Sicherungskonzeption für das Stasi-Krankenhaus Berlin-Buch
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Informationen
Sicherungskonzeption für das Stasi-Krankenhaus Berlin-Buch
Signatur: BStU, MfS, AGM, Nr. 95, Bl. 1-33
Direkt neben dem Regierungskrankenhaus in Berlin-Buch befand sich eine geheim gehaltene Einrichtung des Zentralen medizinischen Dienstes (ZMD) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS). Hier betrieb die Geheimpolizei exklusiv für Stasi-Mitarbeiter ihr eigenes Krankenhaus.
1980 wurde die Klinik des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) in Berlin-Buch eröffnet. Behandelt wurden hier die Mitarbeiter der Staatssicherheit, ab einem höheren Dienstgrad auch deren Angehörige sowie verdiente ehemalige Angehörige der Geheimpolizei. Die Einrichtung war universell ausgestattet und verfügte über knapp 300 Betten. Die Patienten wurden von insgesamt 650 Mitarbeitern betreut. Nur für dieses Krankenhaus standen zehn Krankenwagen zur Verfügung.
Es handelte sich um die größte "legendierte" medizinische Einrichtung der Staatssicherheit. Offiziell handelte es sich um ein Krankenhaus des Ministerrates der DDR. Dabei handelte es sich um eine häufig von der Geheimpolizei genutzte "Legendierung", die nicht einmal falsch war, da das MfS dem Ministerrat formal unterstand. Das Krankenhaus unterstand dem Zentralen Medizinischen Dienst (ZMD) der Stasi, der neben der Gewährleistung der gesundheitlichen Betreuung seiner Mitarbeiter, auch die Leitung der medizinischen Einrichtungen des MfS verantwortete.
Wie aus der vorliegenden "Konzeption zur Gewährleistung der allseitigen Sicherheit des Krankenhauses des Zentralen Medizinischen Dienstes des MfS" hervorgeht, wurde das Haus wurde mit großem Aufwand gesichert. Beispielsweise wurde das Personal nur nach eingehender Prüfung eingestellt. Verfasst wurde das Konzept durch die Arbeitsgruppe des Ministers (AGM), die hauptsächlich für Mobilmachungs- und Sicherungsfragenfragen zuständig war.
Metadaten
- Diensteinheit:
- Arbeitsgruppe des Ministers, Leiter
- Datum:
- 1.8.1980
- Überlieferungsform:
- Dokument
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Transkript
III. Die Organisierung der politisch-operativen Abwehrarbeit zur Gewährleistung der allseitigen Sicherheit des Dienstobjektes
1. Der Leiter der Hauptabteilung II hat in Zusammenarbeit mit den Leitern des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Abteilung XXII, des Büros der Leitung, der Verwaltung Rückwärtige Dienste und mit dem Leiter der Bezirksverwaltung Berlin
eine Konzeption der politisch-operativen Abwehrarbeit zur Gewährleistung der Sicherheit des Dienstobjektes und der angrenzenden Wohnobjekte
sowie einen Vorschlag zur Festlegung der Verantwortlichkeit für die Realisierung der politisch-operativen Aufgabenstellung zu erarbeiten und dem Leiter der Arbeitsgruppe des Ministers zur Bestätigung vorzulegen.
Die Erfahrungen der Hauptabteilung PS bei der politisch-operativen Sicherung des benachbarten Regierungskrankenhauses sind zu berücksichtigen.
2. Bei der Erarbeitung der Abwehrkonzeption sind nachfolgende politisch-operative Problemstellungen zu beachten:
- die unmittelbare Anwohner- und Anliegerumgebung, insbesondere die Einsichtstellen im Objekt;
- die Tiefensicherung in der Umgebung des Dienstobjektes und der Wohnobjekte (Zufahrtsstraßen, Gaststätten, soziale Einrichtungen);
- die Objekt- und Umweltbeziehungen sowie die ständigen Außenbeziehungen, die Kommunikationsverbindungen, die Versorgungs-, Entsorgungs-, Wartungs- und Reparatureinrichtungen, insbesondere die Überprüfung, Aufklärung und gegebenenfalls politisch-operative Kontrolle MfS-fremder Personen mit dienstlichen Beziehungen zum Objekt einschließlich der zum Einsatz in MfS-Objekten vorgesehenen Handwerker und anderer Personen aus dem Dienstleistungsbereich;
- die Überprüfung von Personen, die in operativ zu beachtender Absicht das Objekt aufsuchen, anrufen bzw. anschreiben oder sich am Objekt verdächtig aufhalten, Einleitung erforderlicher operativer Maßnahmen gegenüber diesen Personen;
- Begriffserklärungen
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Begriffserklärungen
Abteilung XXII (Terrorabwehr)
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1975 entstanden aus einer Unterstruktur der AG beim 1. Stellv. des Ministers; 1989 mit der Abt. XXIII zur HA XXII zusammengeführt.
