Signatur: BStU, MfS, HA XXII, Nr. 18623, Bd. 5, Bl. 3-11
Die Zusammenfassung von "Informationen", die das MfS im Zeitraum von 1984 bis 1985 zusammenstellte, bündelt die Erkenntnisse der Geheimpolizei zu den Fahndungsergebnissen und Sicherheitsvorkehrungen in der Bundesrepublik in Bezug auf die RAF.
Die 1970 gegründete Rote Armee Fraktion (RAF) war eine linksterroristische Gruppe in der Bundesrepublik Deutschland. Die Staatssicherheit sammelte zunächst Informationen über die Terroristen, beobachtete deren Aktivitäten und duldete ihre Reisen in den Nahen Osten über den Ostberliner Flughafen Schönefeld. In den 80er Jahren intensivierten sich die Kontakte und die Staatssicherheit bot zehn RAF-Aussteigern Unterschlupf in der DDR. Zudem trainierte das MfS einige Terroristen im Umgang mit Waffen.
Die vom MfS zusammengestellten "Informationen" stammen aus unterschiedlichen Quellen. Sie dokumentieren Banküberfälle, Fahrzeugdiebstähle und weitere Aktionen, die zur Vorbereitung terroristischer Anschlägen dienten. Darüber hinaus werden ein Hungerstreik inhaftierter RAF-Mitglieder und ein durch das Bundesministerium des Innern verfasster "Maßnahmenkatalog" thematisiert. Damit sollten die bundesdeutschen Sicherheitsbehörden auf zu erwartende Anschläge durch die RAF vorbereitet werden. Weitere Informationen betreffen die laufenden Fahndungen und das Umfeld der RAF. Das Dokument nimmt mehrmals auf andere, bereits zum Thema verfasste Berichte des MfS Bezug.
Bei dem benannten Hungerstreik handelt es sich um den neunten der RAF. Die Streikenden gehörten der zweiten Generation der RAF an. Am 4. Dezember 1984 kündigte Brigitte Mohnhaupt während einer Gerichtsverhandlung einen umfassenden Hungerstreik der RAF-Häftlinge an. Die Tatsache, dass der Aufruf zum Hungerstreik von fast allen anderen RAF-Gefangenen befolgt wurde und beinahe gleichzeitig eine neue Anschlagsserie der sogenannten dritten Generation losbrach, legt den Schluss nahe, dass Brigitte Mohnhaupt auch vom Gefängnis aus Einfluss auf die RAF ausübte. Den Auftakt dieser neuen Anschlagsserie bildete der im Dokument erwähnte gescheiterte Sprengstoffanschlag vom 18. Dezember 1984 auf die NATO-Schule in Oberammergau.
Der Hungerstreik dauerte bis Februar 1985 an. Hauptforderung der Hungerstreikenden war die Zusammenlegung der Häftlinge.
die gegenwärtige Lagesituation im Operationsgebiet zur Durchsetzung eines von ihm ausgearbeiteten Vorschlages zu nutzen. Diesen Vorschlag hatte er bereits im Rahmen einer PB 07-Tagung im Juli 1984 beim BKA Wiesbaden vorgetragen. Bei diesem Vorschlag läßt sich [anonymisiert] von folgenden Vorstellungen leiten:
Den zentralen Dienststellen der gegnerischen Staatsschutzorgane werden täglich eine Reihe von Lagemeldungen, die den Terrorismusbereich betreffen, zugeleitet. Dabei handele es sich im wesentlichen um die Lagemeldungen
"Verdeckte Fahndung"
"Terroristische Gewalttäter"
• beide Lagemeldungen worden vom BKA Wiesbaden erstellt
"Innere Sicherheit"
• wird vom BMI Bonn erstellt.
In diesen Lagemeldungen sind aktuell alle bedeutsamen Aktionen und Vorhaben terroristisch/ extremistischer Kräfte aufgelistet und Erkenntnisse aus dem Bereich der "Häftlingsüberwachung" sowie der Reisebewegung von PB 07-Personen enthalten.
Auf der Grundlage dieser Erkenntnisse, die bei den Referaten
TE 21 (Besondere Meldedienste)
TE 22 (Personenbezogene Informationssammlung)
TE 23 (Observation und Koordination)
der Gruppe TE 2 der Abteilung Terrorismus beim BKA-Wiesbaden zentral zusammenfließen, müsse, nach den Vorstellungen des [anonymisiert], das BKA in der Lage sein, täglich oder wöchendlich eine Art
"Verknüpfungsraster"
zu erstellen. Dazu sei es aber notwendig, die in den verschiedenen Lagemeldungen enthaltenen Erkenntnisse an einer zentralen Stelle zusammenzuführen, um somit Verknüpfungen zwischen einem in einer bestimmten Stadt realisierten Anschlag usw. und den um den Zeitraum des Anschlages im Bereich dieser Stadt festgestellten Reisebewegungen von PB 07-Personen festzustellen. Dazu können auch noch die Erkenntnisse aus der "Häftlingsüberwachung" genutzt werden.
