Referat Erich Mielkes auf einer Dienstbesprechung kurz vor den Kommunalwahlen 1989

Informationen

Referat Erich Mielkes auf einer Dienstbesprechung kurz vor den Kommunalwahlen 1989

Signatur: BStU, MfS, ZAIG, Nr. 8677, Bl. 1-177

Bei den DDR-Kommunalwahlen im Mai 1989 konnten Bürgerrechtsgruppen der SED-Führung erstmals Wahlfälschung nachweisen. Bei einer zentralen Dienstbesprechung des Ministeriums für Staatssicherheit im Vorfeld der Wahlen schilderte Minister Erich Mielke seine Befürchtungen zu den Vorhaben der Oppositionellen.

Spätestens seit Mitte der 80er Jahre lag das politische und wirtschaftliche System der DDR am Boden. Immer mehr Menschen kehrten ihrem Land den Rücken. Viele derer, die blieben, brachten ihre Unzufriedenheit deutlicher denn je zum Ausdruck. Politische Veränderungen in Polen und in der Sowjetunion gaben ihnen Mut und Hoffnung auf einen Wandel auch in der DDR.

Am 7. Mai 1989 waren die Bürgerinnen und Bürger der DDR aufgerufen, anlässlich der Kommunalwahlen den Kandidaten der Nationalen Front ihre Stimme zu geben. Wie immer stand nur diese eine Liste zur Auswahl. Mit "Ja" zu stimmen, bedeutete, den Stimmzettel zu falten und in die Wahlurne einzuwerfen. Für ein "Nein" musste jeder einzelne Kandidat in den obligatorisch aufgebauten Wahlkabinen sauber waagerecht durchgestrichen werden. Andere Kenntlichmachungen führten zu einer ungültigen Stimmenabgabe. Im Volksmund wurden die Wahlen daher auch als "Zettelfalten" bezeichnet.

Schon bei den vorangegangenen Volkskammerwahlen waren Vorwürfe der Wahlfälschung über westliche Medien erstmals öffentlich geworden. Anfang 1989 riefen verschiedene Gruppen von Oppositionellen zum Wahlboykott auf, forderten freie Wahlen und die Beobachtung der Stimmenauszählung. Letztere war nach § 37 (1) des DDR-Wahlgesetzes öffentlich und auch nach der Verfassung der DDR nicht verboten.

Trotzdem war angesichts der Erfahrung früherer Repressalien, auch durch die Stasi, die Teilnahme daran ein mutiger Schritt. Doch auch diese Aussichten konnten zahlreiche Bürgerinnen und Bürger nicht davon abhalten, extra spät zur Wahl zu gehen oder gegen 18:00 Uhr erneut die Wahllokale aufzusuchen, um die Auszählung zu beobachten. Landesweit fanden in etwa 1.000 Wahllokalen die Stimmenauszählungen unter ihrer Teilnahme statt. Die von den tatsächlichen Wahlergebnissen abweichenden veröffentlichten Zahlen sorgten für zahlreiche Proteste in vielen Städten.

Im Vorfeld der Kommunalwahlen fand eine zentrale Dienstbesprechung des Ministeriums für Staatssicherheit statt. Minister Erich Mielke ging in seiner Rede auch auf die Wahlen ein und schilderte ausführlich seine Befürchtung, dass die "feindlich-negativen Kräfte" dieses Ereignis für eine "Destabilisierung der politischen Machtverhältnisse in der DDR" nutzen würden, was es aus seiner Sicht zu verhindern galt, ohne dass es für "Außenstehende … sichtbar" würde. Ausführlich schildert er die Vorbereitungen von Bürgerrechtsgruppen, um die Stimmenauszählung zu überwachen.