Hauptabteilung II (Spionageabwehr)
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Die Hauptabteilung II wurde 1953 durch Fusion der Abteilungen II (Spionage) und IV (Spionageabwehr) gebildet. Sie deckte klassische Bereiche der Spionageabwehr ab. Dazu zählte auch die interne Abwehrarbeit im MfS, etwa die Überwachung aktiver und ehemaliger MfS-Mitarbeiter, von Einrichtungen der KGB-Dienststelle Berlin-Karlshorst sowie von Objekten der sowjetischen Streitkräfte und der Sektion Kriminalistik an der Ostberliner Humboldt-Universität. Darüber hinaus betrieb die Hauptabteilung II im Rahmen der "offensiven Spionageabwehr" aktive Spionage in der Bundesrepublik; diese zielte auf westliche Geheimdienste, auf Bundeswehr, Polizei, Massenmedien, Emigrantenverbände u. a.
Die Hauptabteilung II überwachte, sicherte und kontrollierte die DDR-Botschaften im Ausland, die ausländischen diplomatischen Vertretungen in der DDR sowie das Außenministerium der DDR. DDR-Bürger, die westliche Botschaften bzw. die Ständige Vertretung der Bundesrepublik in Ostberlin aufsuchten, wurden systematisch erfasst. In den Zuständigkeitsbereich der Hauptabteilung II fielen auch die Überwachung der in der DDR lebenden Ausländer sowie die Betreuung von Funktionären und Mitgliedern illegaler, verfolgter kommunistischer Parteien, die in der DDR Aufnahme fanden.
Besondere Brisanz beinhaltete die politisch-operative Sicherung der Westkontakte von SED und FDGB. So kümmerte sich die Hauptabteilung II um die Militärorganisation der DKP ("Gruppe Ralf Forster", eine ca. 220 Bundesbürger umfassende Sabotage- und Bürgerkriegstruppe), organisierte in Absprache mit der NVA deren militärische Ausbildung, finanzierte die Gruppe und stattete sie mit Falschpapieren aus.
Die Hauptabteilung II sicherte (bis 1961 und wieder ab 1980; zwischenzeitlich gab es hierfür die Abteilung BdL II) die Abteilung Verkehr des ZK der SED ab, die kommunistische Organisationen im Westen unterstützte und dort SED-Tarnfirmen betrieb. Die Hauptabteilung II versuchte, Aktivitäten bundesdeutscher Behörden gegen DKP, SEW und SED-Tarnfirmen festzustellen und zu verhindern.
Im Ergebnis der Entspannungspolitik nahmen Begegnungen zwischen Ost- und Westdeutschen zu, westliche Medienvertreter konnten sich in der DDR akkreditieren. Das veranlasste den beträchtlichen personellen Ausbau der Hauptabteilung II. Sie war nun auch zuständig für die Überwachung westlicher Journalisten in der DDR. Ziel war es, unerwünschten Informationsabfluss und unbequeme, kritische Berichterstattung zu verhindern. 1987 übertrug Erich Mielke in der Dienstanweisung 1/87 der Hauptabteilung II die Führung der Spionageabwehr, um ein unkoordiniertes Nebeneinander verschiedener Diensteinheiten zu vermeiden.
Die Hauptabteilung II leitete von Beginn an die Operativgruppen des MfS in der Sowjetunion und Polen, seit 1989 auch in der ČSSR, Ungarn und Bulgarien. Mit den entsprechenden Spionageabwehr-Abteilungen in diesen Ländern gab es eine ausgeprägte bi- und multilaterale Zusammenarbeit, die aber erst in den frühen 80er Jahren vertraglich fixiert wurde (kommunistischer Geheimdienst). Im Dezember 1981 übernahm die Hauptabteilung II innerhalb des MfS die Federführung bei der Bekämpfung der unabhängigen polnischen Gewerkschaft "Solidarność". Schließlich unterstützte die Hauptabteilung II Sicherheitsorgane in (pro)sozialistischen Entwicklungsländern, entsandte Berater und bildete deren Geheimdienstmitarbeiter in der DDR aus.
Die Hauptabteilung II verfügte über eigene Abteilungen für Fahndung, Logistik, operative Technik und Beobachtung und war in dieser Hinsicht nicht auf andere Abteilungen angewiesen. Zum unmittelbaren Anleitungsbereich des Leiters der Hauptabteilung II gehörte die Abteilung M (Postkontrolle).