Damit ergäben sich Möglichkeiten, die Personen zu filtrieren, die bei gegebenen Anlässen dem Kreis der zu überprüfenden mutmaßlichen Tätern zuzuordnen sind.
Diesen Vorschlag habe [anonymisiert] bereits am 3. 1. 1985 über seinen Inspektionsleiter an den Leiter der Unterabteilung Polizeilicher Staatsschutz,
[anonymisiert],
herangetragen. [anonymisiert] soll den Vorschlag akzeptiert haben.
Organisationsstruktur in der MfS-Zentrale, die durch den Minister oder einen seiner Stellvertreter direkt angeleitet wurde. Die zuletzt 13 Hauptabteilungen wurden durch Einzelleiter geführt. Die weiter untergliederten und nach dem Linienprinzip tätigen HA waren für komplexe, abgegrenzte Bereiche operativ zuständig und federführend verantwortlich. Der Zuschnitt der Zuständigkeitsbereiche war an Ressorts oder geheimdienstlichen Praktiken (z. B. Verkehrswesen, Beobachtung, Funkspionage) orientiert.
Mit Operationsgebiet bezeichnete das MfS zusammenfassend alle Länder, in denen bzw. gegen die es geheimdienstliche Aktionen durchführte. Zumeist waren damit die Bundesrepublik Deutschland und Westberlin gemeint, der Begriff konnte aber auch jedes andere westliche oder neutrale Land einschließen. Aufgrund besonderer innenpolitischer Entwicklungen galten 1968/69 auch die Tschechoslowakei, spätestens seit den 70er Jahren faktisch Rumänien und in den 80er Jahren auch Polen als Operationsgebiet.
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Signatur: BStU, MfS, HA XXII, Nr. 18623, Bd. 5, Bl. 3-11
Die Zusammenfassung von "Informationen", die das MfS im Zeitraum von 1984 bis 1985 zusammenstellte, bündelt die Erkenntnisse der Geheimpolizei zu den Fahndungsergebnissen und Sicherheitsvorkehrungen in der Bundesrepublik in Bezug auf die RAF.
Die 1970 gegründete Rote Armee Fraktion (RAF) war eine linksterroristische Gruppe in der Bundesrepublik Deutschland. Die Staatssicherheit sammelte zunächst Informationen über die Terroristen, beobachtete deren Aktivitäten und duldete ihre Reisen in den Nahen Osten über den Ostberliner Flughafen Schönefeld. In den 80er Jahren intensivierten sich die Kontakte und die Staatssicherheit bot zehn RAF-Aussteigern Unterschlupf in der DDR. Zudem trainierte das MfS einige Terroristen im Umgang mit Waffen.
Die vom MfS zusammengestellten "Informationen" stammen aus unterschiedlichen Quellen. Sie dokumentieren Banküberfälle, Fahrzeugdiebstähle und weitere Aktionen, die zur Vorbereitung terroristischer Anschlägen dienten. Darüber hinaus werden ein Hungerstreik inhaftierter RAF-Mitglieder und ein durch das Bundesministerium des Innern verfasster "Maßnahmenkatalog" thematisiert. Damit sollten die bundesdeutschen Sicherheitsbehörden auf zu erwartende Anschläge durch die RAF vorbereitet werden. Weitere Informationen betreffen die laufenden Fahndungen und das Umfeld der RAF. Das Dokument nimmt mehrmals auf andere, bereits zum Thema verfasste Berichte des MfS Bezug.
Bei dem benannten Hungerstreik handelt es sich um den neunten der RAF. Die Streikenden gehörten der zweiten Generation der RAF an. Am 4. Dezember 1984 kündigte Brigitte Mohnhaupt während einer Gerichtsverhandlung einen umfassenden Hungerstreik der RAF-Häftlinge an. Die Tatsache, dass der Aufruf zum Hungerstreik von fast allen anderen RAF-Gefangenen befolgt wurde und beinahe gleichzeitig eine neue Anschlagsserie der sogenannten dritten Generation losbrach, legt den Schluss nahe, dass Brigitte Mohnhaupt auch vom Gefängnis aus Einfluss auf die RAF ausübte. Den Auftakt dieser neuen Anschlagsserie bildete der im Dokument erwähnte gescheiterte Sprengstoffanschlag vom 18. Dezember 1984 auf die NATO-Schule in Oberammergau.
Der Hungerstreik dauerte bis Februar 1985 an. Hauptforderung der Hungerstreikenden war die Zusammenlegung der Häftlinge.
