenze zur Tschechoslowakei und das Zusammenströmen von Ausreisewilligen in der Elbestadt. Insgesamt wurden über 1.300 Personen festgenommen. Die Dresdner Ereignisse wurden zum Startschuss der Revolution: Zum ersten und einzigen Mal in diesem Herbst kam es zu größerer Gewaltanwendung auf beiden Seiten. Erst auf Initiative von Kirchenleuten wurde schließlich eine friedliche Lösung für den Konflikt gefunden. Mit Hans Modrow als 1. Bezirkssekretär der SED in Dresden stand den Demonstranten auf der anderen Seite ein Funktionär gegenüber, der nach einigem Zögern einen solchen Schlichtungsversuch auch ohne Billigung aus Ost-Berlin riskierte.

Bei den Krawallen in Dresden waren Hundertschaften der Nationalen Volksarmee (NVA), die als eine Art Hilfspolizei agierten, zum Einsatz gekommen. Auch bei ihnen wurde zunehmend Unmut über die verfehlte Politik laut, wie das vorliegende Dokument zeigt.

Die Hauptabteilung I des MfS war für die Überwachung der Nationalen Volksarmee (NVA) und der Grenztruppen (GT) zuständig. Auf Grundlage von Berichten inoffizieller Mitarbeiter meldete sie, dass unter den Soldaten "Zweifel" am Einsatz von Armeeeinheiten gegen Demonstranten laut werden. Mit friedlichen Demonstranten sollte stattdessen geredet werden. Besonders stark war diese Haltung unter Armeeangehörigen, selbst Führungskadern, die den Einsatz in Dresden miterlebt hatten. Zugleich wird scharfe Kritik an der offiziellen Medienpolitik geäußert, die "verantwortungslos" und "ignorant" sei. "Den Partei- und Staatsorganen aller Ebenen wird Verantwortungs- und Konzeptionslosigkeit" vorgeworfen. Vielfach werde erklärt, dass in der DDR "Veränderungen erforderlich" sind.

Metadaten

Diensteinheit:: Hauptabteilung I, Auswertungs- und Kontrollgruppe
Datum:: 10.10.1989
Rechte:: BStU
Überlieferungsform:: Dokument

Transkript

Transkript

Hauptabteilung I/AKG

Berlin, [handschriftliche Ergänzung: 10.] Oktober 1989

[handschriftliche Ergänzung: Gen. Gieech b. Berichten
[Kürzel: Nei] 11.10.]

Information

über das Stimmungs- und Meinungsbild unter Angehörigen und Zivilbeschäftigten der NVA und der GT/DDR

Das Stimmungs- und Meinungsbild unter allen Personenkreisen wird wesentlich von den Zusammenrottungen und Krawallen der letzten Tage, der Diskussion über mögliche Auswirkungen der provokatorischen Ausschreitungen und antisozialistischen Aktivitäten oppositioneller Kräfte sowie der Erörterung von Varianten zur Beruhigung der innenpolitischen Lage bestimmt.

Die Bewertung der aktuellen Ereignisse wird in allen Bereichen übereinstimmend von folgenden Tendenzen bestimmt:

[unterstrichen: Ablehnung der rowdyhaften Ausschreitungen und Befürwortung des konsequenten Vorgehens der Sicherheitskräfte.]
Als typisch für die Haltung der meisten Offiziere ist die Stellungnahme eines Angehörigen der MAK "Friedrich Engels" anzusehen:

"Die gegenwärtigen Ereignisse zeigen nach langer Zeit wieder deutlich, daß der Klassenkampf auch in Form von Gewalt nicht aus dem Instrumentarium des Gegners gestrichen ist. Der harte Kern dieser aufgeputschten Menge ist nicht mehr für die Ziele des Sozialismus zu gewinnen. Es kommt darauf an, die Frage der Macht zu unserem Gunsten zu entscheiden und deshalb ohne Verzug zu handeln."

Begriffserklärungen

Begriffserklärungen

Hauptabteilung I (NVA und Grenztruppen)

Die Hauptabteilung I war zuständig für die Überwachung des Ministeriums für Nationale Verteidigung sowie der nachgeordneten Führungsorgane, Truppen und Einrichtungen einschließlich der Grenztruppen der DDR. Armeeintern trug die Hauptabteilung I die Bezeichnung "Verwaltung 2000". Ihre Mitarbeiter wurden als Verbindungsoffiziere bezeichnet. Der Armeeführung war die Hauptabteilung I jedoch weder unterstellt noch rechenschaftspflichtig.