1989 zählte die Hauptabteilung II in der Ostberliner Zentrale 1.432 hauptamtliche Mitarbeiter, in den Bezirksverwaltungen (BV) auf der Linie II weitere 934. Hinzu kamen Mitarbeiter in den Kreisdienststellen (KD), die die Aufgaben der Linie II ausführten. Genaue Zahlen der Inoffiziellen Mitarbeiter (IM) ließen sich bis heute nicht ermitteln. Die Hauptabteilung II hatte mindestens 3.000 IM, die Abt. II der BV etwa 4.000; hinzu kamen weitere IM der KD. 1976 führte die Hauptabteilung II im Westen 109 IM. Unter den West-IM befanden sich z. T. hochkarätige Agenten.
- Arbeitsgruppe des Ministers (AGM)
-
Die Arbeitsgruppe des Ministers (AGM) war eine 1960/61 aus dem Büro der Leitung herausgelöste Arbeitsgruppe für die Koordinierung der für den Mobilisierungsfall notwendigen Maßnahmen. Ihr oblagen
- die federführende Verantwortung für alle Aufgaben der Mobilmachungsarbeit und -planung im MfS,
- Planungs- und Koordinierungsaufgaben zur Sicherung der DDR sowie über bestimmte Zeiträume die Einrichtung und Wartung von Schutzbauten mit zentraler Bedeutung (Programm "Filigran", AGM/B),
- die Vorbereitung "spezifisch-operativer Maßnahmen", einschließlich Planungen hinsichtlich Verhaftung, Internierung und Isolierung politischer Gegner der SED
- die Erarbeitung und Bereitstellung von Dokumenten zur Unterstützung der Tätigkeit des Ministers im Nationalen Verteidigungsrat,
- die Ausbildung und der Einsatz von Spezialkräften für Sondereinsätze (AGM/S),
- die Organisation und Durchführung der Stabsdienstausbildung im MfS sowie
- die Durchführung von Sonderaufgaben (Sportpolitik, Staatsjagdgebiete).
Die AGM war eingebunden in die bi- und multilaterale Zusammenarbeit der Sicherheitsorgane der sozialistischen Länder. Hierfür setzte die Vertretung des KGB beim MfS einen Verbindungsoffizier bei der AGM ein. Leiter der AGM waren 1960/61–1975 Alfred Karl Scholz, 1980–1987 Otto Geisler, 1987–1989 Erich Rümmler. Die AGM hatte 1961 8, 1970 34, 1980 48 und 1989 692 Mitarbeiter. In den BV übernahmen AGL analoge Funktionen.
- Büro der Leitung (BdL)
-
1956 entstanden durch Umbenennung der Abteilung Allgemeines. Aufgaben des Büros der Leitung waren unter anderem
- die Organisierung/Koordinierung von Verwaltungsaufgaben und Chef- bzw. zentralen Dienstbesprechungen,
- die Ausarbeitung, Bearbeitung und Sammlung von Anordnungen und Anweisungen, Koordinierung der Eingaben an das MfS
- aber auch Wach- und Sicherungsdienst für diverse Dienstobjekte des MfS Berlin.
- Hauptabteilung PS (Personenschutz)
-
Die Hauptabteilung PS war hauptsächlich für den "physischen Schutz" der Partei- und Staatsführung zuständig. Dazu gehörte auch die Absicherung von Auslandsreisen und Delegationen der DDR auf internationalen Konferenzen. Auch Staatsgäste wurden durch die Hauptabteilung PS geschützt. Die HA PS entstand, als die Abteilung PS 1951 zu einer Hauptabteilung (HA) aufgewertet wurde. Ihre Hauptaufgaben bestanden in der
- Gewährleistung des Schutzes der führenden Repräsentanten der SED und der DDR sowie ihrer ausländischen Gäste unter allen Bedingungen;
- Absicherung der Objekte, Fahrstrecken und Streckenbereiche einschließlich Handlungsraum- und Tiefensicherung sowie Aufklärung und Abwehr feindlicher Handlungen oder geplanter Terroranschläge;
- Nahabsicherung ("physischer Schutz") im Arbeits- und Wohnbereich, bei der Teilnahme an Veranstaltungen, in der Bewegung, bei Auslandsreisen sowie Sicherung der insgesamt 25 Freizeitobjekte und von festgelegten zentralen Objekten;
- Betreuung und Versorgung der "führenden Repräsentanten" und ihrer Familienangehörigen im Wohnbereich;
- Sicherungsmaßnahmen bei Auslandsreisen oder Veranstaltungen bei Teilnahme führender Repräsentanten;
- Durchführung technischer Überprüfungen von Objekten und Räumlichkeiten, bei Einsatzfahrzeugen oder bei Geschenksendungen und Paketen zur Verhinderung von Anschlägen;
- vor allem seit 1974 (linienspezifische) Schutz- und Sicherungsaufgaben - in Abstimmung mit der Hauptabteilung II (Spionageabwehr) - von Vertretern anderer Staaten und bevorrechteter Personen sowie von Publikationsorganen und Korrespondenten anderer Staaten;
- Durchführung der militärisch-operativen und militärsportlichen Aus- und Weiterbildung für Diensteinheiten des MfS und internationaler Lehrgänge;
- fachliche Anleitung des Wachregiments "Feliks Dzierzynski".