Im Rahmen der Untersuchungen im Zusammenhang mit dem versuchten Sprengstoffanschlag auf die NATO-Truppenschule liefen Ende Dezember 1984 intensive Fahndungsmaßnahmen nach dem Fahrzeug mit den US-Kennzeichen
AM-8066.
Diese Maßnahmen waren am 23. bzw. 29. 12. 1984 im BRD-Land Bayern auf Grund von Hinweisen des Leiters der US-Verbindungsstelle in Cham,
[anonymisiert]
Tel. dienstl.: [anonymisiert]
Tel. privat: [anonymisiert]
eingeleitet werden.
[anonymisiert] hatte am 28. 12. 1984 die Polizeiinspektion (PI) Neunburg vorm Wald darüber in Kenntnis gesetzt, daß vor dem US-Camp Reed bei Rötz gegen 22.50 Uhr des Tages zwei PKW festgestellt worden wären. Bei beiden Fahrzeugen habe es sich um schwarze sportwagonähnliche PKW der
Marke: Pontiac Modell: Firebird
gehandelt.
An den Fahrzeugen seien US-Kennzeichen, u. a. das v.g., befestigt gewesen. Nach einem kurzen Aufenthalt vor dem Militärobjekt hätten sich beide Fahrzeuge, die jeweils mit 2 Personen besetzt waren, auf der Staatsstraße 2150 in Richtung Neukirchen entfernt.
Die Insassen des Fahrzeuges mit dem Kennzeichen AN-8066 wurden wie folgt beschrieben:
Beide seien von schlanker Figur, etwa 1,70 m groß gewesen und hätten Blue Jeans, blaue Anoraks und Turnschuhe getragen. Eine der Personen, die Oxford-Englisch sprach, habe sich als
[anonymisiert] (keine weiteren Angaben)
ausgegeben.
Im Rahmen einer weiteren Kontaktaufnahme hatte [anonymisiert] am 29. 12. 1984, um 11.35 Uhr der Kriminalpolizeiinspektion (KPI) Amberg mitgeteilt, nach einer von ihm durchgeführten Überprüfung zum Fahrzeug A1M-8066 handele es sich bei dem Halter um den Captain der US-Luftwaffen-Base in Frankfurt/M.,
[anonymisiert]
geb.: [anonymisiert]
APO-Nr. [anonymisiert].
Organisationsstruktur in der MfS-Zentrale, die durch den Minister oder einen seiner Stellvertreter direkt angeleitet wurde. Die zuletzt 13 Hauptabteilungen wurden durch Einzelleiter geführt. Die weiter untergliederten und nach dem Linienprinzip tätigen HA waren für komplexe, abgegrenzte Bereiche operativ zuständig und federführend verantwortlich. Der Zuschnitt der Zuständigkeitsbereiche war an Ressorts oder geheimdienstlichen Praktiken (z. B. Verkehrswesen, Beobachtung, Funkspionage) orientiert.
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Signatur: BStU, MfS, HA XXII, Nr. 18623, Bd. 5, Bl. 3-11
Die Zusammenfassung von "Informationen", die das MfS im Zeitraum von 1984 bis 1985 zusammenstellte, bündelt die Erkenntnisse der Geheimpolizei zu den Fahndungsergebnissen und Sicherheitsvorkehrungen in der Bundesrepublik in Bezug auf die RAF.
Die 1970 gegründete Rote Armee Fraktion (RAF) war eine linksterroristische Gruppe in der Bundesrepublik Deutschland. Die Staatssicherheit sammelte zunächst Informationen über die Terroristen, beobachtete deren Aktivitäten und duldete ihre Reisen in den Nahen Osten über den Ostberliner Flughafen Schönefeld. In den 80er Jahren intensivierten sich die Kontakte und die Staatssicherheit bot zehn RAF-Aussteigern Unterschlupf in der DDR. Zudem trainierte das MfS einige Terroristen im Umgang mit Waffen.
Die vom MfS zusammengestellten "Informationen" stammen aus unterschiedlichen Quellen. Sie dokumentieren Banküberfälle, Fahrzeugdiebstähle und weitere Aktionen, die zur Vorbereitung terroristischer Anschlägen dienten. Darüber hinaus werden ein Hungerstreik inhaftierter RAF-Mitglieder und ein durch das Bundesministerium des Innern verfasster "Maßnahmenkatalog" thematisiert. Damit sollten die bundesdeutschen Sicherheitsbehörden auf zu erwartende Anschläge durch die RAF vorbereitet werden. Weitere Informationen betreffen die laufenden Fahndungen und das Umfeld der RAF. Das Dokument nimmt mehrmals auf andere, bereits zum Thema verfasste Berichte des MfS Bezug.