Die Hauptabteilung I ging im Dezember 1951 aus den Abteilungen VII a, VII b und VII c hervor. Seit 1956 (Gründung der Nationalen Volksarmee) trugen ihre Struktureinheiten die taktische Bezeichnung des Truppenteils bzw. der Einheit, für deren abwehrmäßige Sicherung sie zuständig waren. Der Mauerbau 1961 und die Einführung der allgemeinen Wehrpflicht 1962 sorgten für Zäsuren in der Arbeit der Hauptabteilung I.

Von 1956 bis 1961 war die Hauptabteilung I außerdem für die Überwachung der Bereitschaftspolizei zuständig und von 1958 bis 1986 für das Wachregiment des MfS. Die Arbeit der Hauptabteilung I umfasste folgende Aufgaben:

Schutz der bewaffneten Organe vor dem Eindringen westlicher Geheimdienste, etwa durch ein striktes Kontaktverbot zu Bürgern westlicher Staaten;
Schutz der militärischen Technik, von Waffen und Munition vor Sabotage und Diebstahl;
Unterbinden von staatsfeindlicher Hetze und Staatsverleumdung;
Verhinderung von Fahnenfluchten und Verratsdelikten. Dies galt besonders für Grenzsoldaten, an deren Auswahl sich das MfS in einem gestaffelten System, das bereits vor der Musterung einsetzte, beteiligte;
Bekämpfen und Zurückdrängen des Einflusses gegnerischer Medien;
Durchführung von Sicherheitsüberprüfungen;
Analyse der Stimmungen und Meinungen unter Militärangehörigen wie Zivilbeschäftigten;
Untersuchung von Vorkommnissen im Bereich von Armee und Grenztruppen;
seit dem Mauerbau 1961 Mitwirken an einem immer komplexeren System zur Verhinderung von Fluchten, auch über die Ostsee, und zum Schutz der Staatsgrenze;
Berichterstattung über militärische und grenzpolizeiliche Einrichtungen in Westberlin und in der Bundesrepublik für einen 30 bis 50 km breiten Gürtel jenseits der Staatsgrenze.

Der Leiter der Hauptabteilung I unterstand einem Ministerstellvertreter, zuletzt Gerhard Neiber. Leiter der Hauptabteilung I waren 1950-1953 Heinz Gronau, 1953-1955 Ottomar Pech, 1955-1981 Karl Kleinjung und ab 1981 Manfred Dietze. Der Verantwortungsbereich der Hauptabteilung I umfasste 1986 knapp 300.000 Soldaten und Zivilbeschäftigte. Hierfür waren ihr 1989 2.223 Planstellen zugeteilt, darunter jede 2. Stelle für IM-führende Mitarbeiter. Die Hauptabteilung I verfügte über 13 Planstellen für Offiziere im besonderen Einsatz (OibE). 1987 führte die Hauptabteilung I 22.585 Inoffizielle Mitarbeiter (IM) und Gesellschaftliche Mitarbeiter für Sicherheit (GMS). Zu den Informanten zählten nicht nur Militärangehörige oder Zivilbeschäftigte. Die Zahl der IM, die die Hauptabteilung I im Westen führte, lag unter 150. Die Bearbeitung von Operativen Vorgängen (OV) und Operativen Personenkontrollen (OPK) war vergleichsweise gering. Sie betrug 1988 59 OV und 312 OPK.

Literatur

Wolf, Stephan: Hauptabteilung I: NVA und Grenztruppen (MfS-Handbuch). Berlin 2005.

Auswertungs- und Kontrollgruppe (AKG)

1978 wurden die AIG der Bezirksverwaltungen mit der Integration des Kontrollwesens in Auswertungs- und Kontrollgruppen umgewandelt. Analog zur ZAIG waren die AKG jetzt das Funktionalorgan der Leiter der BV mit den Aufgaben Auswertung und Information, Planung, Überprüfung und Kontrolle, Erarbeitung dienstlicher Bestimmungen und Weisungen sowie EDV. Darüber hinaus wurden die AKG auch für Öffentlichkeitsarbeit zuständig, die im Ministerium noch bis 1985 der Abteilung Agitation bzw. der Arbeitsgruppe Öffentliche Verbindungen zugeordnet war. 1979 wurden auch in den meisten selbständigen Abteilungen und Hauptabteilungen der MfS-Zentrale AKG gebildet. Die AKG unterstanden den Leitern der jeweiligen Diensteinheit, wurden aber fachlich von der ZAIG angeleitet.

Bekämpfung von Widerstand und Opposition

Bekämpfung von Widerstand und Opposition umschreibt, was zwischen 1950 und 1989 als eine Kernaufgabe des MfS galt. Gegen den Willen eines Großteils der ostdeutschen Bevölkerung wurde eine Diktatur etabliert, die nicht durch Wahlen legitimiert war: Dies war einer der Gründe für die Bildung des MfS am 8.2.1950.