Metadaten

Datum:: 28.4.1989
Rechte:: BStU
Überlieferungsform:: Dokument

Transkript

Transkript

In der Gesamtpolitik der führenden imperialistischen Mächte, insbesondere in der Politik gegenüber den sozialistischen Staaten, nimmt der militärische Faktor nach wie vor eine zentrale Stellung ein. USA-Präsident Bush erklärte unumwunden, mit der Sowjetunion nur aus einer Position gesicherter militärischer Stärke zu verhandeln. Er lehnte einen Truppenabbau der USA und ihrer NATO-Verbündeten ab. Gleichzeitig sprach er sich dafür aus, die Pläne zur "Modernisierung" der strategischen und konventionallen Waffen voranzutreiben und das Weltraumrüstungsprogramm SDI und andere Projekte zum strategischen Vorteil der USA zu nutzen.

Die USA und die NATO beharren auf der Konzeption der "nuklearen Abschreckung" mit der Hauptkomponente, dem atomaren Erstschlag. Sie halten fest an den Programmen der "Umrüstung" und der "Modernisierung" - mit allem, was sich dahinter an gewaltiger Aufstockung und Neuentwicklung der Waffenarsenale verbirgt.

Mit einer Serie von Rüstungsmaßnahmen, demagogisch ummäntelt mit dem irreführenden Begriff "Modernisierung", sollen die Ergebnisse des INF-Vertrages unterlaufen und kompensiert werden.

Begriffserklärungen

Begriffserklärungen

Zentrale Auswertungs- und Informationsgruppe (ZAIG)

Die ZAIG war das "Funktionalorgan" des Ministers für Staatssicherheit, die Schaltstelle im MfS, in der nahezu alle komplexen Stabsfunktionen konzentriert waren: die zentrale Auswertung und Information, einschließlich der Berichterstattung an die politische Führung, die Optimierung der entsprechenden Verfahren und Strukturen im Gesamtapparat des MfS, die zentralen Kontrollen und Untersuchungen und die Analyse der operativen Effektivität des MfS, die zentrale Planung und die Erarbeitung dienstlicher Bestimmungen, zudem die übergeordneten Funktionen im Bereich EDV sowie die Gewährleistung des internationalen Datenaustauschsystems der kommunistischen Staatssicherheitsdienste (SOUD). Nach der Eingliederung der Abteilung Agitation 1985 waren auch die Öffentlichkeitsarbeit und die Traditionspflege des MfS in der ZAIG als "Bereich 6" funktional verankert. Die ZAIG war im direkten Anleitungsbereich des Ministers angesiedelt; ihr waren zuletzt die formal selbständigen Abt. XII, XIII (Rechenzentrum) und die Rechtsstelle fachlich unterstellt.

Die ZAIG geht auf die nach dem Juniaufstand 1953 gegründete und von Heinz Tilch geleitete Informationsgruppe (IG) der Staatssicherheitszentrale zurück, die erstmals eine regelmäßige Lage- und Stimmungsberichterstattung für die Partei- und Staatsführung hervorbrachte. Diese entwickelte sich 1955/56 zur Abteilung Information mit drei Fachreferaten, wurde aber 1957 als Resultat des Konfliktes zwischen Ulbricht und Wollweber wieder stark reduziert. 1957 erhielt die Abteilung mit Irmler einen neuen Leiter, der jedoch bereits 1959 vom ehemaligen stellv. Leiter der HV A Korb abgelöst und zum Stellvertreter zurückgestuft wurde. Gleichzeitig wurde die Diensteinheit in Zentrale Informationsgruppe (ZIG) umbenannt; von da an lief auch die bisher eigenständige Berichterstattung der HV A über sie. 1960 wurde die Berichterstattung an die politische Führung durch einen Ministerbefehl präzise geregelt, und die ZIG erhielt mit der Neueinrichtung von Informationsgruppen in den BV und operativen HA einen soliden Unterbau.

1965 wurde die ZIG in ZAIG umbenannt und ein einheitliches Auswertungs- und Informationssystem eingeführt, das die Recherche und Selektion von Daten sowie die Organisierung von Informationsflüssen gewährleistete. In den operativen HA und BV erhielt die ZAIG mit den AIG entsprechende "Filialen". Im gleichen Jahr ging Korb in den Ruhestand, Irmler wurde wieder Leiter der Diensteinheit.