Im Herbst 1989 gehörten der HA PS 3.343 hauptamtliche Mitarbeiter an.
In den Bezirksverwaltung (BV) bestanden selbständige Referate PS.
- Operative Legende
-
Inszenierte fiktive Sachverhalte und Vorwände, die bei bestimmten Personen gewünschte Verhaltensweisen auslösen und/oder das MfS in die Lage versetzen sollten, an bestimmte Informationen zu gelangen, wobei der nachrichtendienstliche Hintergrund der Vorgänge unerkannt bleiben sollte. Die Legende sollte glaubwürdig sein und auf realen, überprüfbaren Gegebenheiten beruhen. Je nach operativer Zielsetzung gab es die Reise-, Ermittlungs-, Gesprächs-, Kontakt-, Ausweich- und Rückzugslegenden.
- Verwaltung Rückwärtige Dienste (VRD)
-
Die Verwaltung Rückwärtige Dienste (VRD) entstand 1974 aus der HA VuW, der HV B und ihr unterstellter bzw. zugeordneter Diensteinheiten sowie der Abteilung Finanzen. Ihre Aufgaben waren die materiell-technische Sicherstellung der Arbeit der MfS-Diensteinheiten, insbesondere durch Planung und Bereitstellung des materiellen Bedarfs, Bestands- und Lagerhaltung sowie der Bilanzierung.
Dazu gehörten auch Sicherungsaufgaben zur Unterbindung jedweder Feindtätigkeit im Anleitungsbereich, vor allem in Betrieben im bzw. beim MfS sowie Erfassung, Lagerung und Verteilung und Verwertung der in den Diensteinheiten des MfS angefallenen Asservate mit Ausnahme von Zahlungsmitteln, Schmuck und Edelmetallen.
- Zentraler Medizinischer Dienst (ZMD)
-
Der Zentrale Medizinische Dienst (ZMD) entstand 1974 aus der Abteilung Medizinischer Dienst. Seine Aufgaben waren: Gewährleistung der medizinischen, ggf. auch psychologischen Versorgung/Betreuung der hauptamtlichen Mitarbeiter des MfS als auch der UMA, OibE, HIM und zurückgezogener "Kundschafter"; Leitung des MfS-Krankenhauses in Berlin-Buch, der MfS-Poliklinik Berlin-Lichtenberg und des Haftkrankenhauses Berlin-Hohenschönhausen (Abt. Haftkrankenhaus).
- Abkürzungen
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Abkürzungen
- AGM
- Arbeitsgruppe des Ministers
- DDR
- Deutsche Demokratische Republik
- MfS
- Ministerium für Staatssicherheit (MfS)
- PS
- Personenschutz
- ZMD
- Zentraler Medizinischer Dienst
- Inhaltsverzeichnis
Sicherungskonzeption für das Stasi-Krankenhaus Berlin-Buch
- Informationen
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Informationen
Sicherungskonzeption für das Stasi-Krankenhaus Berlin-Buch
Signatur: BStU, MfS, AGM, Nr. 95, Bl. 1-33
Direkt neben dem Regierungskrankenhaus in Berlin-Buch befand sich eine geheim gehaltene Einrichtung des Zentralen medizinischen Dienstes (ZMD) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS). Hier betrieb die Geheimpolizei exklusiv für Stasi-Mitarbeiter ihr eigenes Krankenhaus.
1980 wurde die Klinik des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) in Berlin-Buch eröffnet. Behandelt wurden hier die Mitarbeiter der Staatssicherheit, ab einem höheren Dienstgrad auch deren Angehörige sowie verdiente ehemalige Angehörige der Geheimpolizei. Die Einrichtung war universell ausgestattet und verfügte über knapp 300 Betten. Die Patienten wurden von insgesamt 650 Mitarbeitern betreut. Nur für dieses Krankenhaus standen zehn Krankenwagen zur Verfügung.
Es handelte sich um die größte "legendierte" medizinische Einrichtung der Staatssicherheit. Offiziell handelte es sich um ein Krankenhaus des Ministerrates der DDR. Dabei handelte es sich um eine häufig von der Geheimpolizei genutzte "Legendierung", die nicht einmal falsch war, da das MfS dem Ministerrat formal unterstand. Das Krankenhaus unterstand dem Zentralen Medizinischen Dienst (ZMD) der Stasi, der neben der Gewährleistung der gesundheitlichen Betreuung seiner Mitarbeiter, auch die Leitung der medizinischen Einrichtungen des MfS verantwortete.