Um ihren gesellschaftlichen Alleinvertretungs- und Herrschaftsanspruch zu sichern, schuf sich die SED als Repressions- und polizeistaatliche Unterdrückungsinstanz das MfS - das konsequenterweise so auch offiziell von ihr als "Schild und Schwert der Partei" bezeichnet wurde. Bereits in der "Richtlinie über die Erfassung von Personen, die eine feindliche Tätigkeit durchführen und von den Organen des MfS der DDR festgestellt wurden" vom 20.9.1950 wurde dementsprechend festgelegt, dass "alle Personen" zu registrieren seien, deren Verhalten geeignet war, die "Grundlagen" der DDR in Frage zu stellen.

Ferner wurde bestimmt, dass "über Personen, die eine feindliche Tätigkeit ausüben, [...] Vorgänge" anzulegen sind und über "die erfassten Personen [...] eine zentrale Kartei" einzurichten ist. Das offensive Vorgehen gegen Regimegegner erfuhr eine Ergänzung in den gleichzeitig getroffenen Festlegungen zur Übergabe der als "feindlich" klassifizierten Personen an die Staatsanwaltschaften.

Das MfS wurde somit bei der Bekämpfung von Widerstand und Opposition zur Ermittlungsinstanz; die nachfolgenden Urteile gegen Oppositionelle und Regimekritiker ergingen in enger Kooperation mit den vom MfS zumeist vorab instruierten Gerichten und zum Schein vermeintlicher Rechtsstaatlichkeit unter Hinzuziehung von mit dem MfS häufig zusammenarbeitenden Rechtsanwälten.

Inhalte, Auftreten und Erscheinungsbild von politisch abweichendem Verhalten, Widerstand und Opposition wandelten sich im Laufe der DDR-Geschichte. Zugleich änderten sich auch die Strategien und Methoden des MfS in Abhängigkeit vom konkreten Erscheinungsbild von Protest und Widerstand, aber auch analog zum Ausbauniveau des Apparates und seines Zuträger- und Informantennetzes sowie zur jeweils getroffenen Lageeinschätzung und unter Berücksichtigung der politischen Rahmenbedingungen.

Zu allen Zeiten gab es in beinahe allen Bevölkerungsgruppen und in allen Regionen Aufbegehren, Opposition und Widerstand. In den ersten Jahren nach Gründung der DDR gingen die SED und das MfS mit drakonischen Abschreckungsstrafen (u. a. Todesurteilen) gegen politische Gegner vor. Gefällt wurden die Urteile nicht selten in penibel vorbereiteten Strafprozessen mit präparierten Belastungszeugen und unter Verwendung erzwungener Geständnisse.

In mehreren Orten der DDR wurden z. B. Oberschüler (Werdau, Leipzig, Werder, Eisenfeld, Fürstenberg/Oder, Güstrow), die anknüpfend an das Vorbild der Gruppe "Weiße Rose" in der NS-Diktatur Widerstand geleistet hatte, zum Tode oder zu langjährigen Zuchthausstrafen verurteilt, weil sie Informationen gesammelt und Flugblätter verteilt hatten. Manch einer von ihnen überlebte die Haftbedingungen nicht oder nur mit dauerhaften gesundheitlichen Schäden.

Im Laufe der 50er Jahre ging das MfS schrittweise zum verdeckten Terror über. Nach wie vor ergingen langjährige Zuchthausstrafen; politische Opponenten, die von Westberlin aus die Verhältnisse in der DDR kritisierten, wurden - wie Karl Wilhelm Fricke 1955 - in geheimen Operationen entführt, nach Ostberlin verschleppt, in MfS-Haft festgehalten und vor DDR-Gerichte gestellt (Entführung).

Das Bestreben der SED, sich in der westlichen Öffentlichkeit aufgrund dieser ungelösten Fälle und angesichts eklatanter Menschenrechtsverletzungen nicht fortlaufender Kritik ausgesetzt zu sehen, führte, begünstigt durch die Absicht, der maroden Finanz- und Wirtschaftslage mit westlicher Unterstützung beizukommen, schrittweise zu einem Wandel. Im Ergebnis kam es auch zu einer Modifikation der MfS-Strategien im Vorgehen gegenüber Widerstand und Opposition.

Neben die im Vergleich zu den 50er Jahren zwar niedrigeren, für die Betroffenen aber nach wie vor empfindlich hohen Haftstrafen traten als beabsichtigt "lautloses" Vorgehen die Strategien der Kriminalisierung und Zersetzung. In einem "Entwurf der Sektion politisch-operative Spezialdisziplin" des MfS, der auf 1978 zu datieren ist, wird hierzu ausgeführt: "Um der Behauptung des Gegners die Spitze zu nehmen, dass wir ideologische Meinungsverschiedenheiten oder Andersdenkende mit Mitteln des sogenannten politischen Strafrechts bekämpfen, sind dazu noch wirksamer Maßnahmen zur Kriminalisierung dieser Handlungen sowie nicht strafrechtliche Mittel anzuwenden."