Bei dem benannten Hungerstreik handelt es sich um den neunten der RAF. Die Streikenden gehörten der zweiten Generation der RAF an. Am 4. Dezember 1984 kündigte Brigitte Mohnhaupt während einer Gerichtsverhandlung einen umfassenden Hungerstreik der RAF-Häftlinge an. Die Tatsache, dass der Aufruf zum Hungerstreik von fast allen anderen RAF-Gefangenen befolgt wurde und beinahe gleichzeitig eine neue Anschlagsserie der sogenannten dritten Generation losbrach, legt den Schluss nahe, dass Brigitte Mohnhaupt auch vom Gefängnis aus Einfluss auf die RAF ausübte. Den Auftakt dieser neuen Anschlagsserie bildete der im Dokument erwähnte gescheiterte Sprengstoffanschlag vom 18. Dezember 1984 auf die NATO-Schule in Oberammergau.
Der Hungerstreik dauerte bis Februar 1985 an. Hauptforderung der Hungerstreikenden war die Zusammenlegung der Häftlinge.
Das Fahrzeug des [anonymisiert], vom Typ BMW, 4türig, Farbe weiß habe sich am 28. 12. 1984 in Frankfurt/M. befunden. Aus diesem Grund könne sich [anonymisiert] mit seinem Fahrzeug nicht im Bereich des Camp Rood aufgehalten haben. Daher sei zu vermuten, daß es sich bei dem festgestellten Kennzeichen um eine Fälschung oder um einen Ablesefehler handele.
Zur sicheren Klärung dieser Problematik waren vom LKA München alle LKA der BRD am 29. 12. 1984 in die Fahndung einbezogen worden.
Wie bereits berichtet, wird vom BKA Wiesbaden täglich eine Liste erstellt, in der alle seit dem 20. 12. 1984 verlustig gemeldeten Kfz und Kfz-Kennzeichen militärischer Einrichtungen enthalten sind. Dazu wurde die Liste, Stand.2. 1. 1985 bekannt (siehe Anlage).
Ferner gelangte zu dieser-Problematik zur Kenntnis, daß aus Gründen der Aktualität der Erfassungszeitraum der entwendeten Kfz mit US- und Bundeswehrkennzeichen ab 3. 1. 1985 geändert wurde. So soll die täglich erstellte Liste nicht mehr die ab 20. 11. 84 entwendeten US- ,und Bundeswehrfahrzeuge und deren Kennzeichen, enthalten, sondern vom Erfassungstage nur noch 14 Tage rückwirkend.
Aus einer weiteren Information wurde bekannt, daß das LKA München, Sonderkommission "Ammergau" Ende Dezember 1984 weitere umfangreiche Überprüfungen zu dem bei dem versuchten Sprengstoffanschlag auf die NATO-Truppenschule genutzten Tatfahrzeug eingeleitet hatto.
Den gegnerischen Untersuchungen zufolge war das Tatfahrzeug vom Zeitpunkt des Diebstahles am 15./16. 12. 1984 bis zum 18. 12. 1984 ca. 1000 km gefahren worden.
Während dieser Zeit habe sich entweder das rechtmäßige amtliche Kennzeichen
[anonymisiert]
oder das am 17. 12. 1984 entwendete US-Kennzeichen
TA-0584
am Fahrzeug befunden. Das LKA München ersuchte alle LKA der BRD um Überprüfung, ob das Tatfahrzeug im angegebenen Zeitraum verkehrsrechtlich beanstandet worden ist.
3. Ermittlungen des Gegners zu Personen des engeren RAF-Umfeldes
Auf Grund eines Postkontaktes zu dem in der JVA Frankenthal inhaftierten
[anonymisiert]
(keine weiteren Angaben)
Organisationsstruktur in der MfS-Zentrale, die durch den Minister oder einen seiner Stellvertreter direkt angeleitet wurde. Die zuletzt 13 Hauptabteilungen wurden durch Einzelleiter geführt. Die weiter untergliederten und nach dem Linienprinzip tätigen HA waren für komplexe, abgegrenzte Bereiche operativ zuständig und federführend verantwortlich. Der Zuschnitt der Zuständigkeitsbereiche war an Ressorts oder geheimdienstlichen Praktiken (z. B. Verkehrswesen, Beobachtung, Funkspionage) orientiert.
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Abschlussbericht zum Hungerstreik der RAF-Gefangenen Dokument, 6 Seiten
Eröffnungsbericht zur OPK "Klausen, Gerhard" gegen Wolfgang Grams Dokument, 3 Seiten
Protokoll der Entführung von Hanns Martin Schleyer und des Passagierflugzeuges "Landshut" Dokument, 4 Seiten
Aufstellung der DDR-Verbindungen von RAF-Mitgliedern Dokument, 6 Seiten