Wie aus der vorliegenden "Konzeption zur Gewährleistung der allseitigen Sicherheit des Krankenhauses des Zentralen Medizinischen Dienstes des MfS" hervorgeht, wurde das Haus wurde mit großem Aufwand gesichert. Beispielsweise wurde das Personal nur nach eingehender Prüfung eingestellt. Verfasst wurde das Konzept durch die Arbeitsgruppe des Ministers (AGM), die hauptsächlich für Mobilmachungs- und Sicherungsfragenfragen zuständig war.
Metadaten
- Diensteinheit:
- Arbeitsgruppe des Ministers, Leiter
- Datum:
- 1.8.1980
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- Dokument
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- die Koordinierung mit anderen Diensteinheiten des Ministeriums für Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit der Deutschen Volkspolizei, mit anderen Dienststellen, Einrichtungen, Bereichen und gesellschaftlichen Kräften.
- Begriffserklärungen
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Begriffserklärungen
- Arbeitsgruppe des Ministers (AGM)
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Die Arbeitsgruppe des Ministers (AGM) war eine 1960/61 aus dem Büro der Leitung herausgelöste Arbeitsgruppe für die Koordinierung der für den Mobilisierungsfall notwendigen Maßnahmen. Ihr oblagen
- die federführende Verantwortung für alle Aufgaben der Mobilmachungsarbeit und -planung im MfS,
- Planungs- und Koordinierungsaufgaben zur Sicherung der DDR sowie über bestimmte Zeiträume die Einrichtung und Wartung von Schutzbauten mit zentraler Bedeutung (Programm "Filigran", AGM/B),
- die Vorbereitung "spezifisch-operativer Maßnahmen", einschließlich Planungen hinsichtlich Verhaftung, Internierung und Isolierung politischer Gegner der SED
- die Erarbeitung und Bereitstellung von Dokumenten zur Unterstützung der Tätigkeit des Ministers im Nationalen Verteidigungsrat,
- die Ausbildung und der Einsatz von Spezialkräften für Sondereinsätze (AGM/S),
- die Organisation und Durchführung der Stabsdienstausbildung im MfS sowie
- die Durchführung von Sonderaufgaben (Sportpolitik, Staatsjagdgebiete).
Die AGM war eingebunden in die bi- und multilaterale Zusammenarbeit der Sicherheitsorgane der sozialistischen Länder. Hierfür setzte die Vertretung des KGB beim MfS einen Verbindungsoffizier bei der AGM ein. Leiter der AGM waren 1960/61–1975 Alfred Karl Scholz, 1980–1987 Otto Geisler, 1987–1989 Erich Rümmler. Die AGM hatte 1961 8, 1970 34, 1980 48 und 1989 692 Mitarbeiter. In den BV übernahmen AGL analoge Funktionen.
- Operative Legende
-
Inszenierte fiktive Sachverhalte und Vorwände, die bei bestimmten Personen gewünschte Verhaltensweisen auslösen und/oder das MfS in die Lage versetzen sollten, an bestimmte Informationen zu gelangen, wobei der nachrichtendienstliche Hintergrund der Vorgänge unerkannt bleiben sollte. Die Legende sollte glaubwürdig sein und auf realen, überprüfbaren Gegebenheiten beruhen. Je nach operativer Zielsetzung gab es die Reise-, Ermittlungs-, Gesprächs-, Kontakt-, Ausweich- und Rückzugslegenden.
- Zentraler Medizinischer Dienst (ZMD)
-
Der Zentrale Medizinische Dienst (ZMD) entstand 1974 aus der Abteilung Medizinischer Dienst. Seine Aufgaben waren: Gewährleistung der medizinischen, ggf. auch psychologischen Versorgung/Betreuung der hauptamtlichen Mitarbeiter des MfS als auch der UMA, OibE, HIM und zurückgezogener "Kundschafter"; Leitung des MfS-Krankenhauses in Berlin-Buch, der MfS-Poliklinik Berlin-Lichtenberg und des Haftkrankenhauses Berlin-Hohenschönhausen (Abt. Haftkrankenhaus).
- Abkürzungen
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Abkürzungen
- AGM
- Arbeitsgruppe des Ministers
- DDR
- Deutsche Demokratische Republik
- MfS
- Ministerium für Staatssicherheit (MfS)
- ZMD
- Zentraler Medizinischer Dienst
- Inhaltsverzeichnis
Sicherungskonzeption für das Stasi-Krankenhaus Berlin-Buch
- Informationen
-
Informationen
Sicherungskonzeption für das Stasi-Krankenhaus Berlin-Buch
Signatur: BStU, MfS, AGM, Nr. 95, Bl. 1-33
Direkt neben dem Regierungskrankenhaus in Berlin-Buch befand sich eine geheim gehaltene Einrichtung des Zentralen medizinischen Dienstes (ZMD) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS). Hier betrieb die Geheimpolizei exklusiv für Stasi-Mitarbeiter ihr eigenes Krankenhaus.