1968 wurde auch das Kontrollwesen der Staatssicherheit in die ZAIG eingegliedert, das im Dezember 1953 mit der Kontrollinspektion seinen ersten organisatorischen Rahmen erhalten hatte und 1957 mit der Umbenennung in AG Anleitung und Kontrolle erheblich qualifiziert worden war.

1969 erhielt die ZAIG auch die Verantwortung für den Einsatz der EDV. Das im Aufbau begriffene Rechenzentrum (Abt. XIII) wurde ihr unterstellt. In der ersten Hälfte der 70er Jahre bildeten sich vier Arbeitsbereiche der ZAIG heraus. Bereich 1: konkrete Auswertungs- und Informationstätigkeit und Berichterstattung an die politische Führung; Bereich 2: Kontrollwesen, die Erarbeitung von dienstlichen Bestimmungen sowie Prognose- und Planungsaufgaben; Bereich 3: Fragen der EDV; Bereich 4: Pflege und Weiterentwicklung der "manuellen" Bestandteile des Auswertungs- und Informationssystems. 1979 erhielt dieser Bereich auch die Verantwortung für das SOUD ("ZAIG/5").

Abkürzungen

Abkürzungen

DDR: Deutsche Demokratische Republik
MfS: Ministerium für Staatssicherheit (MfS)
NATO: North Atlantic Treaty Organisation, Nordatlantisches Verteidigungsbündnis
SED: Sozialistische Einheitspartei Deutschlands
Stasi: Staatssicherheit
SDI: Strategic Defense Initiative
USA: United States of America
ZAIG: Zentrale Auswertungs- und Informationsgruppe

Inhaltsverzeichnis

Referat Erich Mielkes auf einer Dienstbesprechung kurz vor den Kommunalwahlen 1989

Informationen

Informationen

Referat Erich Mielkes auf einer Dienstbesprechung kurz vor den Kommunalwahlen 1989

Signatur: BStU, MfS, ZAIG, Nr. 8677, Bl. 1-177

Metadaten

Datum:: 28.4.1989
Rechte:: BStU
Überlieferungsform:: Dokument

Transkript

Transkript

Die dazu gefaßten internen NATO-Beschlüsse werden von der BRD aktiv mitgetragen. Zugleich entwickelt die westdeutsche Rüstungsindustrie eigenständige Trägermittel, die zur Materialisierung des Modernisierungskonzepts gedacht sind. Gegenüber der Öffentlichkeit ist die BRD-Regierung im Hinblick auf die Bundestagswahlen im Dezember 1990 jedoch bestrebt, eine gewisse Distanz zu den Bündniszwängen zu demonstrieren. Sie argumentiert in diesem Zusammenhang, daß ein Entscheidungsbedarf frühestens 1992 anstehe, daß ihre künftige Position in dieser Frage von weiteren einseitigen Abrüstungsschritten der sozialistischen Staaten abhänge u.ä.

Diese Vorgänge zeigen, - und ich habe nur einige genannt - daß der Widerstand der Gegner der Abrüstung und Entspannung größer und schärfer geworden ist und sich offensichtlich weiter verfestigt. Den Abrüstungs- und Entspannungsprozeß unter diesen Bedingungen voranzubringen wird schwieriger. Darüber darf es in unseren Reihen keine Illusionen geben.

Die Partei erwartet von uns, daß wir diese Vorgänge noch tiefgründiger aufklären, erkennen, einschätzen, aufbereiten und durch die Erarbeitung exakter. Informationen dazu beitragen, Überraschungen auszuschließen.