In der Richtlinie 1/76 "zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge" vom Januar 1976 wurden unter Punkt 2.6 "die Anwendung von Maßnahmen der Zersetzung" geregelt und unter Punkt 2.6.2 die "Formen, Mittel und Methoden der Zersetzung" erörtert. Jene reichten u. a. von der "systematischen Diskreditierung des öffentlichen Rufes" auch mittels "unwahrer […] Angaben" und der "Verbreitung von Gerüchten" über das "Erzeugen von Misstrauen", dem "Vorladen von Personen zu staatlichen Dienststellen" bis zur "Verwendung anonymer oder pseudonymer Briefe, […] Telefonanrufe".

Mit der "Ordnungswidrigkeitenverordnung" (OWVO) von 1984 ging man zudem verstärkt dazu über, politisch unliebsame Personen, sofern sie sich an Protesten beteiligten, mit Ordnungsstrafen zu überziehen und sie somit materiell unter Druck zu setzen. All diese Maßnahmen sollten nach außen hin den Eindruck erwecken, dass das MfS weniger rigoros als in früheren Jahren gegen Regimegegner vorging.

Nach der Freilassung von Oppositionellen, die kurz zuvor während der Durchsuchung der Umweltbibliothek 1987 und nach den Protesten am Rande der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration 1988 in Berlin inhaftiert worden waren, äußerten selbst SED-Mitglieder Zweifel, ob das MfS noch in der Lage sei, offensiv und effektiv gegen politische Opponenten vorzugehen.

Hochgerüstet und allemal zum Einschreiten bereit, trat das MfS jedoch noch bis in den Herbst 1989 gegenüber weniger prominenten Menschen in Aktion, die Widerstand leisteten, inhaftierte diese und ließ gegen sie hohe Haftstrafen verhängen. Bis zum Ende der DDR schritt das MfS bei sog. Demonstrativhandlungen ein und ging gegen - wie es hieß - ungesetzliche Gruppenbildungen vor.

Literatur

Auerbach, Thomas; Braun, Matthias; Eisenfeld, Bernd; Prittwitz v., Gesine; Vollnhals, Clemens: Hauptabteilung XX: Staatsapparat, Blockparteien, Kirchen, Kultur, "politischer Untergrund" (MfS-Handbuch). Berlin 2008
Materialien der Enquete-Kommission "Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland", hg. vom Deutschen Bundestag, Baden-Baden 1995, Band VII/1-2
Neubert, Ehrhart: Geschichte der Opposition in der DDR 1949-1989. 2. Aufl., Berlin 1998

Hauptabteilung (HA)

Organisationsstruktur in der MfS-Zentrale, die durch den Minister oder einen seiner Stellvertreter direkt angeleitet wurde. Die zuletzt 13 Hauptabteilungen wurden durch Einzelleiter geführt. Die weiter untergliederten und nach dem Linienprinzip tätigen HA waren für komplexe, abgegrenzte Bereiche operativ zuständig und federführend verantwortlich. Der Zuschnitt der Zuständigkeitsbereiche war an Ressorts oder geheimdienstlichen Praktiken (z. B. Verkehrswesen, Beobachtung, Funkspionage) orientiert.

Regime

Regime, auch Regimeverhältnisse, bezeichnet die Gesamtheit der Verhältnisse und Lebensbedingungen eines Landes oder geographischen Raumes (z. B. politische Entwicklungen, administrative Strukturen, kulturelle Besonderheiten, behördliche Sicherheitsvorkehrungen), deren Kenntnis für ein effektives und unauffälliges nachrichtendienstliches Handeln notwendig war. Mit diesen Kenntnissen sollten vor allem das IM-Netz im Westen und der grenzüberschreitende Agentenreiseverkehr geschützt werden.

So sollten IM im Westeinsatz wissen, wie die bundesdeutsche Spionageabwehr arbeitete, wie streng Meldeformalitäten in Hotels gehandhabt wurden, wie man sich als durchschnittlicher Bundesbürger verhielt usw. Die Abteilung VI der HV A hatte die Aufgabe, systematisch Informationen über das Regime im Operationsgebiet zu sammeln und in der SIRA-Teildatenbank 13 nachzuweisen.

Abkürzungen

Abkürzungen

AKG: Auswertungs- und Kontrollgruppe
DDR: Deutsche Demokratische Republik
Gen.: Genosse
GT: Grenztruppen
MAK: Militärakademie
MfS: Ministerium für Staatssicherheit (MfS)
NVA: Nationale Volksarmee
Sekr.: Sekretariat
SED: Sozialistische Einheitspartei Deutschlands
b.: bei

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