1980 wurde die Klinik des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) in Berlin-Buch eröffnet. Behandelt wurden hier die Mitarbeiter der Staatssicherheit, ab einem höheren Dienstgrad auch deren Angehörige sowie verdiente ehemalige Angehörige der Geheimpolizei. Die Einrichtung war universell ausgestattet und verfügte über knapp 300 Betten. Die Patienten wurden von insgesamt 650 Mitarbeitern betreut. Nur für dieses Krankenhaus standen zehn Krankenwagen zur Verfügung.
Es handelte sich um die größte "legendierte" medizinische Einrichtung der Staatssicherheit. Offiziell handelte es sich um ein Krankenhaus des Ministerrates der DDR. Dabei handelte es sich um eine häufig von der Geheimpolizei genutzte "Legendierung", die nicht einmal falsch war, da das MfS dem Ministerrat formal unterstand. Das Krankenhaus unterstand dem Zentralen Medizinischen Dienst (ZMD) der Stasi, der neben der Gewährleistung der gesundheitlichen Betreuung seiner Mitarbeiter, auch die Leitung der medizinischen Einrichtungen des MfS verantwortete.
Wie aus der vorliegenden "Konzeption zur Gewährleistung der allseitigen Sicherheit des Krankenhauses des Zentralen Medizinischen Dienstes des MfS" hervorgeht, wurde das Haus wurde mit großem Aufwand gesichert. Beispielsweise wurde das Personal nur nach eingehender Prüfung eingestellt. Verfasst wurde das Konzept durch die Arbeitsgruppe des Ministers (AGM), die hauptsächlich für Mobilmachungs- und Sicherungsfragenfragen zuständig war.
Metadaten
- Diensteinheit:
- Arbeitsgruppe des Ministers, Leiter
- Datum:
- 1.8.1980
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- Dokument
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IV. Maßnahmen der militärisch-operativen Sicherung des Dienstobjektes
1. Der Kommandeur des Wachregimentes "Feliks E. Dzierzynski" hat die äußere militärisch-operative Sicherung des Objektes zu gewährleisten und die dazu erforderlichen objektbezogenen Dienstvorschriften für die Durchführung der militärisch-operativen Außensicherung zu erlassen. Er hat in Abstimmung mit dem Leiter der Hauptabteilung PS und dem Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes die erforderlichen Maßnahmen und Dokumente des Zusammenwirkens
- zwischen den militärisch-operativen Sicherungskräften des Wachregimentes am Objekt des Regierungskrankenhauses und am Objekt des Krankenhauses des Zentralen Medizinischen Dienstes sowie
- mit den Kräften für die Innensicherung des Krankenhauses des Zentralen Medizinischen Dienstes (Ausweisbüro, Innenwache)
zu erarbeiten und dem Leiter der Arbeitsgruppe des Ministers zur Bestätigung vorzulegen.
Für alle militärisch-operativen Sicherungsmaßnahmen sind Handlungsvarianten der eingesetzten Kräfte der militärisch-operativen Außensicherung zu planen.
Die Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung und der Verwaltung Rückwärtige Dienste haben - soweit erforderlich die personellen Kräfte und materiellen Mittel und Ausrüstungen hierzu bereitzustellen.
2. Der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes hat in Zusammenarbeit mit dem Leiter des Operativ-technischen Sektors, dem Kommandeur des Wachregimentes "Feliks E. Dzierzynski" und dem Leiter der Abteilung Nachrichten die Notwendigkeit, Zweckmäßigkeit und Möglichkeit für den Einsatz operativ-technischer bzw. nachrichtentechnischer Mittel für die Außensicherung des Objektes zu prüfen und sich ergebende Vorschläge in einem entsprechenden Maßnahmeplan dem Leiter der Arbeitsgruppe des Ministers zur Entscheidung vorzulegen.
Der Einsatz solcher Mittel ist bei der Planung des militärisch-operativen Sicherungsdienstes durch die Kräfte des Wachregimentes "Feliks E. Dzierzynski" zu berücksichtigen.