Begriffserklärungen

Begriffserklärungen

Zentrale Auswertungs- und Informationsgruppe (ZAIG)

Abkürzungen

Abkürzungen

BRD: Bundesrepublik Deutschland
DDR: Deutsche Demokratische Republik
MfS: Ministerium für Staatssicherheit (MfS)
NATO: North Atlantic Treaty Organisation, Nordatlantisches Verteidigungsbündnis
SED: Sozialistische Einheitspartei Deutschlands
Stasi: Staatssicherheit
ZAIG: Zentrale Auswertungs- und Informationsgruppe

Inhaltsverzeichnis

Referat Erich Mielkes auf einer Dienstbesprechung kurz vor den Kommunalwahlen 1989

Informationen

Informationen

Referat Erich Mielkes auf einer Dienstbesprechung kurz vor den Kommunalwahlen 1989

Signatur: BStU, MfS, ZAIG, Nr. 8677, Bl. 1-177

Metadaten

Datum:: 28.4.1989
Rechte:: BStU
Überlieferungsform:: Dokument

Transkript

Transkript

Erforderlich ist vor allem eine umfassende und gewissenhafte Analyse der Ergebnisse der sogenannten Bestandsaufnahme bzw. Standortbestimmung und der daraus abgeleiteten Leitlinien und Grundrichtungen der neuen USA-Administration sowie der Maßnahmen zur Umsetzung in der praktischen Politik. Das betrifft auch das angekündigte "Gesamtkonzept der NATO über Abrüstung und Sicherheit", das auf dem NATO-Gipfel Ende Mai verabschiedet werden soll. Ohne hier näher darauf einzugehen - dieses Konzept spielt eine Schlüsselrolle in der gesamten Strategie des Imperialismus gegen den Weltsozialismus, gegen den gesellschaftlichen Fortschritt.

Soviel nur kurz zu einigen militärischen und militärpolitischen Aspekten der Lageentwicklung. Ich will es dabei bewenden lassen. Meinen Stellvertretern, den Leitern ausgewählter Hauptabteilungen und den Leitern der Bezirksverwaltungen ist dazu Anfang April ein spezielles Material zugegangen. Ich gehe davon aus, daß sich jeder von Euch bereits gründlich damit vertraut gemacht hat. Das Wichtigste ist aber, die notwendigen Schlußfolgerungen und Konsequenzen für den jeweiligen Verantwortungsbereich abzuleiten und durchzusetzen.

Im folgenden will ich - auch nur kurz - auf einige weitere Seiten der Lageentwicklung, vor allem auf die politischen Stoßrichtungen des strategischen Planes des Gegners, hinweisen, die meine eingangs getroffene Einschätzung noch erhärten und die wir in unserer Arbeit deshalb unbedingt berücksichtigen und aufmerksam verfolgen müssen.

Begriffserklärungen

Begriffserklärungen

Bezirksverwaltung (BV, BVfS)

Im Zusammenhang mit der Verwaltungsreform der DDR vom Sommer 1952 wurden die fünf Länderverwaltungen für Staatssicherheit (LVfS) in 14 Bezirksverwaltungen umgebildet. Daneben bestanden die Verwaltung für Staatssicherheit Groß-Berlin und die Objektverwaltung "W" (Wismut) mit den Befugnissen einer BV. Letztere wurde 1982 als zusätzlicher Stellvertreterbereich "W" in die Struktur der BV Karl-Marx-Stadt eingegliedert.

Der Apparat der Zentrale des MfS Berlin und der der BV waren analog strukturiert und nach dem Linienprinzip organisiert. So waren die Hauptabteilung II in der Zentrale bzw. die Abteilungen II der BV für die Schwerpunkte der Spionageabwehr zuständig usw. Auf der Linie der Hauptverwaltung A waren die Abteilung XV der BV aktiv. Einige Zuständigkeiten behielt sich die Zentrale vor: so die Militärabwehr (Hauptabteilung I) und die internationalen Verbindungen (Abteilung X) oder die Arbeit des Büros für Besuchs- und Reiseangelegenheiten in Westberlin (Abteilung XVII). Für einige Aufgabenstellungen wurde die Bildung bezirklicher Struktureinheiten für unnötig erachtet. So gab es in den 60er und 70er Jahren für die Abteilung XXI und das Büro der Leitung II Referenten für Koordinierung (RfK) bzw. Offiziere BdL II. Für spezifische Aufgaben gab es territorial bedingte Diensteinheiten bei einigen BV, z. B. in Leipzig ein selbständiges Referat (sR) Messe, in Rostock die Abt. Hafen.