- Begriffserklärungen
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Begriffserklärungen
Wachregiment des MfS "Feliks Dzierżyński"
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Das am 1.1.1951 als "Wachbataillon A" gegründete Wachregiment des MfS, welches seit 1967 den Namen des ersten sowjetischen Geheimdienstchefs Feliks Dzierżyński trug, wuchs im Laufe der Jahrzehnte zu einer Wach- und Sicherungstruppe mit 11.000 Angehörigen an (1989). Als militärisch-operativer Arm des MfS bezeichnet, hatte das Wachregiment, in und um Ostberlin stationiert, in erster Linie die Aufgabe, Partei- und Staatsobjekte wie die Politbürosiedlung Wandlitz zu bewachen sowie zeitweilig bestimmte Einsatzräume zu beziehen, um die Sicherheit führender Repräsentanten der DDR einschließlich ihrer Gäste zu gewährleisten.
Im Krisen- und Kriegsfall sollten die "Dzierżyński-Soldaten" die SED-Parteiführung schützen und bei inneren Unruhen eingreifen. Ihre "militärisch-tschekistische" Ausbildung war auf den Orts- und Häuserkampf ausgerichtet. Die Bewaffnung bestand zuletzt neben den üblichen Infanteriewaffen aus Panzerbekämpfungsmitteln, Flugabwehrraketen und mehr als 400 Schützenpanzerwagen.
Das Wachregiment rekrutierte sich zu etwa 80 Prozent aus freiwillig drei Jahre dienenden Soldaten und Unteroffizieren. Die SED-Führung und Mielke wollten in den Angehörigen des Wachregiments politische Soldaten sehen, die in einem besonderen Treueverhältnis zur Partei- und Staatsführung stehen sollten. Ihre Sonderstellung wurde durch einen besonderen Fahneneid, Uniformen aus Offiziersstoff, Ärmelstreifen und durch eine bessere Besoldung unterstrichen.
Gegenüber anderen bewaffneten Organen entwickelten die MfS-Soldaten deshalb gelegentlich Formen überheblichen Verhaltens. Es existierte zeitweise so etwas wie ein Korpsgeist, man begriff sich als eine Art "Rote Garde". Einsätze am 17. Juni 1953 und am 13. August 1961 stellte man in der Traditionspflege besonders heraus.
Im Oktober 1989 erfolgte gegen Demonstranten in Ostberlin der letzte "Sicherungseinsatz" von kleineren Teilen des Wachregiments; danach verweigerte die Mehrheit der Soldaten den bisherigen "absoluten Gehorsam". Die Modrow-Regierung löste das Wachregiment im Dezember 1989 auf.
- Arbeitsgruppe des Ministers (AGM)
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Die Arbeitsgruppe des Ministers (AGM) war eine 1960/61 aus dem Büro der Leitung herausgelöste Arbeitsgruppe für die Koordinierung der für den Mobilisierungsfall notwendigen Maßnahmen. Ihr oblagen
- die federführende Verantwortung für alle Aufgaben der Mobilmachungsarbeit und -planung im MfS,
- Planungs- und Koordinierungsaufgaben zur Sicherung der DDR sowie über bestimmte Zeiträume die Einrichtung und Wartung von Schutzbauten mit zentraler Bedeutung (Programm "Filigran", AGM/B),
- die Vorbereitung "spezifisch-operativer Maßnahmen", einschließlich Planungen hinsichtlich Verhaftung, Internierung und Isolierung politischer Gegner der SED
- die Erarbeitung und Bereitstellung von Dokumenten zur Unterstützung der Tätigkeit des Ministers im Nationalen Verteidigungsrat,
- die Ausbildung und der Einsatz von Spezialkräften für Sondereinsätze (AGM/S),
- die Organisation und Durchführung der Stabsdienstausbildung im MfS sowie
- die Durchführung von Sonderaufgaben (Sportpolitik, Staatsjagdgebiete).
Die AGM war eingebunden in die bi- und multilaterale Zusammenarbeit der Sicherheitsorgane der sozialistischen Länder. Hierfür setzte die Vertretung des KGB beim MfS einen Verbindungsoffizier bei der AGM ein. Leiter der AGM waren 1960/61–1975 Alfred Karl Scholz, 1980–1987 Otto Geisler, 1987–1989 Erich Rümmler. Die AGM hatte 1961 8, 1970 34, 1980 48 und 1989 692 Mitarbeiter. In den BV übernahmen AGL analoge Funktionen.
- Hauptabteilung PS (Personenschutz)
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Die Hauptabteilung PS war hauptsächlich für den "physischen Schutz" der Partei- und Staatsführung zuständig. Dazu gehörte auch die Absicherung von Auslandsreisen und Delegationen der DDR auf internationalen Konferenzen. Auch Staatsgäste wurden durch die Hauptabteilung PS geschützt. Die HA PS entstand, als die Abteilung PS 1951 zu einer Hauptabteilung (HA) aufgewertet wurde. Ihre Hauptaufgaben bestanden in der
- Gewährleistung des Schutzes der führenden Repräsentanten der SED und der DDR sowie ihrer ausländischen Gäste unter allen Bedingungen;
- Absicherung der Objekte, Fahrstrecken und Streckenbereiche einschließlich Handlungsraum- und Tiefensicherung sowie Aufklärung und Abwehr feindlicher Handlungen oder geplanter Terroranschläge;
- Nahabsicherung ("physischer Schutz") im Arbeits- und Wohnbereich, bei der Teilnahme an Veranstaltungen, in der Bewegung, bei Auslandsreisen sowie Sicherung der insgesamt 25 Freizeitobjekte und von festgelegten zentralen Objekten;
- Betreuung und Versorgung der "führenden Repräsentanten" und ihrer Familienangehörigen im Wohnbereich;
- Sicherungsmaßnahmen bei Auslandsreisen oder Veranstaltungen bei Teilnahme führender Repräsentanten;
- Durchführung technischer Überprüfungen von Objekten und Räumlichkeiten, bei Einsatzfahrzeugen oder bei Geschenksendungen und Paketen zur Verhinderung von Anschlägen;
- vor allem seit 1974 (linienspezifische) Schutz- und Sicherungsaufgaben - in Abstimmung mit der Hauptabteilung II (Spionageabwehr) - von Vertretern anderer Staaten und bevorrechteter Personen sowie von Publikationsorganen und Korrespondenten anderer Staaten;
- Durchführung der militärisch-operativen und militärsportlichen Aus- und Weiterbildung für Diensteinheiten des MfS und internationaler Lehrgänge;
- fachliche Anleitung des Wachregiments "Feliks Dzierzynski".
Im Herbst 1989 gehörten der HA PS 3.343 hauptamtliche Mitarbeiter an.
In den Bezirksverwaltung (BV) bestanden selbständige Referate PS.
- Hauptabteilung Kader und Schulung (HA KuSch, auch HA KuS)
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1953 entstanden durch Umbenennung der Hauptabteilung / Abteilung Personal; zuletzt unterteilt in die Bereiche Kader, Schulung und Disziplinar. Aufgaben: Auswahl, Einstellung, Schulung und Betreuung der MfS-Mitarbeiter, inkl. Versetzungen und Entlassungen von Angehörigen aus dem Dienst des MfS sowie Disziplinararbeit und Gewährleistung der inneren Sicherheit im MfS.
- Operative Legende
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Inszenierte fiktive Sachverhalte und Vorwände, die bei bestimmten Personen gewünschte Verhaltensweisen auslösen und/oder das MfS in die Lage versetzen sollten, an bestimmte Informationen zu gelangen, wobei der nachrichtendienstliche Hintergrund der Vorgänge unerkannt bleiben sollte. Die Legende sollte glaubwürdig sein und auf realen, überprüfbaren Gegebenheiten beruhen. Je nach operativer Zielsetzung gab es die Reise-, Ermittlungs-, Gesprächs-, Kontakt-, Ausweich- und Rückzugslegenden.
- Verwaltung Rückwärtige Dienste (VRD)
-
Die Verwaltung Rückwärtige Dienste (VRD) entstand 1974 aus der HA VuW, der HV B und ihr unterstellter bzw. zugeordneter Diensteinheiten sowie der Abteilung Finanzen. Ihre Aufgaben waren die materiell-technische Sicherstellung der Arbeit der MfS-Diensteinheiten, insbesondere durch Planung und Bereitstellung des materiellen Bedarfs, Bestands- und Lagerhaltung sowie der Bilanzierung.
Dazu gehörten auch Sicherungsaufgaben zur Unterbindung jedweder Feindtätigkeit im Anleitungsbereich, vor allem in Betrieben im bzw. beim MfS sowie Erfassung, Lagerung und Verteilung und Verwertung der in den Diensteinheiten des MfS angefallenen Asservate mit Ausnahme von Zahlungsmitteln, Schmuck und Edelmetallen.
- Zentraler Medizinischer Dienst (ZMD)
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Der Zentrale Medizinische Dienst (ZMD) entstand 1974 aus der Abteilung Medizinischer Dienst. Seine Aufgaben waren: Gewährleistung der medizinischen, ggf. auch psychologischen Versorgung/Betreuung der hauptamtlichen Mitarbeiter des MfS als auch der UMA, OibE, HIM und zurückgezogener "Kundschafter"; Leitung des MfS-Krankenhauses in Berlin-Buch, der MfS-Poliklinik Berlin-Lichtenberg und des Haftkrankenhauses Berlin-Hohenschönhausen (Abt. Haftkrankenhaus).
- Abkürzungen
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Abkürzungen
- AGM
- Arbeitsgruppe des Ministers
- DDR
- Deutsche Demokratische Republik
- MfS
- Ministerium für Staatssicherheit (MfS)
- PS
- Personenschutz
- ZMD
- Zentraler Medizinischer Dienst
- Inhaltsverzeichnis