An der Spitze der BV standen der Leiter (Chef) und zwei Stellv. Operativ. Der Stellv. für Aufklärung fungierte zugleich als Leiter der Abt. XV. Die Schaffung des Stellvertreterbereichs Operative Technik im MfS Berlin im Jahre 1986 führte in den BV zur Bildung von Stellv. für Operative Technik/Sicherstellung.

Zentrale Auswertungs- und Informationsgruppe (ZAIG)

Abkürzungen

Abkürzungen

DDR: Deutsche Demokratische Republik
MfS: Ministerium für Staatssicherheit (MfS)
NATO: North Atlantic Treaty Organisation, Nordatlantisches Verteidigungsbündnis
SED: Sozialistische Einheitspartei Deutschlands
Stasi: Staatssicherheit
USA: United States of America
ZAIG: Zentrale Auswertungs- und Informationsgruppe

Inhaltsverzeichnis

Referat Erich Mielkes auf einer Dienstbesprechung kurz vor den Kommunalwahlen 1989

Informationen

Referat Erich Mielkes auf einer Dienstbesprechung kurz vor den Kommunalwahlen 1989

Metadaten

Transkript

Begriffserklärungen

Abkürzungen

Referat Erich Mielkes auf einer Dienstbesprechung kurz vor den Kommunalwahlen 1989

Informationen

Referat Erich Mielkes auf einer Dienstbesprechung kurz vor den Kommunalwahlen 1989

Metadaten

Transkript

Begriffserklärungen

Abkürzungen

Referat Erich Mielkes auf einer Dienstbesprechung kurz vor den Kommunalwahlen 1989

Informationen

Referat Erich Mielkes auf einer Dienstbesprechung kurz vor den Kommunalwahlen 1989

Metadaten

Transkript

Begriffserklärungen

Abkürzungen

Referat Erich Mielkes auf einer Dienstbesprechung kurz vor den Kommunalwahlen 1989 Stasi Mediathek

Referat Erich Mielkes auf einer Dienstbesprechung kurz vor den Kommunalwahlen 1989

Info

Transkript

Begriffe

Abkürzungen

Inhaltsverzeichnis

Druckansicht

Verwandte Inhalte

Schlagworte

Referat Erich Mielkes auf einer Dienstbesprechung kurz vor den Kommunalwahlen 1989

Informationen

Referat Erich Mielkes auf einer Dienstbesprechung kurz vor den Kommunalwahlen 1989

Metadaten

Transkript

Begriffserklärungen

Abkürzungen

Referat Erich Mielkes auf einer Dienstbesprechung kurz vor den Kommunalwahlen 1989

Informationen

Referat Erich Mielkes auf einer Dienstbesprechung kurz vor den Kommunalwahlen 1989

Metadaten

Transkript

Begriffserklärungen

Abkürzungen

Referat Erich Mielkes auf einer Dienstbesprechung kurz vor den Kommunalwahlen 1989

Informationen

Referat Erich Mielkes auf einer Dienstbesprechung kurz vor den Kommunalwahlen 1989

Metadaten

Transkript

Begriffserklärungen

Abkürzungen

InfoSchließen

TranskriptSchließen

BegriffeSchließen

AbkürzungenSchließen

InhaltsverzeichnisSchließen

Druckansicht

Verwandte Inhalte

Schlagworte

Info

Transkript

Begriffe

Abkürzungen

Inhaltsverzeichnis